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Sehr geehrte Damen und Herren,


die Enquete-Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern“ hat unter meinem Vorsitz Handlungsempfehlungen ausgearbeitet, wie ein Auseinandertriften Bayerns in wirtschaftlich leistungsfähigere und weniger stärkere Gebiete verhindert und räumliche Gerechtigkeit in allen Bereichen Bayerns sichergestellt werden kann. Mehr Informationen darüber und über weitere wichtige Themen, wie z.B. Bildung und Pflege finden Sie hier in meinem aktuellen Newsletter.




Berthold Rüth, MdL

 

Abschlussbericht der Enquete-Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnsise in ganz Bayern"

2014 hat der Bayerische Landtag die Enquete-Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern" eingesetzt und mich zu deren Vorsitzenden gewählt. Ende Januar habe ich den einstimmig beschlossene Abschlussbericht im Plenum vorgestellt. Den Abschlussbericht können Sie als pdf-Datei mit Klick auf nebenstehendem Bild lesen. Unter nachfolgendem Link finden Sie ein Video, in dem ich die wichtigsten Ergebnisse zusammengefasst habe.


Link zum Video "Abschlussbericht Enquete-Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern

Link zum Interview von TVBayernlive: Interview TVBayernlive

Link zur Plenarsitzung Vorstellung Abschlussbericht Vorstellung Abschlussbericht im Plenum


 

Aktuelles aus dem Plenum

Der Bayerische Landtag hat im Plenum in Zweiter Lesung den Nachtragshaushalt 2018 verabschiedet. Der Staatshaushalt wird in diesem Jahr dank zusätzlicher Steuereinnahmen auf rund 60 Milliarden Euro steigen. Der Nachtragshaushalt für 2018 übertrifft damit die ursprüngliche Etat-Planung für 2018 um mehr als 630 Millionen Euro und den Etat für 2017 um rund zwei Milliarden Euro. Mit dem Nachtragshaushalt 2018 beginnt die Umsetzung des Bildungspakets und des Masterplans BAYERN DIGITAL II. Insgesamt werden 1.422 zusätzliche Stellen unter anderem bei der Bayerischen Polizei und in der Justiz geschaffen. Auch die Digitalisierung bei der Polizei und in den Schulen und Hochschulen soll davon profitieren.


 

Mehr Geld für die Belegung von Ortskernen

Die Belebung von Ortskernen schafft attraktive Lebensräume in unserer Heimat und wirkt dem demografischen Wandel gezielt entgegen. Daher haben wir als CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag und als Mitglieder der Enquete-Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern“ die Initiative ergriffen, die Mittel für Dorferneuerungen im Nachtragshalt 2018 um 9 Millionen Euro (auf jetzt mehr als 36 Millionen Euro) zu erhöhen.

Im LandkreisMiltenberg läuft bereits eine Reihe von Projekten beziehungsweise befindet sich eine Reihe von Maßnahmen in der Planung.

Folgende interkommunale Allianzen werden bisher im Rahmen der Integrierten Ländlichen Entwicklungen vom Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken begleitet und gefördert:
Kommunale Allianz Südspessart, Kommunale Allianz SpessartKraft und die Odenwald-Allianz.
(2017: Fördermittel von 1,31 Mio. € für Investitionen in Höhe von 2,36 Mio. €)

Welche Projekte in unserer Region für 2018 geplant sind, finden Sie hier :Mehr Geld für die Belebung von Ortskernen


 

Maintalbahn: Elektrifizierung vorrangig anmelden

Nachdem das Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur in Aussicht gestellt hat, weitere Gelder für die Elektrifizierung von Eisenbahnstrecken bereitzustellen, habe ich die Bayerische Staatsregierung gefragt, in welchem Zeitrahmen mit einer Elektrifizierung der Maintalbahn im Streckenabschnitt Aschaffenburg-Miltenberg zu rechnen sei.

Der Bayerische Staatsminister des Innern Joachim Herrmann hat mir nun geantwortet, dass für den Ausbau der bundeseigenen Schienenwege gemäß Grundgesetz der Bund zuständig sei. Dies gelte auch für Elektrifizierungen.

Der Ministerrat habe das Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr am 23. Januar 2018 beauftragt, im Fall eines Bundeselektrifizierungsprogramms unter anderem die Strecke Aschaffenburg-Miltenberg vorrangig anzumelden. Ein Zeitplan für die Elektrifizierung läge noch nicht vor.

Nächster Schritt sei die Klärung der Finanzierung, um mit der Planung beginnen zu können. Ein belastbarer Zeitplan könne voraussichtlich erst im Rahmen der Vorentwurfs- oder Entwurfsplanung erstellt werden und sei abhängig von der Finanzierung der Gesamtmaßnahme. Zum vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in Aussicht gestellten Elektrifizierungsprogramm gebe es zudem noch keine Beschlüsse, auf denen ein Zeitplan aufgebaut werden könne.


 

Erfolg bayerischer Athleten bei den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang

Als Vorsitzender des Landessportbeirates und sportpolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion habe ich mich über das hervorragende Abschneiden von Team Deutschland bei den Olympischen Winterspiele 2018 in Pyeongchang sehr gefreut. Der auffallend hohe Anteil erfolgreicher Athleten aus Bayern zeigt, dass die Sportförderung im Freistaat hervorragend funktioniert. Das Nachwuchsleistungssportkonzept des Deutschen Olympischen Sportbundes wird von uns hervorragend unterstütz.t. Dazu gehören Trainerstellen, die Regionalzentren des Olympiastützpunkts Bayern und auch unsere Eliteschulen für den Leistungssport in Berchtesgaden und Oberstdorf. Seit 2013 wurden die Sportfördermittel um 25 Prozent erhöht.



Foto: exxorian | © iStock


 

Video zum Antragspaket Bildung

Die Digitalisierung unserer Schulen ist eines unserer vordringlichsten Ziele, denn digitale Kompetenz ist eine Schlüsselqualifikation, die unsere Schülerinnen und Schüler für ihre Zukunft brauchen. Deshalb haben wir ein Antragspaket geschnürt, das dieses Mammutprojekt entscheidend voranbringt. In unserem Video zeigen wir, wie wir unsere Kinder und Jugendlichen in Bayern digital fit machen und die Lehrerinnen und Lehrer beim Einsatz digitaler Medien im Unterricht unterstützen.

Zum Video


Foto: © CSU-Fraktion


 

Herzliche Einladung!

Ich freue mich auf Ihr Kommen!


 
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