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Neues aus dem Maximilianeum und dem Stimmkreis Schweinfurt

Sehr geehrte Damen und Herren,


Diese Woche haben wir das neue Bildungspaket beschlossen, das unsere bayerische Schullandschaft fit für die Zukunft macht. Neben einer Aufstockung von rund 2.000 neuen Lehrerstellen setzen wir uns für eine zusätzliche Stärkung der Förderschulen, der Grund- und Mittelschulen, der Realschulen und der Berufsschulen ein.


Kommende Veranstaltungen der CSU:

Wer nicht fühlen will, muss hören:
20. April 2017, 19.00 Uhr Pfarrsaal Christkönig
Flyer zur Veranstaltung

Jahreshauptversammlung der CSU Stadtlauringen
05. Mai 2017, 20.00 Uhr

Jahreshauptversammlung der JU-Schweinfurt Land
06. Mai 2017, 18.00 Uhr




Herzliche Grüße


 

CSU-Fraktion beschließt Bildungspaket für Bayern

Bildungspaket für Bayern

Rund 2.000 Stellen für die Bildung und mehr Zeit zum Lernen am Gymnasium. So lauten zwei der Kernpunkte aus dem neuen Bildungspaket, das CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer, Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle und unser bildungspolitischer Sprecher Prof. Dr. Gerhard Waschler diese Woche vorgestellt haben. Mit dem neuen Bildungspaket werden neben dem neunjährigen Gymnasium auch alle anderen Schularten im Freistaat massiv gestärkt. „Das beschlossene Bildungspaket macht unsere bayerische Schullandschaft zukunftsfest. Es ist ein gewaltiger pädagogischer und bildungspolitischer Aufschlag“, so Prof. Dr. Waschler.

Zur Pressemitteilung

Papier zum Bildungspaket „Für Bildung begeistern! Fördern, Fordern, Forschen“


Foto: CSU-Fraktion


 

Diese Woche im Plenum

Diese Woche im Plenum

Der Landtag hat diese Woche die Einrichtung einer Interessenvertretung für Pflegekräfte beschlossen. Im Gegensatz zu Pflegekammern in anderen Bundesländern, in denen Pflegekräfte Pflichtabgaben leisten müssen, sieht das neue Gesetz eine freiwillige Mitgliedschaft vor. „Von der neuen Einrichtung profitieren nicht nur Pflegekräfte, sondern auch Pflegebedürftige und alle Bürgerinnen und Bürger Bayerns, die in Zukunft vielleicht einmal pflegebedürftig werden“, erklärt Bernhard Seidenath, gesundheits- und pflegepolitischer Sprecher der CSU-Fraktion. „Mit der Interessensvertretung werden wir den Pflegeberuf stärken und ihm in der Gesellschaft den Stellenwert geben, den er verdient.“

Zum Gesetzentwurf


In einem Dringlichkeitsantrag haben wir die Staatsregierung außerdem dazu aufgefordert, sich auf Bundesebene aktiv gegen den Betrug durch sogenannte AdBlue-Emulatoren in LKWs einzusetzen. AdBlue-Emulatoren manipulieren die Bordelektronik eines LKWs, sodass diese in einer günstigeren Maut-Klasse fahren. Im Schnitt können Speditionsfirmen dadurch pro LKW jährlich rund 20.000 € einsparen. Durch diesen Betrug verschaffen sich osteuropäische Speditionen Wettbewerbsvorteile gegenüber heimischen Speditionen. Wir fordern deshalb einen klaren Rechtsrahmen und mehr Kontrollen.

Zum Dringlichkeitsantrag „AdBlue Betrug durch osteuropäische LKW verhindern - Für fairen Wettbewerb im Speditionsgewerbe“


Weitere Dringlichkeitsanträge:

Bayern bleibt Familienland: Familien noch besser unterstützen!

