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Neues aus dem Stimmkreis Schweinfurt und dem Maximilianeum

Sehr geehrte Damen und Herren,


Bayerns Grundschüler stehen deutschlandweit an der Spitze. Das zeigt eine Bildungsstudie, die auf der Kultusministerkonferenz vorgestellt wurde. Einen wichtigen Grundstein dazu legen die Erzieherinnen und Erzieher in Bayern. Umso wichtiger ist eine enge Zusammenarbeit mit ihnen, damit die Bildung in unseren Einrichtungen auf höchstem Niveau bleibt. Deshalb haben wir diese Woche über 200 Erzieherinnen und Erzieher in den Bayerischen Landtag eingeladen und zusammen mit Experten über aktuelle Herausforderungen in dem verantwortungsvollen Beruf gesprochen.

Kommende Veranstaltungen der CSU:

06. November 2017, 19.30 Uhr:
CSU-Kreisvorstandssitzung Schweinfurt-Land

08. November 2017, 19.30 Uhr
CSU-Kreisvorstandssitzung Schweinfurt-Stadt

25. November 2017, 16.00 Uhr
"Schlachtschüssel vom Brett"
CSU-Ortsverband Schwebheim, Bürgerhaus



Herzliche Grüße




Unterschrift

 

Diese Woche im Plenum

Um dem Ärztemangel im ländlichen Raum entgegenzuwirken, haben wir ein Antragspaket aus 27 Einzelanträgen ausgearbeitet. Darüber haben wir diese Woche im Plenum abgestimmt. Die Maßnahmen reichen von einer Erhöhung der Medizinstudienplätze über eine vorrangige Vergabe von Studienplätzen an zukünftige Landärzte bis hin zur Unterstützung bei der Gründung einer Praxis auf dem Land.

Zu den Redebeiträgen unserer Abgeordneten:

Bernhard Seidenath
Jürgen Baumgärtner (Video 1)
Jürgen Baumgärtner (Video 2)
Oliver Jörg
Staatsministerin Melanie Huml

Zum Antragspaket


 

Eck bei Fachtagung "VdW im Dialog 2017"

Bayerns Innen- und Baustaatssekretär Gerhard Eck bei der Fachtagung 'VdW im Dialog 2017': "Politische Vorfahrt für den Wohnungsbau - Wirtschaft braucht bessere Bedingungen"

“Die Bayerische Staatsregierung wird sich in Berlin dafür stark machen, dass der Wohnungsbau politische Vorfahrt auf allen Ebenen erhält. Wir müssen diejenigen, die bauen wollen, stärken und ihnen noch mehr Anreize bieten, anstatt ihnen Bürokratie-Steine in den Weg zu legen.“ Das hat heute Bayerns Innen- und Baustaatssekretär Gerhard Eck bei der Fachtagung des Verbands bayerischer Wohnungsunternehmen 'VdW im Dialog 2017' in Reit im Winkl gesagt. Eck sieht besonderes Potential beim Steuerrecht. „Wir brauchen hier unbedingt günstigere Rahmenbedingungen. Wir fordern deshalb vom Bund steuerliche Anreize für Investoren“, bekräftigte Eck. Die hohen Baukosten seien ein Thema, das Bauherren abschrecke. Laut Baustaatssekretär sei das mitunter zurückzuführen auf die ständige Anhebung der energetischen Standards. „Ich halte es nicht mehr für vermittelbar, willigen Bauherren immer weitere Auflagen beim Bauen vorzuschreiben. Bauen muss sich rentieren“, so Eck.
Von staatlicher Seite ist man mit dem Sonderprogramm ‚Wohnungspakt Bayern‘ auf einem guten Weg. Eck: „Allein in die staatliche Wohnraumförderung hat der Freistaat mit mehr als 400 Millionen Euro letztes Jahr rund 100 Mil¬lionen Euro mehr als im Vorjahr investiert. Dieses Jahr haben wir das Fördervolumen gleich nochmal auf fast 470 Milli¬onen Euro erhöht. Im Rahmen des Nachtragshaushalts 2018 werden wir einen Nachtragshaushalt vorlegen, der eine deutliche Erhöhung der Mittel in diesem Bereich vorsehen wird“, so Eck.
Wie Eck weiter bekräftigte, war 2016 das erfolgreichste Jahr seit langem für die staatliche Wohnraumförderung. Insgesamt wurden 3.330 neue Mietwohnungen gefördert. Das sei ein starkes Plus von mehr als 75 Prozent gegenüber dem Vorjahr. „Dieses Jahr konnten wir das Ergebnis von Januar bis August (1.232) gegenüber dem Vorjahreszeitraum (996) nochmals um knapp 24 Prozent steigern“, bekräftigte Eck.
Der Baustaatssekretär richtet klare Forderungen an den Bund. Bis 2019 soll der Bund jährlich zwei Milliarden Euro für den Wohnungsbau zuzuweisen. „Aber auch nach dem Auslaufen der Kompensationszahlungen ab 2020 muss der Bund seiner Mitverantwortung in der Wohnungspolitik gerecht werden“, forderte Eck.


