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Ausgabe - 22. Januar 2018

Sehr geehrte Damen und Herren,


auch wenn das neue Jahr schon wieder 22 Tage alt ist, darf ich Ihnen und Ihren Familien noch ein gutes und erfolgreiches Jahr 2018 wünschen.

Zum Start in das letzte Parlamentsjahr dieser Legislaturperiode war ich mit der CSU-Landtagsfraktion zu unserer traditionellen Klausurtagung in Banz. Leitgedanke unserer Arbeitstagung „Bayern. Heimat. Zukunft.“ war die Antwort auf die Frage, was die Bürgerinnen und Bürger als wichtig erachten, um mit einem guten Gefühl in die Zukunft blicken zu können.

Nachfolgend können Sie unsere Beratungsergebnisse nachlesen und erfahren wieder einiges über meine Initiativen für unseren Landkreis Ebersberg.

Guten Start in die Arbeitswoche!

Mit freundlichen Grüßen




Thomas Huber, MdL

 

Inhalt:


» Resolutionen Kloster Banz 2018
» Rede des Ministerpräsidenten Horst Seehofer zur aktuellen politischen Lage
» Grundsatzrede von Spitzenkandidat Markus Söder in Kloster Banz
» 98 Prozent der Menschen leben gerne in Bayern - Umfrage „Heimat und Identität“
» Bildergalerie zur Klausurtagung 2018
» Mächtiger Sprung nach oben bei den Schlüsselzuweisungen für Ebersberg: 28,2 Mio. € für unsere Landkreiskommunen!
» Start der Digitalen Bürgerkonferenz: Jetzt anmelden!
» Beteiligte prüfen bei Ortseinsicht Errichtung einer Ampelschaltung für Senioren
» Auftaktveranstaltung „Forum Sozialer Landkreis Ebersberg“ - Runder Tisch für Menschen mit Behinderungen in Steinhöring
» Im Dialog mit Schülern der Realschule Poing
» Landtag verleiht Bürgerpreis für Ehrenamtliches Engagement
 

Resolutionen Kloster Banz 2018

In der einstimmig verabschiedeten Resolution „Bayern.Heimat.Zukunft“ setzte die CSU-Fraktion die notwendigen Akzente, damit die Menschen auch in Zukunft gerne und mit großer Zufriedenheit in Bayern leben. Fragen von Gesundheit und Pflege, der Vereinbarkeit von Familie und Beruf und des ausreichenden und bezahlbaren Wohnraums werden darin genauso thematisiert wie ein sinnvolles Miteinander von wirtschaftlicher Entwicklung, Naturschutz sowie Land- und Forstwirtschaft. Ebenso wichtig ist es, die Chancen der Digitalisierung zu nutzen, sparsam und schonend mit Flächen umzugehen sowie die Herausforderungen des Fachkräftemangels zu meistern und die Verkehrsinfrastruktur und Mobilität zu verbessern.

Zum Beschluss „Bayern.Heimat.Zukunft“


Außerdem hat die CSU-Fraktion beschlossen, die Straßenausbaubeiträge schnellstmöglich abzuschaffen. Einzelheiten wie Übergangsregelungen oder die finanzielle Unterstützung der Kommunen werden wir in Zusammenarbeit mit den Kommunalen Spitzenverbänden erarbeiten.

Schnellinfo aus Banz von MdL Thomas Huber zum Beschluss „Abschaffung Straßenausbaubeiträge“


 

Rede des Ministerpräsidenten Horst Seehofer zur aktuellen politischen Lage

Ministerpräsident Horst Seehofer berichtete in seiner Rede über die aktuelle politische Lage. Insbesondere ging er auf die erfolgreichen Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD in Berlin ein. Mit den Ergebnissen der Sondierungsgespräch sei ein Aufbruch in Deutschland möglich, so Seehofer.

Zu den Ergebnisse der Sondierungsgespräche


Foto: © CSU-Fraktion


 

Grundsatzrede von Spitzenkandidat Markus Söder in Kloster Banz

In seinem Ausblick auf die Landtagswahl appellierte der designierte Ministerpräsident Markus Söder an die Wesensstärke der CSU-Fraktion – gemeinsame Schlagkraft in den Inhalten, gelebte Geschlossenheit und glaubwürdige Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern. Söder erläuterte den Fraktionsmitgliedern, welche Themen und Schwerpunkte er im Hinblick auf die anstehende Landtagswahl anpacken wird und welche neuen Impulse er für den Freistaat Bayern, für einen neuen Aufbruch setzen möchte. „Wir müssen nah an den Anliegen der Bürger sein, wissen, was die Menschen umtreibt, auch wenn es nicht in den Medien steht. Andere reden über Koalitionen – wir reden mit den Menschen über ihre Probleme.“

