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Ausgabe - 2. Mai 2018

Sehr geehrte Damen und Herren,


aufgrund der Kabinettsumbildung mussten einige Führungspositionen im Landtag und in der Fraktion neu besetzt werden. Aus diesem Grund wurden auch mir in zwei Gremien, in denen ich bereits bisher mitarbeitete, neue Aufgaben übertragen, denen ich mich mit vollem Einsatz widmen werde.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat seine erste Regierungserklärung abgegeben und dabei seinen Zehn-Punkte-Plan für Bayern vorgestellt. „Machen und Kümmern – um die großen Linien und die kleinen Sorgen: Das ist unsere Philosophie!“, so Söder im Plenum.

Bayern ist Sicherheitsland Nummer 1. Um die Sicherheit im Freistaat auch weiterhin gewährleisten zu können, braucht die Polizei bessere und modernere Handlungsmöglichkeiten im Kampf gegen Terrorismus und Kriminalität. Mit dem neuen Polizeiaufgabengesetz werden die Befugnisse der Polizei an den technischen Fortschritt angepasst, die europäischen Datenschutzvorgaben zügig umgesetzt und zugleich die Bürgerrechte gestärkt. Leider tragen aktuelle Fehlmeldungen über die geplante Novelle des Polizeiaufgabengesetzes zur Verunsicherung der Öffentlichkeit bei.

In dieser Ausgabe informiere ich Sie darüber sowie über viele neue Ereignisse und Initiativen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr




Thomas Huber, MdL

 

Inhalt:


» Huber ist neuer stv. Arbeitskreisvorsitzender „Soziales“ der CSU-Landtagsfraktion
» Plenarsitzung am 26. April 2018: "Das Beste für Bayerns Familien
» Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder
» Thomas Huber zum Stv. Vors. der Enquete-Kommission Integration des Bayerischen Landtags gewählt
» Plenarsitzung am 10. April 2018: "Optimale Sicherheit für Bayerns Bürger"
» Neues Polizeiaufgabengesetz schützt die Menschen in Bayern
» 2. Forum Sozialer Landkreis: "Stigmatisierung psychisch Kranker im Psychiatriegesetz muss verhindert werden!"
» Auszeichnung "JobErfolg2018" - Jetzt bewerben!
» Bayern ist in der beruflichen Bildung Spitzenreiter
» Förderschulen: Inklusion an der Notker-Schule in Memmingen
» Kindergeldzahlungen ins Ausland verringern!
» Ebersberger Ehrenamtliche beim Blaulichtempfang der CSU-Fraktion
» Opposition erhofft sich mit Untersuchungsausschuss politische Vorteile im Wahlkampf
» Bildung von A bis Z – Unser bayerisches Bildungs-ABC
» Differenziertes Schulangebot fördert Schüler besser als die Gemeinschaftsschule
» Die Woche in Bildern
» Unsere Anträge im April
 

Huber ist neuer stv. Arbeitskreisvorsitzender „Soziales“ der CSU-Landtagsfraktion

Der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber wurde von der CSU-Landtagsfraktion zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden des Arbeitskreises für Sozialpolitik gewählt. „Ich freue mich, dass ich diese Aufgabe für meine Fraktion übernehmen darf“, so Huber. Als stv. Vorsitzender des CSU-Arbeitskreises „Arbeit und Soziales, Familie, Jugend und Integration“ will er die bisherige erfolgreiche Arbeit der Fraktion fortsetzen, brennende soziale Themen aber noch stärker in den Vordergrund rücken. „Obwohl es Bayern so gut geht wie nie zuvor in seiner Geschichte und der Freistaat so viel wie noch nie in unsere Heimat investiert, besteht bei bestimmten Personengruppen Handlungsbedarf. Weiterlesen

Foto: CSU-Fraktion


 

Plenarsitzung am 26. April 2018: "Das Beste für Bayerns Familien" - Huber spricht in neuer Funktion über Familienpolitik

