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Neues aus dem Stimmkreis und dem Maximilianeum

Sehr geehrte Damen und Herren,


Bayern wird ab Frühling 2019 nicht nur für das letzte, sondern auch für das erste und zweite Kindergartenjahr einen monatlichen Zuschuss von 100 Euro pro Kind zu den Elternbeiträgen gewähren. Zusammen mit dem neu eingeführten Familiengeld entlasten wir die Familien in Bayern damit spürbar. Außerdem haben wir zusammen mit anderen Ländern eine Verfassungsreform zum Digitalpakt gestoppt. Bayern ist Bildungsland Nummer 1. Das wollen wir uns nicht durch Vorschriften vom Bund nehmen lassen!

Für den 2. Advent wünsche ich Ihnen ein besinnliches und stimmungsvolles Wochenende.


Herzliche Grüße




Gerhard Eck

 

Neuer Kindergarten-Zuschuss entlastet Familien

Ab Frühling 2019 gewährt der Freistaat nicht nur für das letzte, sondern auch für das erste und zweite Kindergartenjahr einen monatlichen Zuschuss von 100 Euro pro Kind zu den Elternbeiträgen. Thomas Huber, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie im Landtag, begrüßt die finanzielle Entlastung der Familien: „Zusammen mit dem Bayerischen Familiengeld, das wir als CSU bereits eingeführt haben, ist das ein starkes Signal und eine große Wertschätzung für die Familien in Bayern. Deswegen ist Bayern Familienland Nummer 1.“

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Foto: Nadezhda1906 – iStock-Photo


 

CSU-Fraktion lehnt Grundgesetzänderung zum Digitalpakt ab

Fünf Milliarden Euro will der Bund den Ländern zahlen, um an Schulen digital aufzurüsten. Diese Investition in die Digitalisierung begrüßen wir. Im Gegenzug soll jedoch das Grundgesetz dahingehend geändert werden, dass der Bund künftig auf Landesebene wichtige Entscheidungen im Bildungssystem treffen dürfte. Das geht zu weit! Die Länder haben diesen Eingriff in die föderalen Rechte gestoppt und den Vermittlungsausschuss angerufen. „Die Länder dürfen nicht der Versuchung nachgeben, wegen einer kurzfristigen finanziellen Verbesserung die Eigenständigkeit aufzugeben“, warnen CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer und Bildungsexperte Prof. Dr. Gerhard Waschler.

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Foto: chrupka_z_wei - iStock-Photo


 

Amtswechsel der Integrationsbeauftragten

Staatssekretär Gerhard Eck, Gudrun Brendel-Fischer, Mechthilde Wittmann und Innenminister Joachim Herrmann © Christoph Schedensack

Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hat der bisherigen Integrationsbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung, Mechthilde Wittmann, für die gute und vertrauenvolle Zusammenarbeit gedankt. „Wir wollen, dass Einheimische und Zugewanderte in Bayern friedlich und gut zusammenleben. Das gelingt nur durch Integration. Mechthilde Wittmann hat sich dieser enorm wichtigen Aufgabe mit viel Engagement und Bürgernähe angommen“, so Herrmann mit Blick auf den Tätigkeitsbericht 2013-2018, den Wittmann heute offiziell an Herrmann überreicht hat.

Ihre Nachfolge tritt die Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer an, die der Ministerrat kommissarisch zur Integrationsbeauftragten ernannt hat. Herrmann: „Wir haben bei der Integration in den nächsten Jahren große Herausforderungen zu meistern. Ich freue mich daher darauf, die bisherige gute Zusammenarbeit nun mit Gudrun Brendel-Fischer nahtlos fortzusetzen.“ Das Amt des Integrationsbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung wurde Ende 2008 durch Kabinettsbeschluss eingerichtet. Stellung und Aufgaben sind im Bayerischen Integrationsgesetz geregelt, das der Bayerische Landtag im Dezember 2016 verabschiedet hat.

Direkte Ansprechpartner
Ende November hat der Ministerrat den Entwurf des Gesetzes über die Beauftragten der Staatsregierung beschlossen. Mit dem Gesetz wird eine gesetzliche Grundlage für die künftige Arbeit der Beauftragten als Berater der Staatsregierung und direkte Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger in besonderen Politikbereichen geschaffen. Das Gesetz sieht eine Ernennung von bis zu sieben Beauftragten vor. Sie werden auf Beschluss des Ministerrats ernannt und vom Ministerpräsidenten namens der Staatsregierung bestellt.

Die Beauftragten sind zusätzliche direkte Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger und entwickeln im Austausch mit den Staatsministerien Vorschläge, wie Probleme gelöst werden können. Sie sollen außerdem bei allen Gesetzes-, Verordnungs- und sonstigen wichtigen Vorhaben der Staatsregierung angehört werden. In regelmäßigen Tätigkeitsberichten sollen die Beauftragten ihre Arbeit im Ministerrat und im Landtag vorstellen.


