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Neues aus dem Maximilianeum und dem Stimmkreis Schweinfurt

Sehr geehrte Damen und Herren,


Wir wollen die Qualität der Kinderbetreuung in bayerischen Kindertageseinrichtungen weiter verbessern. Dafür wollen wir Mittel des Bundes aus dem Gute-KiTa-Gesetz einsetzen. Denn unsere Kinder und die Beschäftigten brauchen gute Rahmenbedingungen in den bayerischen Kindertagesstätten. In der Aktuellen Stunde „Die Menschen für Europa gewinnen“ haben wir zudem unsere Position in der Europapolitik herausgestellt: Bayerns Zukunft liegt in einem starken Europa mit souveränen Mitgliedsstaaten und selbstbewussten Regionen.


Terminübersicht CSU-Veranstaltungen


Samstag, 02.02.2019, 10.00 Uhr
Klausurtagung des CSU-KV Schweinfurt-Land
Kirchgaden, Würzburger Str. 14, 97502 Geldersheim

Samstag, 09.02.2019, 10.00 Uhr
CSU Ortshauptversammlung der OV Kolitzheim-Gernach-Lindach
Gasthaus zum Löwen, Lindach

Donnerstag, 07.02.2019
CSU-Vorstandssitzung OV Donnersdorf
Sportheim Traustadt

Donnerstag, 07.03.2019, 17.30 Uhr
"Politischer Aschermittwoch am Tag danach"
CSU-OV Oberwerrn, SVO Halle, 97464 Oberwerrn
Hier ist Anmeldung bei der CSU-Geschäftsstelle erbeten.

Herzliche Grüße


 

Diese Woche im Plenum

Bayern hat sich mit Erfolg dafür eingesetzt, dass das Gute-KiTa-Gesetz des Bundes den Gestaltungsspielraum der Länder achtet. Daher haben wir jetzt in Bayern die Möglichkeit, die Bundesmittel nicht nur für eine Entlastung der Eltern bei den Kinderbetreuungsbeiträgen zu verwenden, sondern auch für weitere wichtige Qualitätsverbesserungen. Wir haben dazu im Koalitionsvertrag bereits konkrete Punkte verankert wie zum Beispiel die Entlastung der KiTa-Leitungen. Damit die Bundesmittel fließen können, muss für Bayern möglichst bald eine individuelle Zielvereinbarung mit dem Bund geschlossen werden. Die Gespräche der Staatsregierung mit dem Bund beginnen in Kürze.

Zum Dringlichkeitsantrag „Qualität in bayerischen Kindertageseinrichtungen verbessern – Geld aus dem Gute-KiTa-Gesetz im Sinne unserer Kinder und Fachkräfte investieren!“


Die Meisterausbildung im Handwerk muss eine adäquate Alternative zur akademischen Ausbildung sein und die duale Ausbildung noch attraktiver werden. Der verpflichtende Meisterbrief soll als hoher Qualitätsstandard erhalten bleiben. Der Landtag bittet die Staatsregierung daher, sich auch auf Bundesebene weiterhin dafür einzusetzen, dass die Meisterpflicht für möglichst viele Handwerksberufe wieder eingeführt wird, die derzeit nach der Handwerksordnung nicht zulassungspflichtig sind. Die Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag, die öffentliche Finanzierung der Meisterprüfung dem kostenlosen Hochschulstudium stärker anzugleichen, soll von der Bundesregierung rasch umgesetzt werden.

Zum Dringlichkeitsantrag „Stärkung der Meisterpflicht – Investition in das duale System der Berufsbildung“

Pressemitteilung „Wir wollen die Meister stärken“


Weitere Dringlichkeitsanträge:
Energiepolitisches Dreieck für Bayern wahren – Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit, Umweltfreundlichkeit

Schwangere umfänglich informieren – aber nicht durch Werbung zum Abbruch animieren!


Foto: CSU-Fraktion


 

Neues Wildwarnsystem auf Bayerns Straßen

Foto: privat

Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart und Innenstaatssekretär Gerhard Eck: "Neue Technik soll Wildunfälle verhindern"

Neues Wildwarnsystem
• Start-Up „AniMot“ setzt auf optische Warnung der Autofahrer
• Pilotprojekt in den Landkreisen Schweinfurt, Wunsiedel und Erding/Landshut
• Dreijährige Testphase startet noch im Februar

Immer wieder kommt es auf Bayerns Straßen zu Unfällen mit Rehen, Wildschweinen oder anderen Tieren. 2018 ist die Zahl der Wildunfälle im Vergleich zum Vorjahr noch einmal gestiegen – auf knapp 76.000. Dieser Entwicklung will Verkehrsminister Hans Reichhart nun entschieden entgegentreten. Ab Februar 2019 wird auf vier Pilotstrecken in den Landkreisen Schweinfurt, Wunsiedel und Erding/Landshut ein neues Warnsystem getestet, das Wildtiere am Straßenrand erkennt und Autofahrer durch Lichtsignale vorwarnt. Auf diese Weise wollen Reichhart und Innenstaatssekretär Gerhard Eck für mehr Sicherheit auf Bayerns Straßen sorgen.