In der Aktuellen Stunde auf Vorschlag der CSU-Fraktion zum Thema "Das Beste für Bayerns Familien" bekräftigt Thomas Huber, neuer stellvertretender Vorsitzender des Arbeitskreises Arbeit und Soziales, Familie und Integration: "Bayern ist Familienland Nummer eins, und das soll es auch bleiben. Wir haben nach dem aktuellen Stand von 2016 fast 1,9 Millionen Familien in Bayern. Diese Familien sind die Keimzellen unserer Gesellschaft. Die Familien sind auch der wichtigste Ort, an dem Kinder unsere Werte und das Rüstzeug fürs Leben lernen können. Daher haben die Familien für uns als CSU höchste Priorität. Familienpolitik ist eines unserer absoluten Kernthemen. Familien sind heute auch bei uns in Bayern vielen Anforderungen und Herausforderungen ausgesetzt. Als CSU setzen wir seit Jahren auf eine Politik, die die Familien nicht bevormundet, ihnen nicht sagt, was sie tun sollen, sondern ihnen dabei hilft, ihr Lebenskonzept umzusetzen. Es geht darum, nicht einer bestimmten Ideologie zu folgen, sondern darum, auf die Realitäten zu schauen und gezielt Unterstützung zu leisten, wo sie erforderlich ist – finanziell insbesondere dann, wenn die Kinder kleiner sind."

Zur Rede von Thomas Huber (Aktuelle Stunde) - Foto: CSU-Fraktion

Der Landtag stellt mit Befremden fest, dass sich demokratisch legitimierte Parteien wie SPD, Grüne und FDP mit Linksextremisten und anderen verfassungsfeindlichen Organisationen gegen die geplante Änderung des Polizeiaufgabengesetzes in einem Bündnis zusammengeschlossen haben. Der Landtag fordert alle demokratischen Kräfte in diesem Bündnis auf, verfassungsfeindliche Organisationen auszuschließen oder andernfalls das umstrittene Bündnis zu verlassen.

Zum Dringlichkeitsantrag „Keine gemeinsame Sache mit Linksextremisten und anderen verfassungsfeindlichen Organisationen machen– Appell an demokratischeParteien“

Wir wollen einen möglichst schnellen Ausbau barrierefreier Bahnsteige erreichen. Deshalb haben wir die Staatsregierung aufgefordert, auf Bundesebene weiterhin darauf hinzuwirken, dass der Bund mit der Deutschen Bahn (DB) und den Ländern ein gemeinsam abgestimmtes Bahnsteighöhenkonzept entwickelt. Insbesondere soll sich die Staatsregierung dafür einsetzen, dass in der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) die Bahnsteighöhe von 55 cm über Schienenoberkante als Regelhöhe aufgenommen wird.

Zum Dringlichkeitsantrag „Bundesweit abgestimmtes Bahnsteighöhenkonzept entwickeln“


 

Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder

„Wir wollen modern sein und bayerisch bleiben! Wir managen die Zukunft und kümmern uns um die Probleme eines jeden einzelnen“, so Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder im Bayerischen Landtag. In seiner ersten Regierungserklärung hat er seinen Zehn-Punkte-Plan für Bayern vorgestellt – ein kraftvolles Aufbruchssignal für unser Land. Egal ob Bildung, Pflege oder Sicherheit, die Staatsregierung nimmt die Anliegen der Menschen in Bayern ernst und bietet umfassende Lösungen an.

Regierungserklärung im Video

Regierungserklärung zum Nachlesen


Foto: © CSU-Fraktion


 

Thomas Huber zum Stv. Vors. der Enquete-Kommission Integration des Bayerischen Landtags gewählt

Der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete (CSU) Thomas Huber wurde vom Bayerischen Landtag einstimmig zum neuen Stv. Vorsitzenden der Enquete-Kommission „Integration in Bayern aktiv gestalten und Richtung geben“ gewählt.

