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Newsletter von MdL Franz Josef Pschierer

Sehr geehrte Damen und Herren,


die Beratungen des Doppelhaushalts 2019/2020 im Haushaltsausschuss haben letzte Woche begonnen. Schon jetzt zeichnet sich ab: Wir setzen unsere solide Finanzpolitik im Freistaat Bayern fort. Der Haushalt wird zum 14. und 15. Mal in Folge ohne neue Schulden auskommen. Wir gehen die Zukunftsfragen für die Menschen in Bayern an und investieren flächendeckend im ganzen Land. Außerdem haben wir zum Volksbegehren Artenschutz eine zukunftsweisende Entscheidung getroffen. Getreu dem Motto „annehmen – verbessern – versöhnen“ werden wir nicht nur dem Volksbegehren zustimmen, sondern darüber hinaus noch eine ganze Reihe weiterer Maßnahmen auf den Weg bringen. Der Schutz von Natur und Umwelt geht uns alle an.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr




Franz Josef Pschierer, MdL
Staatsminister a. D.

 

Inhalt:


» Diese Woche im Plenum
» Volksbegehren „Rettet die Bienen“ – annehmen, verbessern und versöhnen
» Veranstaltung „Europa & Du“ am 11. Mai in Augsburg
» Doppelhaushalt 2019/2020 wieder ohne neue Schulden – Bayern haushaltet solide
» Doppelhaushalt 2019/2020: Digitalisierung
» Doppelhaushalt 2019/2020: Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
» Doppelhaushalt 2019/2020: Wohnen, Bau und Verkehr
» Doppelhaushalt 2019/2020: Innere Sicherheit
» Doppelhaushalt 2019/2020: Bildung
» Doppelhaushalt 2019/2020: Umwelt
» Doppelhaushalt 2019/2020: Gesundheit und Pflege
» Doppelhaushalt 2019/2020: Justiz
» Doppelhaushalt 2019/2020: Wissenschaft und Kunst
» Doppelhaushalt 2019/2020: Familie
» Arbeitskreis für Gesundheit und Pflege zu Gast in der Katholischen Stiftungshochschule
» Wählen gehen ist die Königsdisziplin der Demokratie und kein nachrangiges Verfahren
» Videoreihe „Neu im Landtag“ – Diese Woche: Petra Högl und Andreas Jäckel
» Die Woche in Bildern
» Zahl der Woche: 400.000.000
 

Diese Woche im Plenum

In der Aktuellen Stunde ging es diese Woche um das Thema „Wirtschaftliche Entwicklung: Bayerns Wohlstand sichern“. Bayerns Wirtschaft ist auch im Jahr 2018 solide gewachsen. Aufgrund deutlich spürbarer Konjunkturabkühlungen im Welthandel brauchen wir weiterhin eine strategische und aktive Wirtschaftspolitik für Industrie, Mittelstand und Handwerk! Mit einer Rekordinvestitionsquote im Doppelhaushalt 2019/2020 setzen wir wichtige Impulse für die Zukunft Bayerns. Gemeinsam mit den Menschen in Bayern und mutigen Unternehmern werden wir Bayerns Stellung als attraktiven und leistungsfähigen Wirtschaftsstandort erhalten.

Redebeitrag: Sandro Kirchner
Redebeitrag: Andreas Schalk
Redebeitrag: Klaus Holetschek


Foto: CSU-Fraktion


 

Volksbegehren „Rettet die Bienen“ – annehmen, verbessern und versöhnen

Die Bayerische Staatsregierung wird das Volksbegehren Artenschutz annehmen und verbessern. Es wird Teil eines großen Maßnahmenpakets für mehr Umwelt- und Artenschutz werden. In einer Pressekonferenz haben Ministerpräsident Dr. Markus Söder und CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer zusammen mit Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und dem Fraktionsvorsitzenden der Freien Wähler, Florian Streibl, über das weitere Vorgehen beim Volksbegehren „Rettet die Bienen“ berichtet. Mit einem Versöhnungsgesetz bringen wir einen Generationenvertrag für den gerechten Ausgleich zwischen Artenschutz und Landwirtschaft auf den Weg. Guter Artenschutz funktioniert nur gemeinsam mit den Bauern!

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Foto: CSU-Fraktion


 

Veranstaltung „Europa & Du“ am 11. Mai in Augsburg

Du bist zwischen 18 und 35 Jahre alt und willst wissen, wie die Arbeit eines Europa-Parlamentariers aussieht? Entwerfe in den DA F.U.N.K. Studios Augsburg in verschiedenen Workshops zusammen mit Abgeordneten des Bayerischen Landtags Lösungen für spannende Fragen rund um das Thema Europa. Anschließend triffst Du bei unserem Townhall Meeting CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer und weitere politische Persönlichkeiten, um Deine Fragen und Ideen zu diskutieren. Melde Dich bis zum 1. Mai zur Veranstaltung an. Wir freuen uns auf Dein Kommen und Deine Vision für Europa!

