Falls der Newsletter nicht korrekt angezeigt wird, erhalten Sie hier die Online-Version

 


Sehr geehrte Damen und Herren,


mit diesem Newsletter informiere ich Sie über wichtige Entwicklungen, interessante politische Entscheidungen, Aktivitäten, Gespräche und Begegnungen. Außerdem finden Sie einen Link zu meiner Plenarrede zur "Änderung des Gesetzes über das Bayerische Erziehungs- und Unterrichtswesen".

Ich freue mich über Ihr Interesse beim Lesen und wünsche Ihnen ein frohes und gesegnetes Osterfest.

Mit besten Grüßen

Ihr




Berthold Rüth, MdL

 

Plenarrede

Hier meine Rede zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes über das Bayerische Erziehungs- und Unterrichtswesen.

Mit dem vorliegenden Entwurf zur Änderung des Gesetzes über das Bayerische Erziehungs- und Unterrichtswesen verfolgen wir drei wesentliche Ziele:
1. Wir erweitern die Entscheidungsmöglichkeiten der Eltern.
2. Wir stärken die Beteiligung der Schülermitverantwortung.
3. Wir verbessern den Schutz unserer Schülerinnen und Schüler.

Plenarrede vom 10.04.2019


 

Doppelhaushalt 2019/2020: Wir setzen die Rahmenbedingungen für eine starke Wirtschaft!

Mit einem Wirtschaftsetat in Höhe von 2,7 Milliarden Euro und einer traditionell sehr hohen Investitionsquote von über 40 Prozent setzen wir wichtige Impulse für die Zukunft Bayerns. Wir stärken die Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit der bayerischen Unternehmen, unter anderem mit einer leistungsfähigen Wirtschafts- und Standortförderung, sowie durch angewandte, wirtschaftsnahe und außeruniversitäre Forschung.

Ein starker Fokus liegt auch auf dem Bereich der Digitalisierung. Mit der Fortführung des Digitalbonus und der Förderung von Digitalen Gründerzentren in allen bayerischen Regierungsbezirken wollen wir auch kleinere Betriebe auf die Herausforderungen des digitalen Wandels vorbereiten und Start-Ups mit der regionalen Wirtschaft vernetzen. Zudem investieren wir mit dem Doppelhaushalt alleine im Wirtschaftsbereich 63,5 Millionen Euro in das Thema Künstliche Intelligenz.



Foto: marchmeena29 - iStock-Photo


 

Einstimmig im Amt als Vorsitzender des Digitalausschusses bestätigt

In der konstituierenden Sitzung des Digitalausschusses der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) wurde ich einstimmig in meinem Amt als Vorsitzender bestätigt.
Der Medienrat der BLM ist ein plural zusammengesetztes Gremium, dem 50 Vertreter gesellschaftlich relevanter Gruppen angehören. Er entscheidet über Angelegenheiten von grundsätzlicher medienrechtlicher und medienpolitischer Bedeutung. 2008 wurde ich als Vertreter des Bayerischen Landtags in den Medienrat der BLM gewählt und gehöre zudem dem Grundsatzausschuss und dem Beschließenden Ausschuss an.


 

Erneut zum Vorsitzenden des Landessportbeirats gewählt

Bei der konstituierenden Sitzung des Landessportbeirates wurde ich einstimmig in meinem Amt als Vorsitzender bestätigt. Aufgabe unseres 29köpfigen Gremiums ist die Beratung der Staatsregierung und des Landtages in sportpolitischen Fragen. Unsere Geschäftsstelle ist beim Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration angesiedelt und ein reger Austausch mit unserem "Sportminister" Joachim Herrmann ist mir wichtig. Meine bisherigen Stellvertreter Diana Stachowitz, Präsidentin des Behinderten- und Rehabilitationsverbandes und Wolfgang Kink, 1. Landesschützenmeister wurden ebenfalls in ihren Ämtern bestätigt. Zum neuen gleichberechtigten Stellvertreter wurde Joerg Ammon, Präsident des BLSV, gewählt.