„Ich gehöre der Enquete-Kommission bereits seit ihrer Einsetzung im Juli 2016 an und freue mich, auch in dieser neuen führenden Funktion an der Erarbeitung von Vorschlägen für eine gelingende Integrationspolitik im Freistaat mitarbeiten zu können. Die Kommission hat sich bisher unter anderem mit den Themen Sprache, Erziehung und Bildung, gesellschaftliche und politische Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund, Wirtschaft und Arbeitsmarkt, Wohnen, Stadtentwicklung und Religion befasst. Dazu will sie noch vor der Sommerpause einen Bericht mit Empfehlungen an die Bayerische Staatsregierung vorlegen.“ Weiterlesen

Foto: Thomas Huber MdL


 

Plenarsitzung am 10. April 2018: "Optimale Sicherheit für Bayerns Bürger"

Bayern ist das sicherste Bundesland in der Bundesrepublik Deutschland und das soll auch künftig so bleiben. Wir setzen uns für die Durchsetzung des geltenden Rechts ein. Deshalb begrüßen wir die Pläne der Staatsregierung, die Bayerische Polizei weiter zu stärken, eine Bayerische Grenzpolizei mit insgesamt 1.000 Stellen aufzubauen und ein Bayerisches Landesamt für Asyl mit 1.000 Mitarbeitern zu errichten.

Zum Dinglichkeitsantrag „Optimale Sicherheit für Bayerns Bürgerinnen und Bürger!“ (Foto: Redner Otto Lederer / (c) CSU-Fraktion)


Das Kindergeld ist eine der wichtigsten Familienleistungen in Deutschland. Es wird auch für Kinder bezahlt, die im europäischen Ausland leben. Das Kindergeld soll alle Familien gleichwertig unterstützen, unabhängig davon, ob Kinder in Deutschland oder im EU-Ausland leben. Wir wollen eine Gesetzesänderung auf Bundesebene und im EU-Recht, damit das Kindergeld künftig nach dem Niveau der Lebenshaltungskosten in dem Land bemessen wird, in dem das Kind lebt. Derzeit erhalten Eltern den gleichen, nach Anzahl der Kinder gestaffelten Kindergeldbetrag. Das führt oft zu einer ungleichen Entlastung von Familien, weil manche Kinder in Ländern mit deutlich niedrigeren Lebenshaltungskosten als in Deutschland leben.

Zum Dringlichkeitsantrag „Materielle Gerechtigkeit schaffen – Kindergeld für im Ausland lebende Kinder indexieren“


Die Techniken zur Bearbeitung der landwirtschaftlichen Flächen haben sich in der Vergangenheit deutlich geändert. Sowohl die Landmaschinenbauer als auch die Landwirte selbst haben größtes Interesse daran, Wildtierverluste möglichst zu vermeiden. Jedoch wurde noch keine befriedigende Lösung gefunden, die sowohl dem Tierschutz als auch dem Wirtschaftlichkeitsaspekt gerecht wird. Wir fordern die Staatsregierung deshalb auf, ein Gesamtkonzept zum Schutz der Wildtiere vorzulegen.

Zum Dringlichkeitsantrag „Mähtod bei Wildtieren nachhaltig reduzieren“


Foto: © CSU-Fraktion


 

Neues Polizeiaufgabengesetz schützt die Menschen in Bayern

Die Polizei muss mit den modernen Kommunikationstechniken der Täter Schritt halten. Das betrifft insbesondere die präventive Polizeiarbeit, um Straftaten so früh wie möglich zu verhindern. Deshalb ist eine Überarbeitung des Polizeiaufgabengesetzes dringend notwendig. Indem die Opposition unserer Polizei präventive Mittel verweigern möchte, verschließt sie die Augen vor neuen Bedrohungen. „Wir tun alles Menschenmögliche auf der Basis des Grundgesetzes und der Bayerischen Verfassung, um für die Sicherheit unserer Bürger zu sorgen und Terroranschläge zu verhindern. In Bayern leben, heißt sicherer leben als anderswo.“, sagt CSU-Fraktionsvorsitzender Thomas Kreuzer. Der Gesetzentwurf gewährleiste ein Höchstmaß an Rechtssicherheit, so Kreuzer. Die Vorwürfe der Opposition, es werde hier ein Überwachungsstaat geschaffen, seien daher vollkommen haltlos.