Zum Programm und zur Anmeldung


Foto: ViewApart - istockphoto.com


 

Doppelhaushalt 2019/2020 wieder ohne neue Schulden – Bayern haushaltet solide

„Der Haushaltsausschuss ist in intensive mehrwöchige Beratungen über den Doppelhaushalt 2019/2020 gestartet. Es ist bereits im Entwurf erkennbar, dass die generationengerechte und solide Finanzpolitik im Freistaat Bayern fortgesetzt wird. Der Haushalt wird zum 14. und 15. Mal in Folge ohne neue Schulden auskommen“, sagt Josef Zellmeier, der Vorsitzende des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen im Bayerischen Landtag, zu den aktuellen Beratungen des Doppelhaushalts 2019/2020 im Haushaltsausschuss. „In den Beratungen wird sich die CSU dafür einsetzen, die Zukunftsfragen für die Menschen in Bayern anzugehen: Familien, Bildung, Sicherheit und Wohnen stehen bei uns im Fokus“, ergänzt Fraktionskollege Michael Hofmann.

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Foto: Unsplash


 

Doppelhaushalt 2019/2020: Digitalisierung

„Unser Masterplan Bayern Digital ist deutschlandweit einmalig. Zudem haben wir als Kompass für die Digitalisierung als erstes Bundesland ein eigenes Ministerium für Digitales eingerichtet", so Sandro Kirchner, der Sprecher für Wirtschaft und Digitalisierung der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, und Fraktionskollege Dr. Gerhard Hopp. Mit der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2019/2020 wird das Staatsministerium mit insgesamt 92 Stellen zu einer schlagkräftigen Einheit, um die strategischen Zukunftsfragen des Digitalstandorts Bayern zu steuern und weiter voranzutreiben.

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Foto: Pixabay


 

Doppelhaushalt 2019/2020: Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Über 1,5 Milliarden Euro pro Jahr investiert Bayern im Doppelhaushalt 2019/2020 für den Bereich Ernährung, Landwirtschaft und Forsten. „Wir schöpfen alle Möglichkeiten aus, damit sich Bayerns Landwirtschaft und der ländliche Raum gut entwickeln und möglichst viele nachhaltig wirtschaftende bäuerliche Familienbetriebe erhalten blieben. Biodiversität und Tierwohl rücken mit dem Doppelhaushalt ebenfalls noch stärker in den Vordergrund“, berichten Martin Schöffel, der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten im Bayerischen Landtag, und Fraktionskollege Martin Bachhuber über die aktuellen Beratungen zum Doppelhaushalt.

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Doppelhaushalt 2019/2020: Wohnen, Bau und Verkehr

„Bezahlbares Wohnen und die Zukunft der Mobilität sind die Herausforderungen unserer Zeit! Mit dem aktuellen Doppelhaushalt tragen wir dem Rechnung“, so Jürgen Baumgärtner, der wohnungsbaupolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, und Fraktionskollege Georg Winter. Als Beispiele nennen Baumgärtner und Winter die Wohnraumförderung, die fast 1,7 Milliarden Euro ausmacht, und die Fördersumme für das Verkehrswesen in Höhe von 605,2 Millionen Euro. Insgesamt sind für die beiden kommenden Jahre rund 8,1 Milliarden Euro für den Bereich Wohnen, Bau und Verkehr vorgesehen.

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Foto: Pixabay


 

Doppelhaushalt 2019/2020: Innere Sicherheit

6 Milliarden Euro für die Innere Sicherheit, 1000 neue Stellen für die Polizei in den Jahren 2019 und 2020, 70 neue Stellen an den Landratsämtern und 37 neue Stellen an Feuerwehrschulen. Das sind die Eckpunkte im Doppelhaushalt 2019/2020. „Unsere Gesamtausgaben für die innere Sicherheit werden wir im Jahr 2019 um 191,2 Millionen Euro erhöhen. 2020 steigen sie um weitere 23,7 Millionen Euro an! Ein kraftvolles Zeichen, dass wir nicht nur über Innere Sicherheit reden, sondern auch Taten folgen lassen“, sagen Manfred Ländner, der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport, und Fraktionskollege Steffen Vogel.