Dritter Nationalpark in Bayern nur mit Zustimmung der Menschen vor Ort

Abgabe von Wasserstoffperoxid an Jäger weiterhin ermöglichen


 

Bayerns Innen- und Baustaatssekretär Gerhard Eck bei Einweihung der Polizeiinspektion Ochsenfurt: Hochmodernes Gebäude für 40 Polizistinnen und Polizisten

Foto: STMI

Heute ist nach zwei Jahren Bauzeit das neue Dienstgebäude der Polizeiinspektion in Ochsenfurt eingeweiht worden. „Ich freue mich, dass unsere 40 Kolleginnen und Kollegen der Polizei jetzt einen perfekten Arbeitsplatz in einem hochmodernen Gebäude haben. Damit können sie ihre erstklassige Arbeit fortsetzen“, sagte Innen- und Baustaatssekretär Gerhard Eck heute bei der feierlichen Einweihung. Das dreistöckige Gebäude mit einer Nutzfläche von rund 900 Quadratmetern hat rund 4,5 Millionen Euro gekostet.
„Die Staatsbauverwaltung hat den Neubau nicht nur in Sachen Barrierefreiheit vorbildlich errichtet. Das Gebäude ist rundum energieeffizient und nachhaltig“, so Eck weiter. So wird im Sommer das Gebäude intelligent und mit reduzierter Technik über das Treppenhaus mit Außenluft gekühlt. In der kalten Jahreszeit versorgt ein Gasbrennwert-Heizkessel in Kombination mit Solarenergie das hochgedämmte Gebäude mit Wärme. Auf dem Dach ist eine Photovoltaikanlage angebracht. Aufgrund der Lage im Überschwemmungsgebiet des Mains war die Gründung nicht ganz einfach. Die Polizeiinspektion wird von 28 Bohrpfählen getragen, die bis in elf Meter Tiefe gründen. Auf eine Unterkellerung wurde bewusst verzichtet. Spatenstich war im April 2015, Richtfest bereits ein halbes Jahr später im November 2015.
Eck nutze die Gelegenheit, dem Polizeipräsidium Unterfranken für seine Arbeit zu danken. Eck: „Die Kriminalitätsbelastung ist in Unterfranken mit rund 4.000 Straftaten pro 100.000 Einwohner sehr niedrig. Rund zwei Drittel der Straftaten klärt die Polizei in Unterfranken auf, damit liegt die Quote sogar über dem gesamtbayerischen Durchschnitt.“


 

Mausklick statt Behördengang - E-Government in Bayern auf dem Vormarsch

Erwin Huber, MdL

„Jeder digitale Behördengang spart unseren Bürgern und Unternehmen wertvolle Zeit und damit bares Geld“, so Erwin Huber, Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie. Eine Anfrage ergab: Im vergangenen Jahr wurden 63 Prozent der Einkommenssteuererklärungen über das ELSTER-Verfahren digital an Bayerns Finanzämter geschickt.

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Besuch im Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt in Oberpfaffenhofen

Wissen für morgen ist Sicherheit für Morgen: Unter diesem Motto informierte sich der Arbeitskreis für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport unter Leitung von Herrn Dr. Herrmann beim Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR). Derzeit beschäftigt das DLR am Standort Oberpfaffenhofen rund 1.800 Mitarbeiter. Mit Satelliten- und Luftbildern leistet das DLR wertvolle Unterstützung bei Umwelt- und Hochwasserkatastrophen. Im Bereich der Robotik und Mechatronik gilt das DLR als eines der weltweit bedeutendsten Forschungszentren. Dr. Herrmann bei seinem Besuch: „Bayern ist Standort Nr. 1 des DLR in Deutschland: Dies sichert Arbeitsplätze und macht Bayern zum Vorreiter in der technischen Entwicklung.“

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Bild: CSU-Fraktion


 

Treffen mit Vorstand und Repräsentanten des Kolpingwerks Bayern

Kolpingwerk Bayern

Unter Leitung von Joachim Unterländer, dem sozialpolitischen Sprecher der CSU-Fraktion und neuen Vorsitzenden des Landeskomitees der Katholiken Bayern, trafen sich Kolpingmitglieder der CSU-Fraktion mit dem Vorstand und den Repräsentanten des Kolpingwerks Bayern. Im Fokus dieses Treffens stand das Thema Erwachsenenbildung. Unterländer dankte bei dieser Gelegenheit dem Kolpingwerk als größtem Träger der Bildungsarbeit im Freistaat Bayern für sein unverzichtbares Wirken in der Gesellschaft.

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Foto: CSU-Fraktion


 

Die Woche in Bildern

Kabinettssitzung Amberg

Impressionen dieser Sitzungswoche finden Sie in unseren Bildern der Woche.

Zur Bildergalerie


Foto: CSU-Fraktion


 

Ostern 2017

CSU-Fraktion

Ich wünsche Ihnen von Herzen ein frohes Osterfest und sonnige Frühlingstage!

Ihr Gerhard Eck MdL


 
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