Zur Pressemitteilung

Redebeitrag von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann diese Woche im Plenum zum Thema PAG

Informationsblatt des Bayerischen Staatsministeriums des Innern und für Integration


Foto: www.marcelmayer.com/Bayerische Polizei


 

2. Forum Sozialer Landkreis: "Stigmatisierung psychisch Kranker im Psychiatriegesetz muss verhindert werden!"

Die Bayerische Staatsregierung hat bei ihrer letzten Kabinettssitzung Nachbesserungen beim Bayerischen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (BayPsychKHG) verkündet. Dabei wurden auch Forderungen der Experten berücksichtigt, die Thomas Huber vor rund einer Woche im Rahmen seiner Veranstaltungsreihe „Forum Sozialer Landkreis Ebersberg“ zu einem Runden Tisch eingeladen hatte. „Ich bin erleichtert, dass unter anderem die Unterbringungsdatei ersatzlos gestrichen wird. Für die Betroffenen hätte dies nach meinem Dafürhalten einen unverhältnismäßigen Grundrechtseingriff bedeutet und zu deren Stigmatisierung geführt“, so Huber. Weiterlesen

Foto: Bild: (c) sterntaler62_pixelio.de


 

Auszeichnung "JobErfolg2018" - Jetzt bewerben!

Die erfolgreiche Integration von Menschen mit Behinderung am Arbeitsplatz wird auch dieses Jahr in besonderer Weise vom Freistaat gewürdigt. Mit der Auszeichnung „Job Erfolg 2018“ werden private und öffentliche Arbeitgeber geehrt, die beispielhafte Anstrengungen unternehmen. „Zahlreiche Betriebe und Behörden bemühen sich seit langem vorbildlich um die Integration von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsplatz. Diese Auszeichnung soll neben der Wertschätzung des bisher geleisteten auch darauf aufmerksam machen, dass es trotz der großen Erfolge noch Luft nach oben gibt“, so Thomas Huber. Auch aufgrund seiner früheren Tätigkeit beim Bayerischen Roten Kreuz ist er in besonderer Weise für die Belange von Menschen mit Behinderungen sowie für die Notwendigkeit von behindertengerechten Arbeitsplatzbedingungen sensibilisiert. Weiterlesen

Foto: (c) www..zbfs.bayern.de


 

Bayern ist in der beruflichen Bildung Spitzenreiter

Die berufliche Bildung in Bayern ist spitze. Was macht berufliche Bildung so attraktiv? Welche Chancen verbinden Jugendliche damit? Junge Menschen haben uns erzählt, warum sie sich für eine Ausbildung entschieden haben.

Zum Beitrag in unserer HERZKAMMER


Foto: Staatliche Berufsschule/Technikerschule Mindelheim


 

Förderschulen: Inklusion an der Notker-Schule in Memmingen

Wenn es um das Thema Inklusion geht, kommt den Förderschulen eine ganz besondere Bedeutung zu. Mit der Vielfalt ihrer Angebote und der individuellen Betreuung und Förderung sind sie aus unserer Bildungslandschaft nicht wegzudenken. Als kompetente Ansprechpartner unterstützen sie außerdem Regelschulen beim gemeinsamen Unterricht von Schülern mit und ohne sonderpädagogischem Förderbedarf. Am Förderzentrum Notker-Schule in Memmingen werden 148 Kinder und Jugendliche betreut und unterrichtet. Wir waren vor Ort und haben die Einrichtung besucht.

Zum Beitrag in unserer HERZKAMMER


Foto: © CSU-Fraktion


 

Kindergeldzahlungen ins Ausland verringern!

