Falls der Newsletter nicht korrekt angezeigt wird, erhalten Sie hier die Online-Version

 


Sehr geehrte Damen und Herren,


"Machen und Kümmern - um die großen Linien und die kleine Sorgen" so unser Ministerpräsident Dr. Markus Söder bei der Vorstellung seines Zehn-Punkte-Plans für Bayern. Auch für mich gilt hier im Landkreis Miltenberg und in der Landeshauptstadt "Machen und Kümmern". Deshalb ist mir der persönliche Austausch mit Ihnen so wichtig. Wenn ich weiß "wo der Schuh drückt", kann ich mich um Ihr Anliegen kümmern, wie beispielsweise um die Verbesserung der Anbindung des Öffentlichen Personennahverkehrs am Bayerischen Untermain und die Förderung unserer Sportvereine. Lesen Sie hierzu mehr in meinem Newsletter!

Ihr


 

Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder

„Wir wollen modern sein und bayerisch bleiben! Wir managen die Zukunft und kümmern uns um die Probleme eines jeden einzelnen“, so unser Ministerpräsident Dr. Markus Söder im Bayerischen Landtag. In seiner ersten Regierungserklärung hat er seinen Zehn-Punkte-Plan für Bayern vorgestellt – ein kraftvolles Aufbruchssignal für unser Land. Egal ob Bildung, Pflege oder Sicherheit, die Staatsregierung nimmt die Anliegen der Menschen in Bayern ernst und bietet umfassende Lösungen an.

Regierungserklärung im Video

Regierungserklärung zum Nachlesen


Foto: © CSU-Fraktion


 

Sportpolitische Sprechertagung der CDU-/CSU-Landtagsfraktionen in München

Als sportpolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion war ich vergangenene Woche Gastgeber im Bayerischen Landtag bei der Tagung der sportpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der CDU-/CSU-Landtagsfraktionen. Schwerpunktthema dieser Tagung war der Spitzen- und Breitensport, der Großartiges für die Menschen in Deutschland leistet. Das ehrenamtliche Engagement in diesem Bereich ist fantastisch. Wir werden uns daher weiter für steigende Mittel in der Sportförderung einsetzen. Darunter fällt zum Beispiel die Vereinspauschale, die Förderung des Sportstättenbaus und der Nachwuchsleistungssport.

Weiterlesen


Foto: © CSU-Fraktion


 

Verbesserung der ÖPNV-Anbindung Strecke MIL-AB

Die Arbeitsgemeinschaft „Dialog Gemeinde/Wirtschaft“ aus Kleinheubach hat mich um Unterstützung bei der Verbesserung der ÖPNV-Anbindung, v. a. im Sinne der zahlreichen Ein- und Auspendler, gebeten. Hierfür wurden eine Reihe von Forderungen erarbeitet, die u. a. die vollständige Elektrifizierung der Strecke Miltenberg-Aschaffenburg, eine deutliche Absenkung der Fahrtzeiten auf unter 30 Minuten und eine höhere Taktung vorsehen.

Nicht erst seit meiner Zeit als Vorsitzender der Enquete-Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern“ ist mir eine gute Infrastruktur, insbesondere im ländlichen Raum, wichtig. Gemeinsam mit der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag und der Bayerischen Staatsregierung können und müssen wir diese Probleme angehen und fordern zum Beispiel vom Bund – neben dem Bundesverkehrswegeplan – die zügige Auflegung eines Sonderprogramms zur Elektrifizierung, um Züge umweltfreundlicher, leiser, leistungsfähiger und deutlich günstiger betreiben zu können.

Bei der Verdichtung des Regionaltaktes MIL-AB bin ich vorsichtig optimistisch und gehe davon aus, dass diese spätestens mit der Einführung des neuen Fahrplans im Spätherbst 2018 umgesetzt werden kann. Hier muss aber neben den Busanbindungen in den Spessart und Odenwald auch berücksichtigt werden, an welchen Bahnhöfen sich die Züge kreuzen können.