Verkehrsminister Reichhart wird die Bayerische Straßenbauverwaltung das Wildwarnsystem des Start-Ups „AniMot“ zunächst drei Jahre lang testen lassen: „Mit neuen Techniken können wir unser Leben einfacher und sicherer machen. Auch „AniMot“ bietet einen neuen Ansatz, um Wildunfälle zu verhindern. Auf verschiedenen Strecken in Bayern wollen wir das System auf den Prüfstand stellen und nach Abschluss der Testphase evaluieren, ob die Zahl der Wildunfälle zurückgegangen ist.“ Als Teststrecken dienen die B 303 zwischen der Anschlussstelle Schonungen und Waldsachsen (Lkr. Schweinfurt), die St 2176 zwischen Marktleuthen und Höchstädt (Lkr. Wunsiedel) und die St 2177 zwischen Röslau und Neudes (ebenfalls Lkr. Wunsiedel) sowie die B 15 zwischen Hohenpolding (Lkr. Erding) und Kaltenbrunn (Lkr. Landshut). Eine Ankündigungstafel am Straßenrand wird die Verkehrsteilnehmer auf das Pilotprojekt hinweisen.
Innenstaatssekretär Eck verspricht sich von dem Projekt wertvolle Erfahrungen, um die Wildunfallzahlen zu senken: „Unser Ziel ist, die Fahrzeugführer im Gefahrenfall rechtzeitig zu warnen, damit sie durch eine angepasste Fahrweise einen Zusammenstoß mit querenden Wildtieren verhindern können.“ Denn anders als andere Wildwarnsysteme setzt AniMot nicht auf eine Abschreckung der Tiere, sondern auf eine effiziente Warnung der Autofahrer. Ein kleines Gerät am Straßenleitpfosten überwacht das Gebiet rund um die Straße und aktiviert eine integrierte gelbe Warnlampe, sobald es Wildtiere am Straßenrand erkennt. Gleichzeitig sendet AniMot eine Warnung an die Module der benachbarten Leitpfosten, die ebenfalls aufleuchten. Verkehrsteilnehmer werden so bereits in ausreichender Entfernung gewarnt und daran erinnert, langsam und vorausschauend zu fahren.

Foto: privat


 

Aktuelle Stunde „Die Menschen für Europa gewinnen“

Die Vielfalt der Regionen ist eine der großen Stärken Europas. Auch wir sind stolz auf unsere bayerische Identität. Unser Ziel in der Europapolitik sind starke Mitgliedstaaten und Regionen, die nach dem Subsidiaritätsprinzip gute, vor Ort passende Lösungen entwickeln. „Wir glauben, dass wir die Menschen mit dieser bürgerlichen Vision für ein Europa der Mitte und der Vernunft zurückgewinnen können“, betonte Dr. Franz Rieger, Vorsitzender des Arbeitskreises Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen. CSU-Fraktionsvize Alexander König lobte in seiner Rede den Binnenmarkt, die Freizügigkeit und das Rechtssystem in der EU: „Gerade wir in Bayern, die Wohlstand mit Export erwirtschaften, wissen, was wir an Europa haben.“

Redebeitrag: Dr. Franz Rieger
Redebeitrag: Alexander König
Redebeitrag: Walter Taubeneder
Redebeitrag: Staatsminister Dr. Florian Herrmann

Video: Thomas Kreuzer und Manfred Weber über Bayern und Europa


Foto: CSU-Fraktion


 

Wahl der Arbeitsgruppen-Vorsitzenden und fachpolitischen Sprecher

Die Abgeordneten der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag haben die Vorsitzenden von neun Arbeitsgruppen gewählt und sechs weitere fachpolitische Sprecherpositionen bestimmt. Der Vorsitz der Arbeitsgruppe Parlamentskreis Mittelstand sowie der seniorenpolitische Sprecher werden nächste Woche benannt. Die Fachsprecher werden verlässliche Ansprechpartner für die zahlreichen Verbände, Organisationen und gesellschaftlichen Gruppen im Freistaat sein.

Alle Neubesetzungen auf einen Blick


Foto: CSU-Fraktion


 

Bilder der Woche

Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber besuchte diese Woche den Neujahrsempfang des bayerischen Jagdverbandes. Kaniber sprach in ihrer Rede über den Schutzwald, die Winterfütterung und das Volksbegehren „Rettet die Bienen“. Beim anschließenden Get together freute sich Kaniber darüber, dass inzwischen so viele junge Jäger und vor allem auch Jägerinnen dem Jagdverband angehören.

Weitere Impressionen dieser Woche finden Sie in unseren Bildern der Woche.

Zur Bildergalerie


Foto: Michaela Kaniber


 

Zahl der Woche: 12.997.204

Bayern ist erfolgreich und begehrt wie nie – das geht aus den Zahlen des Statistischen Jahrbuchs 2018 hervor, die das Bayerische Innenministerium diese Woche vorgestellt hat. Den 12.997.204 Menschen in Bayern (Stand: 31. Dezember 2017) gehe es in Sachen Arbeitsplatz und Wohlstand so gut wie nie zuvor. Der Bevölkerungsanstieg sei vor allem auf die wirtschaftliche Entwicklung zurückzuführen.

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Foto: Sashkin | © Fotolia


 
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