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Neues aus dem Maximilianeum und dem Stimmkreis Schweinfurt

Sehr geehrte Damen und Herren,


„Bayerns Reichtum schützen – Vielfalt der Tier- und Pflanzenarten erhalten“ war diese Woche Thema der Aktuellen Stunde im Plenum. Wie auch bei dem Volksbegehren „Rettet die Bienen“ greifen die Forderungen unserer Opposition viel zu kurz. Nicht nur Bienen und die gesamte Tier- und Pflanzenwelt müssen geschützt werden, sondern auch unsere Landwirte und Kommunen. Artenschutz funktioniert nur im Zusammenspiel von Natur- und Umweltschutz mit Land- und Forstwirtschaft.

Terminübersicht CSU-Veranstaltungen

Mittwoch, 06.03.2019
Politischer Aschermittwoch in Passau
Auch in diesem Jahr gibt es einen "Fan-Bus", Anmeldung über die
CSU-Geschäftsstelle in Schweinfurt.

Mittwoch, 06.03.2019, 18.30 Uhr
Oberndorfer Aschermittwoch
Haus Levi, Oberndorf


Donnerstag, 07.03.2019, 17.30 Uhr
"Politischer Aschermittwoch am Tag danach"
CSU-OV Oberwerrn, SVO Halle, 97464 Oberwerrn
Hier ist Anmeldung bei der CSU-Geschäftsstelle erbeten.

Herzliche Grüße


 

Letzte Woche im Plenum

Bei der Aktuellen Stunde im Plenum ging es um das Thema „Bayerns Reichtum schützen – Vielfalt der Tier- und Pflanzenarten erhalten“. „Hier im Parlament eint uns das Ziel, Bayern mit all seinen natürlichen Lebensgrundlagen für künftige Generationen bewahren zu wollen. Der Schutz der Natur und die Artenvielfalt sind für uns von besonderer Bedeutung. Aber wir wollen das gemeinsam mit den Menschen tun“, betont Eric Beißwenger, Vorsitzender des Arbeitskreises Umwelt und Verbraucherschutz. Parteien wie die Grünen stellen die Land- und Forstwirte als Gegner einer intakten Natur und Umwelt dar. Dabei sind sie wichtige Partner beim Naturschutz und tragen wesentlich dazu bei, unsere Lebensgrundlagen zu erhalten.

Redebeitrag Eric Beißwenger
Redebeitrag Tanja Schorer-Dremel
Redebeitrag Alexander Flierl


Foto: CSU-Fraktion


 

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck bei offiziellem Amtswechsel des THW Beauftragten Schweinfurt
Harald Lotter folgt auf Jörg Opper - Leistungsstarker und zukunftssicherer Ortverband

Seit Januar ist Harald Lotter neuer Ortsbeauftragter des Ortsverbands Schweinfurt der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW), Landesverband Bayern. Laut Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck ist das THW Schweinfurt bei Lotter, der seit mehr als 20 Jahren beim THW ist, in den allerbesten Händen. Aufgrund seiner vielfältigen Tätigkeiten in der örtlichen und überörtlichen Hilfe beim THW besitze Lotter die besten Voraussetzungen, den Ortsverband Schweinfurt zielgerichtet und erfolgreich zu führen. Bei der heutigen Feierstunde zur offiziellen Amtseinführung durch den Leiter der THW Regionalstelle Bamberg, Curd-Wernher Mohr, wünschte Eck dem neuen Ortsbeauftragten für sein wichtiges Amt viel Erfolg und eine stets glückliche Hand.

Dem bisherigen Schweinfurter THW-Ortsbeauftragten Jörg Opper dankte Eck für sein verdienstvolles Wirken in den vergangenen zehn Jahren. "Sie hinterlassen einen leistungsstarken Ortsverband, der gerade im Hinblick auf die engagierte Jugendarbeit auch zukunftssicher aufgestellt ist", so Innenstaatssekretär Eck.
Eck betonte, er sei mit dem Ortsverband auf vielfältige Weise verbunden: "Zum Ersten: Als Schweinfurter fühle ich mich hier zuhause. Zum Zweiten bin ich froh um die Leistungsfähigkeit und das technische Potential des THW hier in Unterfranken. Und zum Dritten fühlen sich alle Mitglieder der Bayerischen Staatsregierung und ich ganz persönlich dem THW seit jeher tief verbunden", führte der Staatssekretär aus. Denn das THW stehe in herausragendem Maße für Sicherheit und gesellschaftliches Engagement. Das Schweinfurter THW sei aus der örtlichen Gefahrenabwehr nicht weg zu denken.

Die Solidarität mit Menschen in der Not gehöre zu den Kerngedanken des THW-Ortsverbandes Schweinfurt. "Ich bin deshalb sehr stolz, dass kürzlich 44 Einsatzkräfte des Ortsverbandes bei der Schneekatastrophe in Südbayern mitgeholfen haben, Schlimmeres für die dortige Bevölkerung zu verhüten. Dafür danke ich Ihnen persönlich und im Namen der Bayerischen Staatsregierung ganz herzlich! Unser Land braucht Ihr Engagement für den Nächsten, das alles andere als selbstverständlich ist", sagte Eck.

Foto:privat


 

Zukunftsforum Automobil

Innenstaatssekretär Gerhard Eck ist gemeinsam mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder bei der Auftaktveranstaltung des 'Zukunftsforums Automobil' der Bayerischen Staatsregierung mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, den Spitzen der Bayerischen Automobilwirtschaft sowie der Arbeitnehmerschaft. Ziel des Autoforums ist es, eine gemeinsame bayerische Gesamtstrategie für diesen bedeutenden Wirtschaftszweig zu entwickeln.