 

Eröffnung Bahntag Bayern

Bahnbranche informiert über große Bandbreite an Berufsfeldern - Attraktive Arbeitgeber mit Zukunftsperspektiven

Bayerns Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck hat heute im Deutschen Dampflokomotiv-Museum im oberfränkischen Neuenmarkt den zweiten Bahntag Bayern offiziell eröffnet. Unter der Schirmherrschaft von Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann stand an neun Standorten und in diversen Zügen die bayerische Bahnbranche als attraktiver Arbeitgeber im Mittelpunkt. Es gab ein vielfältiges Programm wie Dampflokomotivfahrten, Werkstattfeste, Zugtaufen und Sternfahrten mit der Bahn quer durch Bayern. "Mit unserem Bahntag Bayern wollen wir möglichst viele Menschen für einen Eisenbahnberuf begeistern", erklärte Eck bereits im Vorfeld. Bei keinem anderen Beruf herrsche ein derartiger Engpass wie bei Lokomotivführern. Die Bahnunternehmen seien auf genügend Nachwuchs und Quereinsteiger angewiesen. Mobilität brauche neben dem Ausbau der Infrastruktur engagierte Fachkräfte. "Mit unserer Fachkräfteoffensive und ihren Initiativen können wir unser Bahnland Bayern weiter verbessern", ist sich der Staatssekretär sicher, der zugleich auch Aufsichtsratsvorsitzender der Bayerischen Eisenbahngesellschaft ist, die im Auftrag des Freistaats den Schienenpersonennahverkehr in Bayern plant, finanziert und kontrolliert. "Im Ergebnis profitieren alle Fahrgäste in Bayern vom qualifizierten und motivierten Fachpersonal."
[© Deutsches Dampflokomotiv Museum / Christian Reuth ]
Bahntag Bayern 2017
Das genaue Programm des Bahntags Bayern kann unter www.innenministerium.bayern.de und www.bahnland-bayern.de/de/aktuelles/der-ideale-einstieg-zu-eisenbahnberufen-der-bahntag-bayern-am-8-oktober-2017 abgerufen werden. Es stand Folgendes auf dem Programm, vorbehaltlich kurzfristiger Änderungen:
In Augsburg gab es die "Taufe" eines einen neuen Meridian-Zuges, die der bayerische Sozialstaatssekretär Johannes Hintersberger vornahm.
In Forchheim informierte die DB Netz AG über den Fortschritt auf Deutschlands größter und längster Baustelle zur Realisierung des Bahnausbaus zwischen Nürnberg und Erfurt.
In Mühldorf bot die Südostbayernbahn einen "Tag der Bahnberufe" an, beispielsweise mit einer Werksbesichtigung und einer Fahrzeugausstellung. Auch die bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf, Bayerns Bahnchef Klaus-Dieter Josel und Münchens IHK-Hauptgeschäftsführer Peter Driessen waren vor Ort.
In München gab es von der DB Fernverkehr AG Führungen durch das ICE-Werk sowie vom "Bayerischen Localbahnverein" historische Sonderfahrten mit der Dampflokomotive.
