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Ausgabe - 23. Februar 2018

Sehr geehrte Damen und Herren,


in den letzten beiden Parlamentswochen haben wir uns u.a. mit der Zuwanderung und dem notwendigen Schutz unserer EU-Außengrenzen befasst und Dringlichkeitsanträge dazu eingebracht. Eine Begrenzung der Zuwanderung ist Kernthema unserer verantwortungsvollen Politik. Eine Situation wie 2015 darf sich in Deutschland nicht wiederholen, denn die Integrationsfähigkeit unserer Gesellschaft und unserer Kommunen ist begrenzt.

Die demographische Entwicklung erfordert große Investitionen in das Schienennetz unseres Landkreises. Wir brauchen zur geplanten Elektrifizierung der Strecke EBE-Wasserburg einen zweigleisigen Ausbau zwischen Grafing und EBE, verbesserten Lärmschutz entlang der Bahnlinien im Landkreis und es darf in der Zukunft zu keiner Verschlechterung der S-Bahn-Taktung S2-S4/S6 kommen. Hier habe ich unseren Innenminister Joachim Herrmann um Unterstützung gegenüber der Bahn gebeten.

Mehr dazu und zu weiteren Initiativen für unseren Landkreis können Sie in meiner aktuellen Ausgabe nachlesen. Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.

Mit freundlichen Grüßen




Thomas Huber, MdL

 

Inhalt:


» Vorletzte Woche im Plenum: keine Ausweitung des Familienbegriffs
» Diese Woche im Plenum: Bund und Europa müssen Binnen- und Außengrenzen schützen.
» Schreiben an Innenminister Herrmann: Verbesserungen im Schienenverkehr gefordert
» Grüne offenbaren innenpolitische Ahnungslosigkeit
» Polizeiinspektion Poing erhält mehr Personal
» Thomas Huber lädt Landkreisbürger zu Landtagsbesuch ein
» Gewalt gegen Frauen und Kinder gezielt bekämpfen
» Erhöhung des Nachtragshaushalts um € 75 Mio. hat Auswirkungen auf unseren Landkreis
» Mehr Geld für Sport- und Schützenvereine im Landkreis
» Keine pauschale Flächenbegrenzung, sondern Anreize zum Flächensparen setzen
» Leitgedanken der Geschwister Scholl und der Weißen Rose immer noch aktuell
» Veranstaltung „Landwirtschaft auf dem Weg ins 22. Jahrhundert“
» Zahl der Woche: 192 Milliarden
 

Vorletzte Woche im Plenum: keine Ausweitung des Familienbegriffs

Deutschland darf nicht länger das Hauptziel für Flüchtlinge aus der ganzen Welt sein. Deshalb lehnen wir die Vorschläge des Europäischen Parlaments ab, den Familienbegriff auszuweiten und die Anforderungen zu senken, wenn es um den Nachweis des Familienverbunds geht. In unserem Dringlichkeitsantrag fordern wir die Staatsregierung deshalb auf, sich auf Bundesebene gegen diese Vorschläge einzusetzen und einen gerechten Verteilmechanismus von Flüchtlingen innerhalb der EU zu fordern.

Zum Dringlichkeitsantrag „Familiennachzug weiterhin aussetzen! Keine Verschärfung der ungleichen Lastenverteilung innerhalb der EU bei der Überarbeitung der Dublin-III-Verordnung!“


Die Zahl der Grippe-Erkrankten steigt. Allein in den ersten drei Kalenderwochen wurden in Bayern über 3.000 Grippe-Erkrankte registriert. Die passenden Antigene, die das aktuell dominierende Grippe-Virus bekämpfen, sind nur im Vierfachimpfstoff enthalten. Viele gesetzliche Krankenkassen übernehmen jedoch nur die Kosten für den Dreifachimpfstoff. In unserem Dringlichkeitsantrag setzen wir uns deshalb dafür ein, dass der Vierfachimpfstoff zügig in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen aufgenommen wird.

Zum Dringlichkeitsantrag „Grippeschutz-Impfung verbessern – Vierfachimpfstoff für alle gesetzlich Versicherten“


Weiterer Dringlichkeitsantrag:

„Arzneimittelstudien an ehemaligen Heimkindern in Bayern – Erlittenes Unrecht aufarbeiten“


 

Diese Woche im Plenum: Bund und Europa müssen Binnen- und Außengrenzen schützen.