„Deutschland hat im vergangenen Jahr Kindergeld in Höhe von 343 Millionen Euro für Kinder gezahlt, die im Ausland leben. Das ist fast zehnmal so viel wie 2010. Hier muss sich etwas ändern, und zwar jetzt“, stellt Dr. Franz Rieger fest, Vorsitzender des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen. „Mit unserem Dringlichkeitsantrag, den wir diese Woche im Europaausschuss des Bayerischen Landtags behandelt haben, fordern wir, dass der Bund die Regelungen zum Kindergeld für im Ausland lebende Kinder endlich an die Lebenshaltungskosten des jeweiligen Landes anpasst.“ Weiterlesen

Foto: Pixabay


 

Ebersberger Ehrenamtliche beim Blaulichtempfang der CSU-Fraktion

Blaulichteinsatz im Bayerischen Landtag: Über 250 Vertreter aller Blaulichtorganisationen sind der Einladung der CSU-Fraktion zum Blaulichtempfang gefolgt. „Wir möchten Ihnen heute zuallererst einmal danke sagen für Ihren tagtäglichen Einsatz zum Wohle und für die Sicherheit der Menschen“, begrüßte Fraktionsvorsitzender Thomas Kreuzer die Teilnehmer. Kreuzer hob die in Bayern aktuell niedrigste Kriminalitätsbelastung seit 30 Jahren hervor. „Wir wissen alle: Dieser erfreuliche bundesweite Spitzenplatz ist keine Selbstverständlichkeit, sondern die Frucht harter Arbeit. Sicherheit ist eine bayerische Vokabel und das ist Ihr Verdienst!“ Weiterlesen

Bildergalerie


Foto: © CSU-Fraktion


 

Opposition erhofft sich mit Untersuchungsausschuss politische Vorteile im Wahlkampf

„Die Opposition möchte also mit ihrem Landtagswahlkampf beginnen. Sie hat sich aber ein untaugliches Mittel ausgesucht. Der angestrebte Untersuchungsausschuss zur ehemaligen Wohnungsgesellschaft GBW ist nicht nur ein vermutetes Wahlkampfgeplänkel; die Oppositionsparteien geben es sogar offen zu, dass es sich um ein reines Wahlkampfmanöver handelt.“ Mit diesen Worten reagierte Tobias Reiß, der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, auf die von SPD, Grünen und Freien Wählern vorgelegten Fragen zu einem Untersuchungsausschuss. „Wer wirklich etwas für mehr Wohnraum und günstiges Bauen tun will, der muss vor allem die Bestrebungen der Grünen verhindern, Bauplätze durch Verbote zu verknappen und damit noch teurer zu machen“, so Reiß. Weiterlesen


 

Bildung von A bis Z – Unser bayerisches Bildungs-ABC

Wir haben in unserer neuen Ausgabe der HERZKAMMER für Sie ein großes bayerisches Bildungs-ABC zusammengestellt. Erfahren Sie von A wie Ausbildung bis Z wie Zukunft, wie vielfältig und erfolgreich Bildung in Bayern ist!

Zum Bildungs-ABC


Foto: CSU-Fraktion


 

Differenziertes Schulangebot fördert Schüler besser als die Gemeinschaftsschule

„Wir – das sind Schüler, Eltern, Lehrkräfte und Schulleiter aus allen Schulformen in Deutschland – sind überzeugt, dass ein differenziertes Schulwesen die beste Gewähr dafür bietet, dass jedes Kind die ihm angemessene Förderung erhält", sagt Ingrid Ritt, Erste Vorsitzende der Bundesinitiative Differenziertes Schulwesen e.V.. Warum ein differenziertes Schulangebot Schüler besser fördert als die Gemeinschaftsschule, verrät uns Ingrid Ritt in unserem HERZKAMMER-Interview.

Zum Beitrag in unserer HERZKAMMER


Foto: Foto_Bernhard


 

Die Woche in Bildern

Um den Dialog zwischen Justiz und Politik weiter zu vertiefen, hat die CSU-Fraktion zum Justizempfang in den Bayerischen Landtag eingeladen. Rund 200 Justizangehörige aus ganz Bayern sind der Einladung gefolgt.

Weitere Impressionen dieser Sitzungswoche finden Sie in unseren Bildern der Woche.

Zur Bildergalerie


Foto: © CSU-Fraktion


 

Unsere Anträge im April

Eine Übersicht über alle Anträge, die wir im April eingebracht haben, finden Sie hier.


Foto: Seidel | © Fotolia


 
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