Zusammenfassung der Rede


Foto: © CSU-Fraktion


 

98 Prozent der Menschen leben gerne in Bayern - Umfrage „Heimat und Identität“

98 Prozent der Menschen leben gerne in Bayern. 91 Prozent legen wert darauf, dass wir unsere Kultur und Traditionen bewahren. CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer und Richard Hilmer, Geschäftsführer von policy matters, stellten die Studie „Heimat und Identität“ vor, die von der CSU-Landtagsfraktion in Auftrag gegeben wurde. Die Themen, die die Bürger besonders umtreiben, sind Migration sowie Innere Sicherheit und Soziale Sicherheit.

Zu den Ergebnissen der Umfrage


Foto: © policy matters


 

Bildergalerie zur Klausurtagung 2018

Die Fraktionsmitglieder diskutierten während der Klausurtagung mit ausgewiesenen Experten eine ganze Bandbreite an Fragen. Wie kann der Automobil- und Wirtschaftsstandort Bayern Spitze bleiben? Wie schaut die Mobilität der Zukunft aus? Mit welchen Maßnahmen können Migranten und Langzeitsarbeitslose besser in den Arbeitsmarkt integriert werden? Wie muss die deutsche Sicherheitspolitik auf internationale Krisenherde reagieren? Wie kann das Ehrenamt in Bayern, wie kann der Katastrophenschutz gestärkt werden? Welche Herausforderungen sind an die Sozialpolitik in Sachen Pflege gestellt?

Einen Überblick über die Themen und Referenten der Klausurtagung finden Sie in unserer Bildergalerie.

Zur Bildergalerie


Foto: © CSU-Fraktion


 

Mächtiger Sprung nach oben bei den Schlüsselzuweisungen für Ebersberg: 28,2 Mio. € für unsere Landkreiskommunen!

„Die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2018 machen erneut einen mächtigen Sprung nach oben“, gibt der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber (CSU) bekannt. „Im kommenden Jahr fließen 28,2 Mio. Euro in unsere Region.“ Die kreisangehörigen Gemeinden erhalten davon zusammen 9,5 Mio. Euro (Vorjahr 6,8 Mio. Euro), der Landkreis 18,6 Mio. Euro (Vorjahr 15,8 Mio. Euro). Damit sind die Schlüsselzuweisungen für 2018 wie bereits in den Jahren zuvor erneut gestiegen. Im Vorjahr betrugen die Schlüsselzuweisungen für den Landkreis insgesamt 22,6 Millionen Euro. Thomas Huber: „Die Erhöhung der Schlüsselzuweisungen ist eine außerordentlich positive Nachricht für unsere Bürger im Landkreis Ebersberg. Der Freistaat Bayern steht als verlässlicher Partner an der Seite seiner Kommunen und ermöglicht über die Schlüsselzuweisungen wichtige Projekte vor Ort.“ Weiterlesen

Bild: (c) I-vista pixelio.de


 

Start der Digitalen Bürgerkonferenz: Jetzt anmelden!

„Sie haben einen Vorschlag für Bayerns Zukunft? Gestalten Sie Bayern mit! Es kommt auf Ihre Meinung, Ihre Erfahrungen und Ideen an“ so der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber in einem Aufruf zum Bürgerdialog, der aktuell läuft. Derzeit können alle Bayern im Rahmen des Bürgergutachtens 2030. BAYERN, DEINE ZUKUNFT ihre Vorschläge und Meinungen zur Politik in Bayern zum Ausdruck bringen. Thomas Huber betrachtet dies als starkes Instrument der Bürgerbeteiligung im Sinne einer direkt gelebten Demokratie. „Die Initiative der Staatsregierung zeigt, wie ernst es ihr mit der Einbindung der Bürger in politische Gestaltungsprozesse ist. Ich weiß aus vielen Gesprächen und Kontakten mit unseren Landkreisbürgerinnen und -bürgern, dass sie hierzu einen wertvollen Beitrag leisten können und auch wollen“, so der Abgeordnete Huber, der allen Interessierten dafür unterstützend als Ansprechpartner zur Seite steht und ergänzt: „Es gilt das Motto ‚Mund auf, Meinung raus‘“. Weiterlesen

Bild: www.bayern.de


 