Die europäischen Außengrenzen sind bis heute nicht ausreichend gesichert. Wir müssen dem gestiegenen Sicherheitsbedürfnis der Menschen gerecht werden und die Bevölkerung schützen. Dazu bedarf es neben einem wirksamen Schutz der Außengrenzen auch weiterhin Binnengrenzkontrollen. Auch die deutsch-österreichische Grenze muss über Mai 2018 hinaus kontrolliert werden. In unserem Dringlichkeitsantrag fordern wir die Staatsregierung deshalb auf, sich weiterhin auf Bundes- und Europaebene für den Schutz der Außen- und Binnengrenzen einzusetzen.

Zum Dringlichkeitsantrag „Binnengrenzkontrollen verlängern - Besserer Schutz der EU-Außengrenzen“


 

Schreiben an Innenminister Herrmann: Verbesserungen im Schienenverkehr gefordert

Die demographische Entwicklung erfordert große Investitionen in das Schienennetz unseres Landkreises. Wir brauchen zur geplanten Elektrifizierung der Strecke EBE-Wasserburg einen zweigleisigen Ausbau zwischen Grafing und EBE, verbesserten Lärmschutz entlang der Bahnlinien im Landkreis und es darf zu keiner Verschlechterung der S-Bahn-Taktung S2-S4/S6 kommen. Dafür ist die DB, der MVV und die S-Bahn München zuständig! In einem Schreiben an Innenminister Joachim Herrmann bitte ich ihn um seine Unterstützung.

Der Brief im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Staatsminister,
lieber Joachim,

mit meinem heutigen Schreiben verbinde ich meinen Dank für die kollegiale Zusammenarbeit und freue mich, dass Du in der Kabinettssitzung am 23. Januar 2018 eine unserer Ideen aus der Ballungsrauminitiative aufgegriffen und die „Bayerische Elektromobilitäts-Strategie Schiene zur Reduzierung des Dieselverkehrs im Bahnnetz Bayern“ entwickelt und „aufs Gleis“ gesetzt hast. Insbesondere die Tatsache, dass die Bahnstrecke Ebersberg – Wasserburg eine der sieben Bahnstrecken ist, die prioritär elektrifiziert werden sollen, ist aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger aus den Landkreisen Ebersberg und Rosenheim ein großer Erfolg. Weiterlesen

Foto: SBahn (c) Wikimedia Commons Flummi-2011


 

Grüne offenbaren innenpolitische Ahnungslosigkeit

„Die Grünen kennen sich in der bayerischen Innenpolitik so gut aus, wie ein Kamel in der Arktis“, kommentiert Dr. Florian Herrmann, innenpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag die aktuelle Pressemitteilung der Grünen-Fraktion im Bayerischen Landtag. Darin schätzen die Grünen das von Staatsminister Dr. Markus Söder angekündigte Landesamt für Asyl und Abschiebung und die bayerische Grenzschutzpolizei als unzulässig ein. Die Durchführung von Abschiebungen liege jedoch ganz klar in der Zuständigkeit der Bundesländer. Es spräche also nichts dagegen, diese Aufgaben in einem Landesamt zu bündeln, so Herrmann. Und auch die Bayerische Polizei engagiere sich schon jetzt für die Sicherheit in Grenzregionen. Herrmanns Fazit: „Die Grünen sollten lieber daran mitwirken, gute Ideen umzusetzen, als ständig kontraproduktive Stellungnahmen abzugeben.“

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Foto: Rolf Poss


 

Polizeiinspektion Poing erhält mehr Personal

Der Polizeiinspektion Poing werden im Zuge der turnusmäßigen Zuteilungen im März zwei Beamte zugeteilt. Dies hat der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber auf Anfrage vom zuständigen Polizeipräsidium Oberbayern Nord erfahren. „Die Arbeitsbelastung der Beamtinnen und Beamten der Inspektionen im Landkreis ist wie im Rest von Bayern sehr hoch. Da-her setze ich mich seit meiner Wahl in den Landtag kontinuierlich für eine Verbesserung der Personalausstattung ein“, sagte Huber. Im Sommer 2016 lud der Landtagsabgeordnete Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zu einem Ortstermin in den Landkreis ein, bei dem der Minister dem Abgeordneten mehr Personal zusicherte. Die PI Ebersberg erhielt daraufhin bei den letzten Personalzuteilungen drei Beamte, einen im September 2016 und zwei im letzten März. Weiterlesen

Foto: (c) Polizei Bayern


 