In Neuenmarkt bot das Deutsche Dampflokomotiv-Museum nach der Eröffnung durch Verkehrsstaatssekretär Eck unter anderem eine Berufsmesse in Kooperation mit Bahnunternehmen wie Agilis und DB Cargo an und lud zur Sonderausstellung 'Frauen bei der Eisenbahn' ein.
Im unterfränkischen Schöllkrippen öffnete die Westfrankenbahn ihre Werkstatt interessierten Besucherinnen und Besuchern. Mit dabei war auch der bayerische Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback.
In Schwandorf veranstaltete die Länderbahn auf dem Betriebsgelände einen Tag der offenen Tür mit einem Familienfest, das auch die bayerische Sozialministerin Emilia Müller besuchte. Die Ministerin war Patin für den neugestalteten Alex-Zug der Länderbahn, der ab dem Fahrplanwechsel im kommenden Dezember zwischen München und Prag in dichterer Taktfolge verkehren wird und bei der Veranstaltung enthüllt wurde.
In Schweinfurt gaben die Erfurter Bahn und der Geschäftsführer der Bayerischen Eisenbahngesellschaft, Dr. Johann Niggl, beim Radiosender Primaton in einer Live-Sendung Informationen über das Bahnland Bayern und die Arbeit des zusammen mit der Bayerischen Zugspitzbahn kleinsten Unternehmens auf dem bayerischen Schienenpersonenverkehrsmarkt.
Besonders originelle Imagewerbung betrieb die bayerische DB Regio: Auf ausgewählten Sternfahrtstrecken Richtung Nürnburg bot sie kostenloses Mitfahren an und schickte als Botschafter eine Auswahl an Auszubildenden, die Interessierte über Berufsmöglichkeiten und das Klima bei der DB informierten. Zum Abschluss der Sternfahrten gab es in Nürnberg unter anderem eine Führung durch das dortige DB-Regio-Werk und im DB Museum die Abschlussveranstaltung des Bahntags mit Martin Burkert, dem Verkehrsausschussvorsitzenden im Deutschen Bundestag und Vorstandsmitglied der Eisenbahnergewerkschaft EVG.
Organisiert wurde der zweite Bahntag Bayern von der Fachkräfteoffensive Bahn Bayern unter der Koordination des Bayerischen Staatsministeriums des Inneren, für Bau und Verkehr. Der erste Bahntag Bayern hatte mit großem Erfolg im Juli 2014 stattgefunden. Weitere Infos zur bayerischen Schienenpersonennahverkehrs-Branche und zur Fachkräfteoffensive Bahn Bayern sind unter www.bahn-frei-zukunft.de abrufbar.
Ältere Artikel finden Sie im Archiv.


 

Fachgespräch und Empfang: Was brauchen Kinder?

Kinder sind das wichtigste Gut unserer Gesellschaft. Um die Bildung, Erziehung und Betreuung in unseren Einrichtungen auf höchstem Niveau zu halten, brauchen wir die intensive Zusammenarbeit mit allen Beteiligten. Staatsministerin Emilia Müller, Tanja Schorer-Dremel, Vorsitzende der Kinderkommission des Bayerischen Landtags, Stefanie Ermer, Leiterin des BRK-Kinderhauses Bayreuth, und der Bindungsforscher Prof. Dr. Karl Heinz Brisch haben mit mehr als 200 Erzieherinnen und Erziehern aus ganz Bayern diskutiert.