 

Integrationspreis der Regierung von Oberfranken

Foto: Regierung von Oberfranken

Innen- und Integrationsstaatssekretär Gerhard Eck hat heute gemeinsam mit Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz den Integrationspreis der Regierung von Oberfranken verliehen. Als „leuchtende Vorbilder“ hat Eck die Finalistinnen und Finalisten bezeichnet.

Heidrun Piwernetz, Regierungspräsidentin von Oberfranken, (Zweite von links), Innen- und Integrationsstaatssekretär Gerhard Eck, MdL, (Zweiter von rechts), Oberbürgermeister Norbert Tessmer, Stadt Coburg, (rechts) und die Mitglieder des Caritasverbandes für die Stadt und den Landkreis Coburg e.V. © Regierung von Oberfranken
Seit 2007 wird der Integrationspreis im Regierungsbezirk an Initiativen und Projekte vergeben, die helfen, die Integration von Migrantinnen und Migranten zu fördern. „Ehrenamtliche und die Zivilgesellschaft spielen dabei eine wichtige Rolle. Sie sind diejenigen, die sich tagtäglich vor Ort für Integration einsetzen und sie mit Leben erfüllen“, sagte der Staatssekretär. Der oberfränkische Integrationspreis 2018 ging an den Caritasverband für die Stadt und den Landkreis Coburg e.V., die Arbeitsgemeinschaften der Volkshochschulen im Landkreis Hof e.V., die Geschwister-Gummi-Stiftung aus Kulmbach sowie die Bürgerstiftung für Jugend und Familie im Landkreis Lichtenfels. Das Preisgeld in Höhe von 5.000 Euro wurde vom Bayerischen Innenministerium bereitgestellt und auf die Gewinner aufgeteilt.

Herausragende Initiativen
Bewerben konnten sich Kommunen, Schulen, Vereine oder Einzelpersonen. Eck gratulierte den Gewinnern des Integrationspreises: „Sie zeigen mit Ihren herausragenden Initiativen eindrucksvoll, wie Integration vor Ort gelingen kann. Ehrenamtliche und die Zivilgesellschaft erfüllen Integration tagtäglich mit Leben. Das ist eine unbezahlbar wertvolle Leistung!“ Er wies in seiner Rede auf die große Bedeutung der Integration als Zukunftsaufgabe hin, die als Gesellschaft nur gemeinsam gemeistert werden könne. Der Staatssekretär betonte aber auch: „Wer in unserem Land leben will, muss sich in unsere Rechts- und Gesellschaftsordnung integrieren. Er muss mit uns leben wollen, nicht neben oder gar gegen uns.“

Bundesweit beispielloses Maßnahmenpaket
Für eine gelungene Integration hat der Freistaat laut Eck ein bundesweit beispielloses Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht: „Mit rund 1,9 Milliarden Euro fördern wir im Doppelhaushalt 2017/2018 etwa die Vermittlung von Alltagskompetenzen, unserer Werte und vor allem das Erlernen unserer Sprache – denn Deutsch ist der Schlüssel für Verständigung und gelingende Integration.“ Bei all diesen wichtigen Integrationsaufgaben habe Bayern sehr gute Erfahrungen mit der Vernetzung von Haupt- und Ehrenamtlichen gemacht. Deshalb würden den Ehrenamtlichen mit den Integrationslotsen kompetente und verlässliche Ansprechpartner zur Seite gestellt.


 

Gerhard Eck beim Bayerischen Jagdverband

Anlässlich der Veranstaltung "Verantwortung der Jagd für die Schöpfung": "Dienst an der Natur mit weitreichender Verantwortung"

