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Sehr geehrte Damen und Herren,


diese Woche trifft sich die CSU-Landtagsfraktion zur Klausurtagung „Bayern. Heimat. Zukunft“ in Kloster Banz. Im Mittelpunkt steht die Frage, was wir anpacken müssen, damit sich die Menschen in Bayern auch künftig wohlfühlen und mit einem guten Gefühl in die Zukunft blicken. Gut in die Zukunft blicken können auch die Lebenshilfe in Elsenfeld und die Mitarbeiter/innen des Finanzamtes Obernburg! Näheres dazu sowie Aktuelles zu anderen interessanten Themen und Veranstaltungen in unserer Region können Sie in meinem Newsletter lesen.




Berthold Rüth, MdL

 

Klausurtagung „Bayern. Heimat. Zukunft.“ in Banz

In keinem anderen Bundesland ist das Heimatgefühl so stark wie in Bayern. Mit einer verantwortungsbewussten und zukunftsgerichteten Politik sorgen wir dafür, dass sich die Menschen in ihrer Heimat auch in Zukunft wohlfühlen. Zu unserer Klausurtagung „Bayern. Heimat. Zukunft“ nächste Woche in Kloster Banz haben wir wichtige Impulsgeber eingeladen, um aktuelle Herausforderungen zu thematisieren, die uns in Bayern bewegen: Pflege, Familie, Wohnraum, Wirtschaft, Digitalisierung, Umwelt und Landwirtschaft.

Zum Tagungsprogramm


Foto: Holger Prawitt | © CSU-Fraktion


 

Video zur Klausurtagung Banz 2018

Dieses Jahr wird der Freistaat Bayern 100 Jahre alt. In Bayern zu leben ist so attraktiv wie nie. Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern schreiben wir die Erfolgsgeschichte weiter und kümmern uns darum, dass Bayern eine liebens- und lebenswerte Heimat bleibt.

Zum Video


Foto: Shutterstock


 

1,7 Millionen Euro für Elsenfelder Förderstätte

Mit 1.709.400 Euro unterstützt das Staatsministerium für Arbeit und Soziales und Integration den Bau einer Förderstätte mit 32 Plätzen für Menschen mit Behinderung in Elsenfeld. Dies teilte mir Sozialministerin Emilia Müller in einem Schreiben mit.

Die Förderung fließt an die Lebenshilfe Werkstätten e. V., die das Vorhaben in Elsenfeld realisiert. Es ist mir ein wichtiges Anliegen, Menschen mit Behinderung ein Leben in unserer Gesellschaft zu ermöglichen, nach dem Motto: „Mittendrin statt nur dabei!" Dafür setze ich mich gerne ein!


 

Planungsauftrag für Neubau Finanzamt Obernburg erteilt

Die rund 30 Mit­ar­bei­ter des Fi­nanzamts Obern­burg er­hal­ten ei­ne neue Un­ter­kunft. Fi­nanz­mi­nis­ter Mar­kus Sö­der hat den Pla­nungs­auf­trag für den knapp elf Mil­lio­nen Eu­ro teu­ren Neu­bau er­teilt. Ich freue mich, dass nun der Planungsauftrag erteilt wurde und werte das als starkes Signal für die Stärkung des ländlichen Raumes und als eine deutliche Stärkung der Finanzverwaltung in Obernburg. Wichtig ist mir auch, dass der Finanzstandort Amorbach nicht in Gefahr ist.

Für den Neubau mit einer Nutzfläche von rund 1700 Quadratmetern stehen rund 5100 Quadratmeter Bauland auf den staatseigenen Grundstücken bei der Stadthalle zur Verfügung. Nach Fertigstellung des Finanzamts-Neubaus soll das dann freiwerdende denkmalgeschützte Stammgebäude des Finanzamts Obernburg in der Römerstraße 91 durch das Amtsgericht Obernburg nachgenutzt werden.
In den Neubau werden zusätzlich die neuen Kollegen der Bearbeitungsstelle des Finanzamts Nürnberg-Nord einziehen. Deren Umzug ist Teil der schon länger angekündigten Behördenverlagerung zur Regionalisierung der Verwaltung in Bayern.
Damit wird der Standort Obernburg mit zusätzlichen 30 Arbeitsplätzen der neuen Bearbeitungsstelle des Finanzamts Nürnberg-Nord gestärkt. Durch die Investition werden die zurzeit in zwei Gebäuden untergebrachten Mitarbeiter künftig gemeinsam in modernen Büroräumen untergebracht.

Der Neubau wird auf einem staatseigenen Grundstücksareal in Obernburg errichtet. Einen Teil der Grundstücke nutzt die Regierung von Unterfranken derzeit für eine Gemeinschaftsunterkunft, die für den Neubau zu gegebener Zeit abgebrochen wird. Die Kosten für das Bürogebäude werden auf rund 10,6 Millionen Euro geschätzt. Nach dem Vorliegen der Planung wird das Bauvorhaben dem Haushaltsausschuss des bayerischen Landtags zur Entscheidung vorgelegt werden.

Das Konzept »Regionalisierung von Verwaltung« sieht insgesamt 64 Verlagerungsprojekte von Behörden im Umfang von 3155 Personen (2225 Arbeits- und 930 Studienplätze) vor. Für Unterfranken sind neun Verlagerungsprojekte im Umfang von 346 Arbeitsplätzen vorgesehen. Startschuss für diese größte Regionalisierung von Behörden und staatlichen Einrichtungen der letzten Jahrzehnte war im März 2015.
Für die neuen Behördenstandorte wurden vorrangig Regionen ausgewählt, die im Raum mit besonderem Handlungsbedarf liegen und nicht im Rahmen der Hochschulinitiativen bereits umfangreich gefördert werden.


 

Interview zum einstimmigen Beschluss der Enquete-Kommission

Ende Januar werde ich als Vorsitzender der Enquete- Kommission »Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern« dem Landtag den mit 13 Abgeordneten und 8 externen Experten erarbeiteten Bericht und Handlungsempfehlungen vorlegen. Lesen Sie dazu mein Interview im Main-Echo:

Interview im Main-Echo "Nähe zum Flughafen ist mir wichtig"!


 

Herzliche Einladung!

Ich freue mich auf Ihr Kommen!


 

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