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Foto: Chalabala - istockphoto.com


 

Doppelhaushalt 2019/2020: Bildung

„Es ist uns ein großes Anliegen, dass wir mit dem Ausbau von Ganztagsangeboten kräftig vorankommen. Dafür setzen wir knapp 630 Millionen Euro ein. Die Zukunft der Schule gestalten wir mit weiteren 212,5 Millionen Euro durch die Digitalisierung", berichten der bildungspolitische Sprecher Prof. Dr. Gerhard Waschler und Fraktionskollege Michael Hofmann zu den Beratungen des Doppelhaushalts 2019/2020 im Bereich Bildung. Die Schulgeldfreiheit im Gesundheitsbereich sei ein weiteres Versprechen, das die CSU-Fraktion umsetze. „Mit diesen Schwerpunkten investieren wir in die Bildung und Erziehung der jungen Menschen in Bayern“, so Waschler.

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Foto: gpointstudioe - iStock-Photo


 

Doppelhaushalt 2019/2020: Umwelt

„Wir sind uns der Verantwortung für den Erhalt der Artenvielfalt und der Lebensräume von Tieren und Pflanzen sowie der Erholungsqualität unserer bayerischen Landschaft bewusst. Deshalb haben wir in Bayern ein deutliches Plus für den Naturschutz und die Landschaftspflege im Haushalt eingeplant. Allein für die Stärkung der Naturparke mit Rangern und neuen Infozentren für Umweltbildung, für Landschaftspflege- und Natur-Tourismus-Projekte sowie den Moorschutz werden zusätzliche 30 Millionen Euro bereitgestellt“, so Eric Beißwenger, Vorsitzender des Arbeitskreises für Umwelt und Verbraucherschutz, und Fraktionskollege Martin Bachhuber über den Doppelhaushalt 2019/2020.

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Doppelhaushalt 2019/2020: Gesundheit und Pflege

„Bei unserer Gesundheits- und Pflegepolitik steht der Mensch mit seinen individuellen Bedürfnissen im Mittelpunkt – von der Geburt bis zum Lebensende. So brauchen wir eine sichere Versorgung mit Fachkräften im Bereich der Ärzte, der Heilmittelerbringer, der Hebammen und der Pflege. Auch im Bereich der Prävention wollen wir weiter vorangehen. Denn Bayern ist ein Gesundheitsland." Bernhard Seidenath, der Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit und Pflege im Bayerischen Landtag, und Fraktionkollege Harald Kühn, sind sehr zufrieden mit dem vorliegenden Doppelhaushalt 2019/2020.

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Doppelhaushalt 2019/2020: Justiz

„Die bayerische Justiz ist auch im Doppelhaushalt 2019/2020 gut aufgestellt. Die 210 Planstellen in der allgemeinen Justiz und die 50 Planstellen im Vollzugsdienst, die im Zuge der Flüchtlingskrise geschaffenen wurden, fallen nicht weg, sondern werden um zwei weitere Jahre verlängert. Außerdem will der Freistaat allen neuen Anwärtern, die im Februar 2020 mit der Ausbildung im Justizvollzugsdienst beginnen, einen Sonderzuschlag in Höhe von 115,99 Euro pro Monat auszahlen“, sagen Petra Guttenberger, die Vorsitzende des Ausschusses für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration im Bayerischen Landtag, und Mitberichterstatter Steffen Vogel. Dies sei ein wichtiger Schritt, um mehr Nachwuchs für den Vollzugs- und Werkdienst zu gewinnen, so Guttenberger und Vogel.

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Doppelhaushalt 2019/2020: Wissenschaft und Kunst

„Zusammen mit den Leistungen für den Schulbereich geben wir in Bayern jeden dritten Euro für Bildung aus. Auch der Etat für Wissenschaft und Kunst erreicht im neuen Doppelhaushalt 2019/2020 einen neuen Allzeit-Höchststand: mit über 7 Milliarden Euro steigen die Ausgaben gegenüber dem Jahr 2018 um 6 Prozent und dann im Jahr 2020 nochmal um weitere 2,4 Prozent auf knapp siebeneinhalb Milliarden Euro", so Robert Brannekämper, der Vorsitzende des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst im Bayerischen Landtag, und Fraktionskollege Johannes Hintersberger. Viele weitere Investitionen im Hochbau und Kulturbereich zeigen: 2019/2020 wird ein Wissenschaftshaushalt der Rekorde!