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck hat bei der Veranstaltung des Bayerischen Jagdverbandes (BJV) im Deutschen Jagd- und Fischereimuseum München, „Verantwortung der Jagd für die Schöpfung“, den respektvollen Umgang mit der Natur und der heimischen Tierwelt durch die Jagd hervorgehoben. „Eine waidgerechte Jagd ist weit mehr als nur ein Schuss und die reine Erlegung des Wildes“, sagte Eck. „Sie ist ein Dienst an der Natur mit weitreichender Verantwortung für die Jägerinnen und Jäger.“ Sie diene heute vor allem der Erhaltung einer ausgewogenen Vielfalt in der Tier- und Pflanzenwelt und sei damit angewandter Natur- und Artenschutz. Eck gratulierte außerdem in einer Laudatio dem Landtagsabgeordneten Peter Winter, der für sein besonders großes Engagement im Naturschutz und in der Jagdkultur mit dem BJV-Ehrenzeichen in Gold ausgezeichnet wurde.
Winter setzt sich laut Eck als gebürtiger Unterfranke stark für seine Region, aber auch für ganz Bayern ein. Als Beispiele nannte Eck die tatkräftige Unterstützung der BJV-Niederwildstation in Wunsiedel, deren Bau dringend erforderlich war. „Leider verzeichnen wir in Bayern Jahr für Jahr einen Rückgang der Niederwildpopulationen“, sagte Eck. Dabei komme Winters Initiative zur ökologisch wertvollen Unterstützung nicht nur dem Niederwild selbst zu Gute, sondern sei zugleich auch für den Erhalt der gesamten bayerischen Naturvielfalt wichtig. „Nur wenn es dem Niederwild gut geht, geht es auch anderen Arten, die nicht dem Jagdrecht unterliegen, gut“, betonte der Staatssekretär. Darüber hinaus lobte er Winters Einsatz für seine Initiative zur Förderung des Rotwilds im Süd-Spessart, wo die Population bereits stark zurückgegangen ist. Auch der couragierte Einsatz für die Förderung des Baus der Bayerischen Akademie für Jagd und Natur in Wunsiedl verdiene laut Eck große Anerkennung: „Diese zentrale Anlaufstelle für alle Fragen rund um Jagd, Natur und Umwelt bündelt alle Aktivitäten aus Wissenschaft und Forschung und verfügt über die notwendige Fachkompetenz zur Aus- und Weiterbildung.“ Ebenso lobte der Staatssekretär das Engagement zur Förderung der Barrierefreiheit am Haus der Bayerischen Jäger in Feldkirchen. Als Präsident des Bayerischen Blasmusikverbands hat Winter laut Eck zudem seit 2010 die etwa 200 bayerischen Jagdhornbläsergruppen mit ihren rund 3.000 Musikerinnen und Musikern erfolgreich in den Blasmusikverband integriert.


 

Empfang für Münchner Sicherheitskräfte

Foto: PHK Siegurd Wiesinger

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck lobt ausgezeichnete Zusammenarbeit zwischen Polizei, Rettungsdiensten, Feuerwehr und Sicherheitsdiensten - München sicherste Großstadt über 200.000 Einwohner
Ein großes Lob für die ausgezeichnete Zusammenarbeit der Münchner Sicherheitskräfte hatte heute Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck beim traditionellen Empfang der Landeshauptstadt München für Polizei und Sicherheitskräfte im Alten Rathaus. "Die Münchner Bürgerinnen und Bürger konnten sich auch 2018 auf Bayerische Polizei, Bundespolizei, Rettungsdienste, Feuerwehr und Sicherheitsdienste absolut verlassen", so das Fazit des Staatssekretärs. München sei nicht ohne Grund die sicherste Großstadt über 200.000 Einwohner in Deutschland. "Das hohe Sicherheitsniveau und die schnelle Hilfe in Notfällen haben wir der engagierten Arbeit unserer Sicherheitskräfte zu verdanken", erklärte Eck. An Herausforderungen habe es nicht gemangelt, beispielsweise bei den Einsätzen rund um das Oktoberfest sowie bei den zahlreichen Großveranstaltungen und Versammlungen. Der Innenstaatssekretär rief dazu auf, weiterhin mit vereinten Kräften daran zu arbeiten, dass München die sicherste Großstadt in Deutschland bleibt. Eck abschließend zu den Sicherheitskräften: "Geben Sie stets auf sich Acht und kommen Sie bitte immer gesund von Ihren Einsätzen zurück!"

Das Polizeipräsidium München ist mit seinen rund 6.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern das größte Polizeipräsidium Bayerns und für die Sicherheit von rund 1,6 Millionen Einwohnern verantwortlich. Dazu kommen unzählige Pendler und Touristen.


 

Eck verleiht den 28. Joseph-Ströbl-Preis

Foto: Christoph Schedensack /STMI

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck verleiht den 28. Joseph-Ströbl-Preis für besondere Verdienste um die Verkehrssicherheit: Hauptpreis geht an Wolfgang Prestele von der Gemeinschaftsaktion "Sicher zur Schule - sicher nach Hause"

