Falls der Newsletter nicht korrekt angezeigt wird, erhalten Sie hier die Online-Version

 

Neues aus dem Maximilianeum und dem Stimmkreis Schweinfurt

Sehr geehrte Damen und Herren,


Die CSU-Landtagsfraktion weist die Steuererhöhungspläne der Bundes-SPD entschieden zurück. Wir möchten unseren Bürgern und Unternehmen steuerlich entgegenkommen und ihnen keine weiteren Hürden in den Weg stellen. Das gilt insbesondere auch für kleine und mittelständische Unternehmen, die wir stärken und von Steuer und Bürokratie entlasten wollen.

Terminübersicht CSU-Veranstaltungen

Mittwoch, 06.03.2019
Politischer Aschermittwoch in Passau
Auch in diesem Jahr gibt es einen "Fan-Bus", Anmeldung über die
CSU-Geschäftsstelle in Schweinfurt.

Mittwoch, 06.03.2019, 18.30 Uhr
Oberndorfer Aschermittwoch mit Staatsminister a.D. Dr. Spaenle
Haus Levi, Oberndorf


Donnerstag, 07.03.2019, 17.30 Uhr
"Politischer Aschermittwoch am Tag danach"
CSU-OV Oberwerrn, SVO Halle, 97464 Oberwerrn
Hier ist Anmeldung bei der CSU-Geschäftsstelle erbeten.

Herzliche Grüße


 

Diese Woche im Plenum

Steuererhöhungsplänen der Bundes-SPD haben wir diese Woche eine klare Absage erteilt. In unserem Dringlichkeitsantrag fordern wir den Bund unter anderem auf, Unternehmenssteuern mittelstandsfreundlich zu reformieren, einen Fahrplan zur vollständigen Abschaffung des Solidaritätszuschlags vorzulegen und kleine und mittlere Unternehmen durch Steuergutschriften in den Bereichen Forschung und Entwicklung zu fördern. Bürgern und Unternehmen noch mehr Steuern abzupressen, ist der falsche Weg!

Zum Dringlichkeitsantrag „Impulse für Unternehmen jetzt setzen: Steuer- und Bürokratieentlastungen auf Bundesebene zügig voranbringen!“

Zur Pressemitteilung


Um erhebliche Finanzierungsprobleme in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) auszugleichen, hat der Bundesgesetzgeber 2003 ein umfassendes Reformpaket beschlossen. Das hat allerdings dazu geführt, dass Versicherte unter Umständen Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung doppelt leisten, sowohl bei der Einzahlung in die betriebliche Renten- und Direktversicherung als auch bei der Auszahlung im Alter. Mit unserem Dringlichkeitsantrag setzen wir uns dafür ein, dass die Reform von 2003 in Teilen zurückgenommen wird und Rentnerinnen und Rentnern künftig wieder ihr angestrebtes Alterseinkommen zur Verfügung steht.

Zum Dringlichkeitsantrag „Gerechtigkeit herstellen und Attraktivität der betrieblichen Altersvorsorge steigern: Doppelverbeitragung von Betriebsrenten beenden“


Foto: CSU-Fraktion


 

Innenstaatssekretär Gerhard Eck stellt Wildwarnsystem "AniMot" vor

Foto:privat

Neues Pilotprojekt gegen Wildunfälle -Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck stellt Wildwarnsystem "AniMot" vor: Teststrecken in den Landkreisen Erding, Landshut, Schweinfurt und Wunsiedel - Optische Warnung der Autofahrer