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Doppelhaushalt 2019/2020: Familie

„Mit dem Doppelhaushalt 2019/2020 hält die Familienkoalition, was sie verspricht: Mit dem Bayerischen Familiengeld und der Beitragsentlastung in Kindergärten und Krippe wird der Freistaat seine Familien auch künftig wie kein anderes Land unterstützen! Daneben setzen wir in den kommenden Jahren viele weitere sozialpolitische Schwerpunkte – von der vielseitigen Unterstützung der Jugendarbeit über die gezielte Förderung von Frauenhausplätzen bis hin zur Bekämpfung von Obdachlosigkeit.“ Thomas Huber, der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie im Bayerischen Landtag, und Fraktionskollege Dr. Gerhard Hopp sind sich sicher: Bayern bleibt das Familienland Nummer 1!

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Foto: Unsplash


 

Arbeitskreis für Gesundheit und Pflege zu Gast in der Katholischen Stiftungshochschule

Der Arbeitskreis für Gesundheit und Pflege war unter der Leitung von Bernhard Seidenath in der Katholischen Stiftungshochschule (KSH) zu Gast. Themen waren insbesondere die Akademisierung der Pflege und des Hebammenberufs. Die KSH ist eine Hochschule für Sozial-, Pflege- und pädagogische Berufe mit Standorten in Benediktbeuern und München. Seidenath unterstrich bei dem Besuch, wie bedeutend sowohl die Qualität der Ausbildung als auch die Wohnortnähe der Schulen für den Kampf gegen den Fachkräftemangel sind. Das seien für junge Menschen entscheidende Argumente für den einen oder anderen Beruf, so Seidenath.

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Foto: CSU-Fraktion


 

Wählen gehen ist die Königsdisziplin der Demokratie und kein nachrangiges Verfahren

„Wählen gehen ist ein hohes Privileg und eine große Verantwortung. Wählen gehen ist die Königsdisziplin der Demokratie. Das ist kein Schnupperangebot oder ein Experimentierfeld“, sagt Matthias Enghuber, der jugendpolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, zum Vorschlag des FW-Politikers Michael Piazolo. Dieser hatte für ein Wahlrecht ab 16 Jahre geworben. Für die CSU sei die Volljährigkeit jedoch untrennbar mit dem Wahlrecht verbunden, so Enghuber. Mit Jugendparlamenten oder Jugendstadträten gäbe es beispielsweise andere Beteiligungsformen für unter 18-Jährige im kommunalen Bereich, weiß Enghuber aus eigener Erfahrung.

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Foto: Pixabay


 

Videoreihe „Neu im Landtag“ – Diese Woche: Petra Högl und Andreas Jäckel

Mit den neuen Abgeordneten Petra Högl aus Kehlheim und Andreas Jäckel aus Augsburg setzen wir diese Woche unsere Videoreihe „Neu im Landtag“ fort. Im Interview erzählt Petra Högl, welche Ziele sie sich für die Legislaturperiode gesetzt hat und was sie mit Torwartlegende Sepp Maier verbindet. Warum Andreas Jäckel gerne mit Günther Jauch ein Bier trinken gehen würde und was er gerne in Bayern verändern möchte, erfahren Sie in seinem Kurzporträt.

Zum Video Petra Högl
Zum Video Andreas Jäckel


Fotos: Berli Berlinski Regensburg (Petra Högl) / CSU-Fraktion (Andreas Jäckel)


 

Die Woche in Bildern

Bayerische Tradition wird gelebt: Auch dieses Jahr lud Bayerns Finanzminister Albert Füracker wieder zum traditionellen Maibockanstich ins Hofbräuhaus ein. Wer darf dabei nicht fehlen? Natürlich Kabarettist Django Asül, der beim Politiker-Derblecken wieder für gute Stimmung sorgte. V.l.n.r.: Dr. Gerhard Hopp, Thomas Huber, Django Asül, Steffen Vogel, Holger Dremel und Volker Bauer

Weitere Impressionen finden Sie in unseren Bildern der Woche.

Zur Bildergalerie


Foto: Thomas Huber


 

Zahl der Woche: 400.000.000

Das Bayerische Familiengeld ist schon jetzt ein Erfolgsmodell! Erst seit sieben Monaten gibt es das Familiengeld in Bayern. Dennoch sind bereits 400 Millionen Euro ausgezahlt worden. Damit profitieren 307.000 Kinder von der finanziellen Unterstützung durch den Freistaat. Das Familiengeld ist unabhängig von Einkommen, Erwerbstätigkeit und Betreuung. Seit dem 1. September 2018 wird das Familiengeld für alle ein- und zweijährigen Kinder in Bayern gezahlt. Die Eltern werden mit 250 Euro pro Monat und Kind, ab dem dritten Kind mit 300 Euro monatlich unterstützt.

Weiterlesen und Kontaktadresse bei Fragen zum Familiengeld


Foto: Sashkin | © Fotolia


 
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