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Neues aus dem Maximilianeum und dem Stimmkreis Schweinfurt

Sehr geehrte Damen und Herren,


Der Abbau von Bürokratie spielt für die CSU-Fraktion eine entscheidende Rolle. Wir haben das Thema bereits bei unserer Winterklausurtagung 2015 in Wildbad Kreuth in den Fokus gerückt. Mit Walter Nussel, dem neuen Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für Bürokratieabbau, ist dieses Amt deshalb in den besten Händen!

Kommende Veranstaltungen der CSU:

Politischer Aschermittwoch der CSU
01. März 2017, 10.00 Uhr Passau -Dreiländerhalle
(Anmeldung über CSU Geschäftsstelle)

Politischer Aschermittwoch des CSU-Kreisverbandes Schweinfurt Stadt
01. März 2017, 19.00 Uhr, Oberndorf

Politischer Aschermittwoch "am Tag danach" mit Staatsministerin Ilse Aigner
02. März 2017, 19.00 Uhr - Sporthalle SV Oberwerrn

Heringsessen des CSU OV Birnfeld
05. März 2017, 10.00 Uhr - Brauhaus Birnfeld

Schlachtschüssel des CSU Ortsverbandes Donnersdorf
10. März 2017, 19.00 Gasthaus Antoni



Herzliche Grüße


 

Letzte Woche im Plenum

In der Aktuellen Stunde ging es diese Woche um die Luftqualität. „Mit schnellen Verboten werden wir das Problem nicht lösen“, so der stellvertretende CSU-Fraktionsvorsitzende Karl Freller. Man müsse die Emissionen dort minimieren, wo sie entstehen - am Auto selbst. Der richtige Weg ist deshalb, Innovationen, technologischen Fortschritt sowie alternative Antriebe weiter zu fördern und voranzubringen.

Hier finden Sie alle Redebeiträge unserer Abgeordneten:

Karl Freller
Hans Ritt, MdL
Dr. Otto Hünnerkopf, MdL
Staatsministerin Ulrike Scharf


 

Walter Nussel neuer Beauftragter für Bürokratieabbau

Walter Nussel ist neuer Beauftragter für Bürokratieabbau der Bayerischen Staatsregierung. Nussel ist Landwirt und Vorsitzender der Forstwirtschaftlichen Vereinigung Mittelfranken. Die CSU-Fraktion hat gerade die Landwirtschaft und den Bereich Umwelt als eines der zentralen Handlungsfelder identifiziert, in denen staatliches Handeln noch mehr vom Bürger aus gedacht werden muss. Die Bürger erwarten sich Sicherheit und sie wollen, dass staatliches Handeln nachvollziehbar ist. Gleichzeitig muss der Staat leistungsfähig und innovationsfreudig sein.

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Weitere Informationen zu Walter Nussel, MdL

Foto: CSU-Fraktion


 

Alte Polizeiuniform für guten Zweck

STMI

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck hat heute in Straubing gemeinsam mit Pater Prior Eduard Bauer eine Kooperation zwischen der Bayerischen Polizei und der 'Barmherzige Brüder gemeinnützige Behindertenhilfe' (BBBH) zur Verwertung der alten grünen Polizeiuniform gestartet. "Damit können wir unserer ausrangierten Polizeiuniform neues Leben einhauchen und die Rohstoffe sinnvoll nutzen", freute sich Eck. Dazu erläuterte Pater Prior Bauer: "Die BBBH fertigt aus den alten Uniformteilen neue Produkte wie Taschen oder Rucksäcke." Die gefertigten Artikel werden im Internet verkauft. Dafür werde derzeit ein Internetshop unter www.110-shop.de aufgebaut.

Pater Prior Bauer: "Menschen mit Behinderung erfahren durch die Verwertung der alten Uniformen eine sinnvolle und kreative Beschäftigung und tragen dazu bei, praktische Dinge für den Alltag neu zu produzieren. Die entstandenen Produkte bieten durch ihre Vielfältigkeit und Einzigartigkeit individuelle Anwendungsmöglichkeiten für viele Menschen." Eck betonte: "Ein Teil des Erlöses kommt auch der Bayerischen Polizeistiftung zugute. Damit helfen unsere alten Polizeiuniformen indirekt auch Polizistinnen und Polizisten, die im Dienst dauerhafte gesundheitliche Schäden erlitten haben." Außerdem unterstütze die Bayerische Polizeistiftung Angehörige von Polizeibeamten, die während ihres Dienstes ums Leben gekommen sind.
Wie Eck erläuterte, hat für die Bayerische Polizei die Auslieferung der neuen blauen Uniform bereits begonnen. "Bis Mitte 2018 werden wir Zug um Zug alle unsere rund 27.500 uniformierten Polizistinnen und Polizisten mit der neuen Uniform ausstatten", so der Staatssekretär. Voraussichtlich weit mehr als 600.000 Artikel der alten Uniformkollektion werden damit nicht mehr benötigt. "Gerne haben wir die hervorragende Idee der Bezirksgruppe 'Niederbayern' der Gewerkschaft der Polizei aufgegriffen, unsere alten Textilien für einen guten Zweck zu nutzen", erklärte Eck. Er appellierte an alle Polizistinnen und Polizisten: "Nutzen Sie die Gelegenheit, mit Ihrer grünen Polizeiuniform noch etwas Gutes zu tun!" Alle Kolleginnen und Kollegen der Bayerischen Polizei können laut Eck ab jetzt völlig unbürokratisch ihre alte Uniform der Behindertenhilfe der Barmherzigen Brüder spenden, sobald sie die neue Uniform bekommen haben.
Bei der Weiterverwertung der alten Polizeiuniform ist Eck ebenfalls wichtig, "dass behinderte Menschen eine sinnvolle Beschäftigung erhalten". Das seien Menschen, die sehr wohl Beachtliches leisten, wenn wie bei den Barmherzigen Brüdern die Rahmenbedingungen stimmen. Für den Staatssekretär hat die Kooperation noch einen weiteren Vorteil: "Solange bis Mitte 2018 die grüne Uniform die offizielle Dienstkleidung der Bayerischen Polizei ist, dürfen ausrangierte Uniformteile keinesfalls in falsche Hände geraten." Die Kooperation mit der BBBH biete Gewähr dafür, dass kein Missbrauch stattfindet. Unter anderem werden die Hoheitsabzeichen entfernt und fachgerecht entsorgt.
Nähere Informationen zur BBBH und zur Kooperation mit der Bayerischen Polizei können der Anlage entnommen werden.