 

Bund und Land ziehen an einem Strang

Im intensiven Gespräch mit den Kolleginnen und Kollegen der CSU-Landesgruppe und Mitgliedern der CSU-Landtagsfraktion diskutierte ich im Bundestag Berlin über aktuelle politische Themen und Herausforderungen: von Innen, Recht und Verbraucherschutz, Kommunalpolitik, Sport und Ehrenamt, Kultur und Medien, über Wirtschaft und Energie, Verkehr und digitale Infrastruktur, Bildung und Forschung, Finanzen und Haushalt, Arbeit und Soziales, Gesundheit, Familie, Senioren, Frauen und Jugend, bis hin zu Ernährung und Landwirtschaft, Umwelt und Naturschutz sowie aktuellen außenpolitischen Entwicklungen.

Der Austausch hat gezeigt: Wir CSU-Abgeordneten im Landtag und im Bundestag ziehen an einem Strang – zum Wohl Bayerns und der Menschen, die im Freistaat leben.

Diese Gelegenheit habe ich zusammen mit unserem MdB Alexander Hoffmann genutzt, um unseren Entwicklungsminister Dr. Gerd Müller an den bayerischen Untermain einzuladen.


 

Sportpolitische Sprechertagung in Saarlouis

Unter dem Motto "Eine effektive Spitzensportförderung braucht eine leistungsfähige Sportwissenschaft" trafen sich die sportpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen zur Frühjahrskonferenz im Saarland. Auf der Tagesordnung standen die Verabschiedung der "Saarlouiser Erklärung", Gespräche mit dem zuständigen Sportminister Klaus Bouillon und dem saarländischen Fraktionsvorsitzenden Alexander Funk. Spannend war der Besuch des Instituts für Sport- und Präventionsmedizin an der Universotät des Saarlandes. Mit Prof. Dr. Tim Meyer hatten wir die Möglichkeit, uns mit einem Top-Experten auszutauschen. Der Professor gehört seit 2001 zum Ärzteteam der deutschen Fußballnationalmannschaft.


 

Schulgeldfreiheit für Heilmittelerbringer – Bayern geht für den Bund in Vorleistung

Die Schulgeldfreiheit für die Heilmittelerbringer kommt! Wir müssen Anreize schaffen, dass wieder mehr junge Menschen Gesundheitsfachberufe ergreifen. Deshalb brauchen wir die Schulgeldfreiheit auch für die angehenden Heilmittelerbringer. Auf Betreiben der CSU hin wurde im Koalitionsvertrag der Bundesregierung die Abschaffung des Schulgeldes für die Ausbildung in den Gesundheitsfachberufen vereinbart. Für die Zeit bis zum Inkrafttreten bundesrechtlicher Regelungen geht Bayern jetzt in Vorleistung. Wir werden die Schulen solange in den sogenannten Pflegebonus mitaufnehmen, wie der Bund nicht tätig wird.

Foto: Andrey Popov - istockphoto.com


 

Bayern soll ein leistungsfähiger Automobilstandort bleiben!

Vor dem Hintergrund der Diesel-Debatte muss davor gewarnt werden, den Automobilstandort Deutschland kaputt zu reden. Es wäre ein schlechter Witz der Industriegeschichte und des Umweltschutzes, wenn die Nation mit den besten Autos ihre Produktion kaputt macht und die schlechteren Autos der anderen übrig blieben.

Bayern hat auf die neuen Herausforderungen in der Automobilbranche bereits reagiert und im vergangenen Jahr den „Pakt zur Zukunft der Fahrzeugindustrie in Bayern“ auf den Weg gebracht. Wesentliche Akteure aus Wirtschaft und Politik kommen im Zukunftsforum Automobil zusammen, um eine bayerische Gesamtstrategie für die Fahrzeugindustrie und ihre 400.000 Beschäftigten zu entwickeln.


Foto: Pixabay


 
Service & Impressum
» Newsletter-Service

Möchten Sie Ihre Daten ändern, klicken Sie bitte hier: Daten ändern
Möchten Sie den Newsletter nicht mehr erhalten, klicken Sie bitte hier: Abmelden
Über Anregungen und Kritik freuen wir uns: info@berthold-rueth.de
Noch mehr Neuigkeiten erfahren Sie hier: http://www.berthold-rueth.de
Sollte der Newsletter nicht korrekt dargestellt werden, klicken Sie bitte hier für die Online-Version


» Impressum

Berthold Rüth, MdL
Bayernstr. 46 - 63863 Eschau
Tel.:09374 / 970026, Fax: 09374/970027
http://www.berthold-rueth.de - E-Mail: info@berthold-rueth.de