Falls der Newsletter nicht korrekt angezeigt wird, erhalten Sie hier die Online-Version

 

Januar 2017

Sehr geehrte Damen und Herren,


in der ersten Sitzungswoche in diesem Jahr haben wir die sicherheitspolitischen Forderungen aus unserer Banzer Resolution in den Landtag eingebracht. Außerdem setzen wir uns für das Baukindergeld ein und haben dazu einen Dringlichkeitsantrag eingereicht.

Mehr dazu in meinem Newsletter!


 

Inhalt:


» Diese Woche im Plenum
» Neujahrsempfang in Weitnau
» Unsere Anträge im Januar
» Die Woche in Bildern
» Zahl der Woche: 6
 

Diese Woche im Plenum

Für die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat die Innere Sicherheit seit jeher oberste Priorität. Wir begrüßen daher das von der Staatsregierung verabschiedete Sicherheitskonzept „Freiheit und Sicherheit durch Recht und Ordnung“. Darin wird deutlich, dass Bayern alles Notwendige für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger tut. Beim Bund besteht hier aber noch Nachholbedarf. Daher fordern wir in einem Dringlichkeitsantrag die Staatsregierung auf, entsprechende Bundesratsinitiativen auf den Weg zu bringen.

Zum Dringlichkeitsantrag Freiheit und Sicherheit durch Recht und Ordnung - Bayern handelt!

Wohnraum ist gerade in den Wachstumsregionen Deutschlands nach wie vor Mangelware. In einem Dringlichkeitsantrag fordern wir deshalb die Staatsregierung auf, sich auf Bundesebene für ein Baukindergeld einzusetzen. Wir wollen, dass in der nächsten Legislaturperiode beim Erwerb selbstgenutzten Wohneigentums in den ersten zehn Jahren für jedes Kind im Haushalt eine Förderung von 1.200 Euro pro Jahr gewährt wird.

Zum Dringlichkeitsantrag Wohneigentum von Familien fördern

Weitere Dringlichkeitsanträge:

Zum Dringlichkeitsantrag Bericht zur Gültigkeit von Gemeinderatsbeschlüssen zur Aufstellung eines gemeinsamen Teilflächennutzungsplans „Verbindungsbahn Grasgehren - Balderschwang“

Zum Dringlichkeitsantrag Umgang mit der Wolfspopulation in Bayern

Zum Dringlichkeitsantrag Lohnfortzahlungsersatz für Arbeitgeber, die ehrenamtliche Einsatzkräfte im Rettungsdienst oder Katastrophenschutz für Fortbildungen freiwillig freistellen


 

Neujahrsempfang in Weitnau

Zum ersten Mal seit acht Jahren fand heuer im Ortsverband Weitnau wieder ein Neujahrsempfang statt. Ich habe mich sehr gefreut, den politischen Jahresauftakt mit einer Rede zu begleiten. Es gibt viele Themen, die die Menschen in diesen Zeiten bewegen - besonders im Fokus stehen jedoch nach wie vor die innere Sicherheit und die Flüchtlingspolitik. Fest steht: Wenn es uns nicht gelingt, die Situation in den Ländern zu verbessern, aus denen die Flüchtlinge kommen, werden wir das Problem nicht lösen können. Für die Menschen, die dauerhaft in Deutschland bleiben, ist maßgeblich, dass Integration gelingt. Integration ist dabei keine Einbahnstraße. Es muss der Wille erkennbar sein, sich in unsere Gesellschaft zu integrieren. Dabei sind Grundgesetz und die deutsche Rechtsordnung die mindeste Grundlage.


 

Unsere Anträge im Januar

Eine Übersicht über die aktuellen Anträge der CSU-Fraktion finden Sie hier.


Foto: Seidel - Fotolia


 

Die Woche in Bildern

Anfang dieser Woche waren die Sternsinger zu Gast im Maximilianeum. Weitere Impressionen aus dieser Sitzungswoche finden Sie wie immer in unseren Bildern der Woche!

Zur Bildergalerie

Foto: CSU-Fraktion


 

Zahl der Woche: 6

Weitere Bahnhöfe in Bayern werden barrierefrei! Im Rahmen des Zukunftinvestitionsprogramms können bis spätestens 2020 sechs weitere Bahnhöfe mit weniger als 1.000 Ein- und Aussteigern barrierefrei ausgebaut werden. Der Bund hatte die Länder im vergangenen Herbst um Nachmeldungen gebeten, nachdem er seinen Anteil von 50 auf 80 Millionen Euro erhöht hatte. Konkret geht es um die Stationen Eichstätt Stadt, Neumarkt St. Veit, Waging, Oberkotzau, Weilbach und Gersthofen.

Weitere Informationen

Foto: Sashkin - Fotolia


 
Service & Impressum
» Newsletter-Service

Möchten Sie Ihre Daten ändern, klicken Sie bitte hier: Daten ändern
Möchten Sie den Newsletter nicht mehr erhalten, klicken Sie bitte hier: Abmelden
Über Anregungen und Kritik freuen wir uns: buero@thomas-kreuzer.de
Noch mehr Neuigkeiten erfahren Sie hier: http://www.thomas-kreuzer.de
Sollte der Newsletter nicht korrekt dargestellt werden, klicken Sie bitte hier für die Online-Version


» Impressum

Thomas Kreuzer, MdL
Gerberstr. 18, 87435 Kempten
Tel.: 0831/52310-14, Fax: 0831/52310-40
http://www.thomas-kreuzer.de - E-Mail: buero@thomas-kreuzer.de