Foto: Bayerische Staatskanzlei


 

Katholische Kirchenstiftung Röthlein erhält nachhaltige Unterstützung für die Denkmalpflege durch die Bayerische Staatsregierung

Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung nahm in seiner Sitzung die Außensanierung der Katholischen Pfarrkirche St. Jakobus der Ältere in Röthlein in seine Förderliste auf. Staatssekretär Eck zeigt sich erfreut über die Unterstützung von 52.000 Euro.
Gerhard Eck: „Erst durch die ergänzende Förderung der Bayerischen Landesstiftung wird in vielen Fällen die Sanierung erhaltenswerter Baudenkmäler in Stadt – und Landkreis Schweinfurt möglich.“

Foto: STMI


 

Mehr Frauen in den Landtag ohne Einschränkung des Wahlrechts

„Es muss unbestritten unser Ziel sein, mehr Frauen in die Parlamente zu bekommen“, betont unsere rechtspolitische Sprecherin Petra Guttenberger. Dies über einen Eingriff in das Wahlgesetz und die Einschränkung des aktiven und passiven Wahlrechts zu erreichen, sei aber der absolut falsche Weg. Das hatten SPD und Grüne neulich in ihren Gesetzentwürfen gefordert. Eine moderne und liberale Gesellschaft zeichnet sich jedoch durch ein Weniger an staatlichen Eingriffen und Regelungen aus. Der mündige Bürger muss und will sich nicht dergestalt staatlich bevormunden lassen.

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Foto: Pixabay


 

Vorsitz für AK Parlamentskreis Mittelstand und seniorenpolitische Sprecherin stehen fest

In dieser Woche wurde Andreas Schalk aus Ansbach zum Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Parlamentskreis Mittelstand der CSU-Fraktion ernannt. Barbara Regitz aus Nürnberg kümmert sich künftig als seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion um die Anliegen der älteren Generation.

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Foto: CSU-Fraktion


 

Gute Nachrichten für Familien

Das Familiengeld wird nicht auf Grundsicherungsleistungen angerechnet. Bayern hat sich im Streit um das Familiengeld durchgesetzt: Das SPD-geführte Bundessozialministerium verzichtet auf die Anrechnung des bayerischen Familiengeldes auf Grundsicherungsleistungen wie etwa Hartz IV. Danach wird Bayern das Familiengeldgesetz ändern. Die Jobcenter sollen entsprechende Nachzahlungen veranlassen.

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Foto: Pixabay


 

Mehr Ärztinnen und Ärzte für den ländlichen Raum gewinnen

Der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege hat sich in seiner gemeinsamen Sitzung mit dem Bayerischen Hausärzteverband mit der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum beschäftigt. Im Zentrum stand die Frage, wie mehr junge Ärztinnen und Ärzte dafür begeistert werden können, sich im ländlichen Raum niederzulassen. Wichtig sind zum Beispiel mehr Studienplätze: „Mit der neuen Medizin-Fakultät in Augsburg und dem MedizinCampus Oberfranken haben wir wesentliche Schritte bereits eingeleitet. Auch die Landarztquote für Medizin-Studienplätze in Bayern muss schnellstmöglich kommen. Dafür haben wir nun immerhin die Zusicherung für das Wintersemester 2020/21“, erklärte Arbeitskreisvorsitzender Bernhard Seidenath.

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Was wir gegen den Medizinermangel tun, lesen Sie in unserem Antragspaket, dass am 17. Oktober 2017 beschlossen worden ist.


Foto: CSU-Fraktion


 

Videoreihe „Neu im Landtag“: Barbara Becker und Dr. Petra Loibl

Auch diese Woche stellen wir in unserer Videoreihe „Neu im Landtag“ zwei unserer insgesamt vierzehn neuen Abgeordneten vor. Diese Woche im Porträt: Barbara Becker aus Kitzingen und Dr. Petra Loibl aus Dingolfing. Erfahren Sie in unseren Videos, was Barbara Becker in ihrer Jugend gemacht hat und wie Dr. Petra Loibl in ihrem landwirtschaftlichen Betrieb einen Ausgleich zu ihrer Arbeit im Landtag findet.

Zum Video Barbara Becker
Zum Video Dr. Petra Loibl


Foto: Michael Koch (Barbara Becker) / CSU-Fraktion (Dr. Petra Loibl)


 

Die Woche in Bildern

Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart besuchten diese Woche den Bau zur 2. Stammstrecke in München. Dabei wurde schnell klar: Es braucht dringend Entlastung durch mehr Linien, eine höhere Taktung und günstigere Preise. Langfristig wollen Söder und Reichhart ein 365-Euro-Ticket und ein bayernweit einheitliches Ticketsystem einführen.

Weitere Impressionen dieser Woche finden Sie in unseren Bildern der Woche.

Zur Bildergalerie


Foto: Dr. Markus Söder


 

Zahl der Woche: 5.404

„Zusammen für ein besseres Internet“ lautete das Motto des Safer Internet Day am 05. Februar. Denn Sicherheit und Datenschutz im Internet kann es nur geben, wenn Staat, Wirtschaft und Bürger Hand in Hand arbeiten. Zur 2015 neu errichteten Zentralstelle Cybercrime Bayern (ZCB) zog Bayerns Justizminister Georg Eisenreich diese Woche eine positive Bilanz: 2018 erfasste die ZCB 5.404 Ermittlungsverfahren gegen Betrug durch Fake-Shops, Wirtschafts-Cybercrime, Handel mit Waffen, Drogen und Kinderpornografie. Das entspricht einer Steigerung von 100 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

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Foto: Sashkin | © Fotolia


 
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