Thomas Huber lädt Landkreisbürger zu Landtagsbesuch ein

Rund 40 Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Ebersberg folgten der Einladung von Thomas Huber in den Bayerischen Landtag. Dort konnten sie sich einen direkten Einblick von der landespolitischen Bühne verschaffen. Mit dabei waren mehrere Lehrkräfte der Grund- und Mittelschule Kirchseeon sowie das Redaktionsteam der Moosacher Streifzüge um Altbürgermeister Siegfried Eisenschmid. „Bei jeder Besuchergruppe ist mir daran gelegen, dass meine Gäste ein abwechslungsreiches Rundumprogramm geboten bekommen. Natürlich stelle ich mich auch immer deren Fragen und freue mich auf einen regen Austausch“, sagte Huber. Neben einer ausgiebigen Diskussion standen vor allem eine Filmvorführung über das Maximilianeum sowie eine Plenardebatte „live“ im Fokus. Daneben erhielten die Teilnehmer spannende Eindrücke von der hektischen Betriebsamkeit im Landesparlament und wurden von Huber über seine politische Tätigkeit und seine Aufgaben informiert.
Wer gerne auch einmal den Landtag besuchen und mit dem Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber ins Gespräch kommen möchte, der kann sich im Ebersberger Stimmkreisbüro unter 08092-865770 melden.


 

Gewalt gegen Frauen und Kinder gezielt bekämpfen

„Gewalt gegen Frauen und Kinder ist ein gesellschaftliches Übel, das wir engagiert und entschlossen bekämpfen müssen“, macht Thomas Huber deutlich. „Es ist wichtig, dass Frauen und Kinder, die von Gewalt betroffen sind, unseren Schutz und unsere Hilfe bekommen. Deshalb unterstützen wir die Kommunen gerne bei der Erfüllung dieser kommunalen Aufgabe.“ Huber informierte im letzten Kreisausschuss des Landkreises, dass die Staatsregierung aktuell mit den Kommunen und der Freien Wohlfahrtspflege ein neues Gesamtkonzept zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen erarbeitet. Er sieht darin vor dem Hintergrund der Finanzierungsvereinbarung mit dem Landkreis Erding auch eine Chance für zukünftige Verbesserungen für die betroffenen Frauen aus dem Landkreis Ebersberg. Wichtig ist Huber, dass diese zusätzlichen Mittel des Freistaats nicht dazu verwendet werden, um kommunale Mittel in dem Bereich zurückzufahren. „Die SPD und die Grünen haben im Kreistag verschiedene Forderungen gestellt, über die wir diskutieren werden. Wir haben ein gemeinsames Ziel und daher hoffe ich, dass sie nicht aus politischem Kalkül die Initiative der CSU im Landtag ablehnen. Das wäre sehr schade“, sagte Huber. Weiterlesen

Foto: (c) by Dieter Schütz pixelio.de


 

Erhöhung des Nachtragshaushalts um € 75 Mio. hat Auswirkungen auf unseren Landkreis

Der Haushaltsausschuss im Landtag hat mehrere Anträge der CSU-Fraktion zur Erhöhung des Nachtragshaushaltes 2018 beschlossen. Damit wird auch die Realisierung wichtiger Projekte im Landkreis Ebersberg sichergestellt, für die sich der Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber über längere Zeit hinweg eingesetzt hatte. „Mit unseren Initiativen erhöhen wir den ohnehin von der Staatsregierung ausgeweiteten Nachtragshaushalt noch einmal. Wir sorgen so dafür, dass wichtige Projekte rascher begonnen werden können oder bereits laufende weiter gestärkt werden“, erklärte Huber. Aufgrund der Mehrheit der CSU geht Huber davon aus, dass die noch nötige Bestätigung des Beschlusses bei den anstehenden Haushaltsberatungen im Plenum erfolgen wird. Er rechnet aber mit dem notorischen Widerstand der anderen Parteien: „Ich bin sehr darauf gespannt, ob die Opposition trotz der Mittelerhöhung wieder jammern und ihre Zustimmung zu unseren Anträgen reflexartig verweigern wird, obwohl wir mit sehr viel zusätzlichem Geld wichtige Projekte stärken werden.“ Weiterlesen

Foto: (c) Claudia Hautumm pixelio.de


 