 

SPD-Politikerin Özoğuz stellt Weichen für Parallelgesellschaft

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoğuz (SPD) hat für die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung als Kommissionsvorsitzende maßgeblich an einem Leitbild und der Agenda für die Einwanderungsgesellschaft mitgewirkt. Die darin gezogenen Schlussfolgerungen gehen Josef Zellmeier, Parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, deutlich zu weit: „Frau Özoğuz stellt damit die Weichen für eine Parallelgesellschaft.“

Zur Pressemitteilung

Grafik: CSU-Fraktion


 

Arbeitskreis Gesundheit und Pflege zu Besuch in Kinderhospiz in Schwaben

Hospizarbeit und Pflege stehen beim Arbeitskreis Gesundheit und Pflege oben auf der Agenda. Um sich einen Eindruck vor Ort zu verschaffen, haben die Abgeordneten das Kinderhospiz St. Nikolaus in Bad Grönenbach besucht. Die Einrichtung richtet sich an Familien mit lebensverkürzend erkrankten Kindern. Die kleinen Patienten werden dort rundum versorgt und die Eltern so bei den täglichen Anforderungen entlastet. Vorsitzender Bernhard Seidenath, MdL, und die Mitglieder des Arbeitskreises waren vom Engagement der Betreiberinnen und der Belegschaft sehr beeindruckt.

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Foto: CSU-Fraktion


 

Vorstand des AK Wehrpolitik trifft taiwanesischen Generaldirektor Tsong-Ming Hsu

Auf Einladung von Staatssekretär Johannes Hintersberger, MdL, Vorsitzender des Arbeitskreises Wehrpolitik, fand ein Treffen mit Vertretern von Taipeh statt. „Die langjährigen freundschaftlichen Beziehungen zwischen unserem Arbeitskreis Wehrpolitik und Taiwan stehen für die traditionell guten Beziehungen zwischen Taiwan und Bayern“, so Hintersberger. Im Fokus des Treffens stand ein Meinungsaustausch über aktuelle politische Fragen. Aus dem Vorstand des Arbeitskreises betonte Jürgen Heike, MdL: „Wir sind stolz auf unseren engen bayerisch-taiwanesischen Austausch auf vielen Ebenen – von der Wirtschaft über Kunst und Kultur bis hin zum persönlichen Kontakt im Rahmen beispielsweise vom Schüleraustausch. Dies wollen wir auch in Zukunft fortsetzen.“

Foto: CSU-Fraktion


 

Gleiches Entgelt für alle: Treffen von AG Frauen mit IHK Oberbayern

Frauen als Unternehmerinnen, Entgeltgleichheit sowie Fördermöglichkeiten und praktische Erfahrungen von Frauen für Frauen - diese Themen standen auf der Tagesordnung eines Treffens der Arbeitsgruppe Frauen der CSU-Landtagsfraktion und dem Arbeitskreis Frauen in der Wirtschaft der IHK Oberbayern. „Im Grundsatz sind wir uns einig: Gleiches Geld für gleiche Arbeit“, erklärte Dr. Ute Eiling-Hütig, Vorsitzende der AG Frauen, die zu dem Treffen geladen hatte. Seitens der IHK betonten Elfriede Kerschel und Gabriele Lüke: „Bei allen Anstrengungen zur Entgeltgleichheit gilt: Gesetze müssen praxistauglich sein. Die bürokratische Mehrbelastung muss stets im Rahmen bleiben.“

Foto: CSU-Fraktion


 

Amtseinführung bei der Regierung von Oberbayern

Reg. Oberbayern

Amtseinführung der neuen Regierungsvizepräsidentin von Oberbayern, Andrea Degl, durch Staatssekretär Gerhard Eck.


 

Fasching bein den "Antönern" in Schweinfurt

Im Kreise der "Antöner" Faschingsnarren, war Gerhard Eck bei deren Prunksitzung im Pfarrheim St. Anton.


 

Die Woche in Bildern

Impressionen dieser Sitzungswoche finden Sie in unseren Bilder der Woche.

Zur Bildergalerie

Foto: CSU-Fraktion


 

Zahl der Woche: 8.400

In Bayern gibt es immer mehr Biobauern. Rund 1.000 Höfe haben ihren Betrieb vom konventionellen auf den ökologischen Landbau umgestellt. Die Zahl der Bio-Betriebe in Bayern ist damit um 14 Prozent auf 8.400 gewachsen. Landesweit werden jetzt 270.000 Hektar nach den Vorgaben des ökologischen Landbaus bewirtschaftet.

Weitere Informationen

Foto: Sashkin - Fotolia


 
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