Ich bin für die Anregungen der Arbeitsgemeinschaft „Dialog Gemeinde/Wirtschaft“ sehr dankbar. Gemeinsam können wir – nicht nur in Kleinheubach – ein gutes Gesamtpaket, auch mit P+R-Parkplätzen und E-Bikestationen, für die Berufstätigen im Landkreis gestalten. Denn: Für eine gute Entwicklung des ländlichen Raumes sind Arbeitsplätze und deren Erreichbarkeit existenziell!


 

Neues Polizeiaufgabengesetz schützt die Menschen in Bayern

Die Polizei muss mit den modernen Kommunikationstechniken der Täter Schritt halten. Das betrifft insbesondere die präventive Polizeiarbeit, um Straftaten so früh wie möglich zu verhindern. Deshalb ist eine Überarbeitung des Polizeiaufgabengesetzes dringend notwendig. Indem die Opposition unserer Polizei präventive Mittel verweigern möchte, verschließt sie die Augen vor neuen Bedrohungen. Wir tun alles Menschenmögliche auf der Basis des Grundgesetzes und der Bayerischen Verfassung, um für die Sicherheit unserer Bürger zu sorgen und Terroranschläge zu verhindern. In Bayern leben, heißt sicherer leben als anderswo. Der Gesetzentwurf gewährleistet ein Höchstmaß an Rechtssicherheit. Die Vorwürfe der Opposition, es werde hier ein Überwachungsstaat geschaffen, sind daher vollkommen haltlos.

Foto: www.marcelmayer.com/Bayerische Polizei


 

Kindergeldzahlungen ins Ausland verringern!

Deutschland hat im vergangenen Jahr Kindergeld in Höhe von 343 Millionen Euro für Kinder gezahlt, die im Ausland leben. Das ist fast zehnmal so viel wie 2010. Hier muss sich etwas ändern, und zwar jetzt. Mit unserem Dringlichkeitsantrag, den wir im Europaausschuss des Bayerischen Landtags behandelt haben, fordern wir, dass der Bund die Regelungen zum Kindergeld für im Ausland lebende Kinder endlich an die Lebenshaltungskosten des jeweiligen Landes anpasst.




Foto: Pixabay


 

Opposition erhofft sich mit Untersuchungsausschuss politische Vorteile im Wahlkampf

Die Opposition möchte also mit ihrem Landtagswahlkampf beginnen. Sie hat sich aber ein untaugliches Mittel ausgesucht. Der angestrebte Untersuchungsausschuss zur ehemaligen Wohnungsgesellschaft GBW ist nicht nur ein vermutetes Wahlkampfgeplänkel; die Oppositionsparteien geben es sogar offen zu, dass es sich um ein reines Wahlkampfmanöver handelt. Wer wirklich etwas für mehr Wohnraum und günstiges Bauen tun will, der muss vor allem die Bestrebungen der Grünen verhindern, Bauplätze durch Verbote zu verknappen und damit noch teurer zu machen.


 

Bildung von A bis Z – Unser bayerisches Bildungs-ABC

In der neuen Ausgabe der HERZKAMMER finden Sie ein großes bayerisches Bildungs-ABC. Erfahren Sie von A wie Ausbildung bis Z wie Zukunft, wie vielfältig und erfolgreich Bildung in Bayern ist!

Zum Bildungs-ABC


Foto: CSU-Fraktion


 
Service & Impressum
» Newsletter-Service

Möchten Sie Ihre Daten ändern, klicken Sie bitte hier: Daten ändern
Möchten Sie den Newsletter nicht mehr erhalten, klicken Sie bitte hier: Abmelden
Über Anregungen und Kritik freuen wir uns: berthold.rueth@t-online.de
Noch mehr Neuigkeiten erfahren Sie hier: http://www.berthold-rueth.de
Sollte der Newsletter nicht korrekt dargestellt werden, klicken Sie bitte hier für die Online-Version


» Impressum

Berthold Rüth, MdL
Bayernstr. 46 - 63863 Eschau
Tel.:09374 / 970026, Fax: 09374/970027
http://www.berthold-rueth.de - E-Mail: berthold.rueth@t-online.de