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck hat heute im bayerischen Innenministerium gemeinsam mit Sonja Ströbl den 28. Joseph Ströbl Preis für besondere Verdienste um die Verkehrssicherheit verliehen. Der mit 5.000 Euro dotierte Hauptpreis ging an Wolfgang Prestele, der seit 2012 Geschäftsführer und Sprecher der Gemeinschaftsaktion 'Sicher zur Schule – sicher nach Hause' ist. "Die Gemeinschaftsaktion setzt sich mit Wolfgang Prestele an der Spitze hochengagiert und mit großem Erfolg für mehr Verkehrssicherheit unserer Schulkinder in Bayern ein", lobte Eck. Zusammen mit vielen starken Partnern und Aktionsträgern habe die Gemeinschaftsaktion viel erreicht, um den Schulweg noch sicherer zu machen. Dazu gehören laut Eck beispielsweise eine Vielzahl jährlicher Veranstaltungen, Plakatkampagnen, die Unterstützung von Schulwegdiensten wie Schülerlotsen und spezielle Schulbusfahrerseminare.
Einer der beiden wissenschaftlichen Förderpreise, die je mit 2.500 Euro dotiert sind, ging an den Ingenieur Dr. Andre Eggers von der Bundesanstalt für Straßenwesen für seine Arbeit zur Verbesserung der Pkw-Crashsicherheit. "Dr. Eggers arbeitet an der Verbesserung von speziellen Crash-Test-Dummies, um Unfälle mit älteren Fahrzeuginsassen besser simulieren zu können", erklärte der Staatssekretär. Laut Eck müssen Crash-Test-Dummies dem menschlichen Körper möglichst exakt nachempfunden sein. Mit zunehmenden Alter verändere sich der menschliche Körper jedoch und damit auch Verletzungsrisiko und –muster bei einem Unfall. "Mit den verbesserten Crash-Tests erhoffen wir uns wertvolle Rückschlüsse, wie wir die Pkw-Sicherheit gezielt auch für Senioren verbessern können", so Eck weiter.
Den zweiten wissenschaftlichen Förderpreis bekam Peter Zarnitz von der Fakultät für Informatik der Technischen Universität München, der sich mit der Weiterentwicklung von Head-Up Displays in Fahrzeugen beschäftigt. Zarnitz arbeitet nach Ecks Worten daran, die Head-Up Anzeige im Sichtfeld des Fahrers der aktuellen Fahrsituation so anzupassen, dass nur die momentan wichtigen Informationen angezeigt werden. "Dadurch erhält der Fahrer einerseits die wichtigsten Informationen zum Steuern des Fahrzeugs, wird aber nicht durch eine unnötige Informationsflut abgelenkt", fasste der Staatssekretär zusammen. "Das wäre ein großer Sicherheitsgewinn im Straßenverkehr."
Seit Jahren setzt sich die 'Joseph und Sonja Ströbl-Stiftung' an der Technischen Universität München für Innovationen rund um die Verkehrssicherheit ein. Die Joseph-Ströbl-Preise werden jährlich an Journalisten und Wissenschaftler verliehen, die sich um Verbesserungen im Verkehrssicherheitsbereich besonders verdient gemacht haben. "Die 'Joseph und Sonja Ströbl-Stiftung' ist für uns ein ganz wichtiger Partner für mehr Verkehrssicherheit" betonte Eck abschließend. "Gemeinsam können wir Bayerns Straßen noch sicherer machen."


 

Mit bayerischen Christbäumen in die Adventszeit

Die CSU-Fraktion wünscht eine schöne und besinnliche Adventszeit! Viele Chistkindlmärkte haben schon geöffnet und auch die Christbaumsaison hat begonnen. Wer beim Kauf auf regionale Herkunft Wert legt, dem empfiehlt das Landwirtschaftsministerium, auf die Banderole mit der Aufschrift „Bayerischer Christbaum“ zu achten. Informationen rund um den bayerischen Christbaum und eine digitale Karte mit Anbaubetrieben aus der Region gibt es unter www.bayerische-christbaumanbauer.de.

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Foto: Pixabay


 

Die Woche in Bildern

Staatsminister Dr. Hans Reichhart und die beiden CSU-Abgeordneten Klaus Holetschek und Franz Josef Pschierer besuchten zum 1. Advent den traditionellen Erkheimer Klausenumzug. Alle Jahre wieder ein besonderes Erlebnis für Groß und Klein. Rund 1.500 Gäste schauten sich den Umzug mit etwa 300 Teilnehmern an.

Weitere Impressionen dieser Woche finden Sie in unseren Bildern der Woche.

Zur Bildergalerie


Foto: Klaus Holetschek


 

Zahl der Woche: 52.000.000

Am 5. Dezember war Internationaler Tag des Ehrenamts. Das selbstlose Engagement ist die Stütze unserer Gesellschaft und wird deshalb vom Freistaat kräftig unterstützt. Rund 52 Millionen Euro gingen letztes Jahr allein in die Sportförderung. Für die Feuerwehr investierte der Freistaat mehr als 51 Millionen Euro. Über weitere 22 Millionen Euro freute sich der Katastrophenschutz sowie die Berg-, Höhlen- und Wasserrettung.

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Foto: Sashkin | © Fotolia


 
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