Mehr Geld für Sport- und Schützenvereine im Landkreis

„Fitness, Zusammenhalt und fairer Wettkampf. Was die Sport- und Schützenvereine in unserer Region für Jung und Alt bieten, verdient unsere volle Unterstützung“, erklärt der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber. „Der Haushaltsausschuss hat auf Initiative der CSU-Fraktion beschlossen, die Vereinspauschale zu erhöhen. Nach der kräftigen Erhöhung und der Neufassung der Sportförderrichtlinien im vergangenen Jahr ist dies erneut eine sehr gute Nachricht für unsere Ebersberger Vereinslandschaft“, so Huber weiter, der diese Aufstockung auch mit Ingrid Golanski vom BLSV Kreisverband besprochen hat. Bei unveränderten Mitgliederzahlen bedeutet das für die Sport- und Schützenvereine im Landkreis Ebersberg einen Anstieg um rund 5 Prozent auf rund 225.000 Euro. Weiterlesen

Bild:(c) Paulwip pixelio.de


 

Anreize zum Flächensparen setzen

Die Grünen fordern in ihrem Gesetzentwurf eine Flächenobergrenze von fünf Hektar pro Tag. In einer gemeinsamen Pressekonferenz lehnten Erwin Huber, Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie, Dr. Uwe Brandl, Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, und Hans Maier, Verbandsdirektor des VdW, eine pauschale Flächenbegrenzung ab. „Eine strikte Obergrenze ist nicht umsetzbar und geht zulasten des Wohnungsbaus und der Arbeitsplätze in Bayern“, sagte Huber. Um den Flächenverbrauch langfristig zu reduzieren, komme es vielmehr darauf an, Initiativen und Anreize für die Kommunen zu setzen und deren Eigenverantwortung zu mobilisieren. Nur in der Zusammenarbeit mit den Kommunen können Flächen eingespart werden, nicht durch Verbote gegen sie, so Huber.

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Zum Antrag „Anreizpaket zum Flächensparen“


Foto: © CSU-Fraktion


 

Leitgedanken der Geschwister Scholl und der Weißen Rose immer noch aktuell

„Die Leitgedanken und der Mut der Widerstandsbewegung Weiße Rose sind zeitlos gültige Botschaften, die leider wieder zunehmend aktuelle Bedeutung erfahren. Unsere Welt ist instabiler geworden, autoritäre Ideologien sind keineswegs auf dem Rückzug, sondern gegenwärtig. Deshalb ist es heute für alle Demokraten genauso grundlegend, sich aktiv für materielle und geistige Freiheit einzusetzen.“ Das sagt Karl Freller, der stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag und Direktor der Stiftung Bayerische Gedenkstätten. Anlass für seine Äußerung ist der 75. Jahrestag der Hinrichtung der Mitglieder der Widerstandsbewegung „Weiße Rose“ Sophie und Hans Scholl sowie Christoph Probst in München.

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Foto: Pixabay


 

Veranstaltung „Landwirtschaft auf dem Weg ins 22. Jahrhundert“

Auf dem Weg ins 22. Jahrhundert steht die Landwirtschaft vor großen Herausforderungen: Wie können wir die Landwirtschaft so nachhaltig und attraktiv gestalten, damit auch folgende Generationen sie gerne betreiben? Welche Weichen müssen für die künftige Agrarpolitik in Europa gestellt werden? Darüber haben wir beim Landwirtschaftsempfang unter anderem mit dem Bayerischen Landwirtschaftsminister Helmut Brunner und EU-Agrarkommissar Phil Hogan gesprochen. Einig waren sich Brunner und Hogan darin, dass bürokratische Vorgaben abgebaut und regionale Besonderheiten künftig stärker als bisher berücksichtigt werden müssen. Brunner sprach sich dafür aus, die europäische Agrarpolitik viel stärker auf bäuerliche Familienbetriebe und kleinteilige Strukturen auszurichten. „Wir brauchen eine spürbare Umverteilung der Agrarzahlungen hin zu kleineren und mittleren Betrieben.“

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Zur Bildergalerie


Foto: © CSU-Fraktion


 

Zahl der Woche: 192 Milliarden

Die bayerische Wirtschaft exportierte im vergangenen Jahr Waren im Wert von 192 Milliarden Euro. Damit stiegen die Exporte um mehr als fünf Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Den höchsten Exportwert erzielte Bayerns Wirtschaft mit Personenkraftwagen und Wohnmobilen. Die wichtigsten Exportländer waren die USA, die Volksrepublik China, Österreich, das Vereinigte Königreich, Frankreich und Italien.

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Foto: Sashkin | © Fotolia


 
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