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Foto: vgajic | © iStock.com


 

Bayerische Grundschüler bleiben in Deutschland spitze

Die bayerischen Grundschülerinnen und -schüler erreichen laut einem Bericht des Instituts zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) erneut die Spitzenposition in Deutschland. Sowohl im Fach Deutsch (Lesen, Zuhören, Rechtschreibung) als auch im Bereich Mathematik liegen die Schülerinnen und Schüler ganz vorne. „Das sehr gute Abschneiden der bayerischen Viertklässler in der veröffentlichten Bildungsstudie beweist, dass die bayerischen Antworten auf die aktuellen bildungspolitischen Fragen die richtigen sind“, freut sich Prof. Dr. Waschler, bildungspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag.

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Foto: Pixabay


 

Polizeikongress der Grünen-Fraktion mit deren Sicherheitspolitik nicht vereinbar

„Die Grünen möchten ihr schlechtes sicherheitspolitisches Image aufmöbeln, bestätigen aber in der praktischen politischen Arbeit immer aufs Neue ihr tiefes Misstrauen gegenüber unseren Sicherheitsbehörden“, kommentiert der innenpolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag den Polizeikongress der Grünen-Fraktion in München. Erst letztes Jahr stimmte die Grünen-Fraktion gegen eine Modernisierung des Verfassungsschutzgesetzes und gegen effektivere Überwachungsmethoden in der Computerkriminalität. „Die Grünen können noch so viele Polizeikongresse veranstalten, sie werden immer eher Sicherheitsrisiko als Sicherheitsgarant sein“, ist Herrmann überzeugt.

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Foto: Rolf Poss | © CSU-Fraktion


 

Bessere Bedingungen für Hebammen

Der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege tauschte sich mit Vertreterinnen der Hebammenverbände und Vertretern der Krankenkassen zum kürzlich ergangenen Schiedsspruch auf Bundesebene zur Vergütung freiberuflicher Hebammen aus. Thematisiert wurden unter anderem die finanziellen Einbußen, die durch die neue Regelung entstehen. Danach darf eine Beleghebamme nur die gleichzeitige Betreuung von maximal zwei Frauen abrechnen. Aufgrund des Hilfeleistungsgebots kann sie bei Personalknappheit jedoch dazu verpflichtet sein, weitere Frauen zu versorgen, die unvorhergesehen ins Krankenhaus kommen. Diese Versorgungsleistung geschieht dann unentgeltlich, aber bei voller Haftung. „Wenn auch die Länderebene keinen Einfluss auf den Schiedsspruch selbst nehmen kann, wird sich unser Arbeitskreis im Rahmen der gegebenen Möglichkeiten für eine Verbesserung der Situation einsetzen“, so Bernhard Seidenath, gesundheitspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag.


Foto: © CSU-Fraktion


 

Besuch des Maximilianeums

Der Reitverein Grafenrheinfeld besuchte das "Hohe Haus", sprich das Maximilianeum in München. MdL Eck hat die Gruppe begrüßt.


 

Die Woche in Bildern

Staatsminister Dr. Markus Söder berichtete diese Woche in der Fraktionssitzung über die Schwerpunkte des Nachtragshaushalts 2018.

Weitere Impressionen dieser Sitzungswoche finden Sie in unseren Bildern der Woche.

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Foto: Annekathrin Richter | © CSU-Fraktion


 

Zahl der Woche: 175

Die Walhalla ist eines der bedeutendsten Nationaldenkmäler Deutschlands und einer der großen Monumentalbauten von König Ludwig I. Zum 175-jährigen Jubiläum haben alle Besucher diese Woche freien Eintritt. Im Rahmen einer Festwoche wird das Jubiläum begleitet von Ausstellungen in Donaustauf und einem musikalischen Feuerwerk. Die Walhalla gilt mit ihren 130 Marmorbüsten als Gedenkstätte für verdiente Persönlichkeiten aus allen gesellschaftlichen Bereichen.

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Foto: Sashkin | © Fotolia


 
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