Beteiligte prüfen bei Ortseinsicht Errichtung einer Ampelschaltung für Senioren

Am 11. Januar fand eine Ortseinsicht statt, bei der ein Pilotprojekt für eine Ampelschaltung mit individueller Grünphasenverlängerung geprüft wurde. Der Teilnehmerkreis umfasste neben dem Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber die zuständige Abteilungsleiterin bei der Regierung von Oberbayern, Bürgermeister Walter Brilmayer, den Seniorenbeauftragten der Stadt Ebersberg Thomas John sowie weitere Vertreter von Stadt, Landkreis, Polizei und dem Staatlichen Bauamt Rosenheim. Bayernweit gibt es noch keine vergleichbare Ampelschaltung und daher ist eine umfassende rechtliche Prüfung und Bewertung des beabsichtigten Pilotprojekts nötig. Der Termin kam auf Initiative des Abgeordneten Huber zustande, der sich für die Idee des Seniorenbeauftragten John bereits seit April 2015 einsetzt. Das Vorhaben wurde von Anfang an von Bürgermeister Brilmayer unterstützt. Weiterlesen

Bild: Büro MdL Thomas Huber


 

Auftaktveranstaltung „Forum Sozialer Landkreis Ebersberg“ - Runder Tisch für Menschen mit Behinderungen in Steinhöring

Im Einrichtungsverbund Steinhöring fand der ‚Runde Tisch für Menschen mit Behinderungen‘ statt. Es war die Auftaktveranstaltung der neuen Dialogreihe ‚Forum Sozialer Landkreis Ebersberg‘ des CSU-Landtagsabgeordneten Thomas Huber. Huber und der als Gesprächspartner eingeladene Sozialausschussvorsitzende Joachim Unterländer berichteten den anwesenden Vertretern der öffentlichen und freien Wohlfahrtspflege über das neue Bayerische Teilhabegesetz I. Die Vertreter der Sozialverbände konnten ihre Erfahrungen aus der Praxis darstellen und den aus ihrer Sicht erkennbaren Verbesserungsbedarf mitteilen. Unterländer: „Ich danke Thomas Huber für diese wichtige Initiative, denn gemeinsam mit den Beteiligten erarbeitete Lösungen sind besser und wirken nachhaltiger.“ Auch die Anwesenden werteten die Veranstaltung als Erfolg und nutzten die Gelegenheit zum Meinungsaustausch sehr rege.Weiterlesen

Bild: (c) Büro MdL Thomas Huber


 

Im Dialog mit Schülern der Realschule Poing

Traditionell besucht der CSU-Landtagsabgeordnete Thomas Huber in parlamentsfreien Wochen Schulen, um mit Schülern über Politik und Demokratie zu diskutieren. Diesmal stellte er sich im Rahmen des Sozialkundeunterrichts den Fragen der vier 10. Klassen an der Dominik-Brunner-Realschule in Poing. „Die Schüler freuen sich über ‚Politik live’ und ich über ehrliches Feedback - das es reichlich gab und über ‚frische Ideen’,“ so Huber. Der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete informierte über seine Tätigkeit und erklärte die Arbeitsabläufe im Parlament, wie ein Gesetz zustande kommt und die zu erledigenden Aufgaben für seinen Stimmkreis Ebersberg und plauderte auch ein wenig aus dem Nähkästchen. Aber auch allgemeine gesellschaftspolitische Fragen standen im Mittelpunkt, wie die Bedeutung von Grundrechten. „Die Diskussionsrunden an Schulen sind immer sehr lebhaft und spannend. Gespräche mit jungen Menschen über Politik sind für mich jedes Mal eine Bereicherung, denn junge Menschen haben einen anderen Blickwinkel auf viele Dinge“, so Huber. Weiterlesen

Bild: Realschule Poing


 

Landtag verleiht Bürgerpreis für Ehrenamtliches Engagement

00 Jahre nach der Gründung des Freistaats setzt sich fast jeder Zweite in Bayern ehrenamtlich für das Zusammenleben und unsere Gesellschaft ein – an ganz unterschiedlichen Stellen und in den verschiedensten Formen. Um die Vielfalt dieses großartigen bürgerschaftlichen Engagements zu würdigen, vergibt der Bayerische Landtag jährlich seinen Bürgerpreis. Dieses Jahr steht der Preis unter dem Leitthema: „Bayern leben Europa“. Dies teilt der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber (CSU) mit und appelliert an die Ehrenamtlichen aus dem Landkreis, sich zu bewerben. Europa befindet sich in einer Umbruchsphase. Seit einigen Jahren beherrschen allzu oft Probleme, Konflikte und Auflösungserscheinungen die Debatten, wenn es um die Europäische Union, aber auch Europa ganz grundsätzlich geht. Weiterlesen

Bild: Bayerischer Landtag


 
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Thomas Huber MBA
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