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck hat heute ein neues Pilotprojekt gegen Wildunfälle in Bayern vorgestellt, das gemeinsam vom bayerischen Verkehrsministerium und bayerischen Innenministerium durchgeführt wird. Es handelt sich um das innovative Wildwarnsystem 'AniMot', das in den kommenden drei Jahren auf Teststrecken in den Landkreisen Erding, Landshut, Schweinfurt und Wunsiedel erprobt wird. Zusammen mit den 'AniMot'-Geschäftsführern Sabine Dahl und Robert Loder-Schranz nahm Eck mit der heutigen Enthüllung der Hinweisschilder die Teststrecke an der B303 zwischen den Anschlussstellen Schonungen und Waldsachsen offiziell in Betrieb. "Wir erhoffen uns mit 'AniMot' einen spürbaren Rückgang der Wildunfallzahlen und deutlich mehr Verkehrssicherheit", erklärte der Innenstaatssekretär. "Wenn das Pilotprojekt positive Ergebnisse bringt, können wir uns eine Ausweitung auf weitere wildunfallgefährdete Streckenabschnitte in Bayern vorstellen."

Eck wies darauf hin, dass die Zahl der Wildunfälle auf Bayerns Straßen in den vergangenen Jahren deutlich angestiegen ist, von rund 55.000 in 2009 auf knapp 76.000 in 2018, ein Plus von rund 38 Prozent. "Etwa jeder fünfte Autounfall ging im Freistaat letztes Jahr auf einen Zusammenstoß mit einem Wildtier zurück", so der Staatssekretär. In mehr als 99 Prozent der Fälle blieb es bei Blechschäden. "Dennoch wurden vergangenes Jahr bei Wildunfällen in Bayern rund 510 Menschen verletzt und einer sogar getötet", warnte Eck. 55.400 Wildtiere fielen laut Deutschem Jagdverband im Jagdjahr 2017/2018 dem bayerischen Verkehr zum Opfer. Die Gründe für die steigenden Wildunfallzahlen sind nach Ecks Worten vielfältig und reichen von einem höheren Verkehrsaufkommen über einen stärkeren Wildbestand bis hin zum Anbau von Mais und Getreide in Waldnähe, der Wildtiere zur Nahrungssuche auf die Felder lockt.
Wie Eck erläuterte, kann 'AniMot' Wildtiere am Straßenrand erkennen und warnt Autofahrer optisch davor. Dafür werden die Straßenleitpfosten mit kleinen infrarotbasierten Geräten ausgestattet, die miteinander vernetzt sind und das Gebiet um die Straße nach Wärmequellen absuchen. So werden Rehe, Wildschweine und andere Tiere am Straßenrand erkannt. "Sogar auf Feldhasen schlägt es an und das auf eine Entfernung von bis zu 28 Meter nach links und rechts rund um die Uhr und bei jedem Wetter", ergänzte der Staatssekretär. Spürt ein Gerät eine Wärmequelle auf, blinkt ein gelbes Warnlicht zur Warnung der Autofahrer an allen Pfosten im Umfeld. Neben der Teststrecke an der B303 zwischen den Anschlussstellen Schonungen und Waldsachsen wird das Warnsystem im Landkreis Wunsiedel an der St2176 zwischen Marktleuthen und Höchstädt, im Landkreis Wunsiedel an der St2177 zwischen Röslau und Neudes sowie an der B15 zwischen Hohenpolding im Landkreis Erding und Kaltenbrunn im Landkreis Landshut getestet. Eine weitere Teststrecke im Landkreis Schweinfurt ist auf der Kreisstraße SW24 zwischen Marktsteinach und Waldsachsen geplant.
Weitere Informationen zum Wildwarnsystem 'AniMot' können unter animot.eu abgerufen werden.

Foto: privat


 

Münchner Schäffler in der Staatskanzlei

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 11. Februar 2019 die Münchner Schäffler in der Staatskanzlei empfangen. Die Münchner Schäffler führten mit siebenjähriger Wiederkehr den traditionsreichen, althistorischen Original Münchner Schäfflertanz auf.

Gruppenbild mit dem Münchner Kindl und den Münchner Schäfflern (v.l.n.r.): Innenstaatssekretär Gerhard Eck, MdL, Kultussstaatssekretärin Anna Stolz, MdL, Umweltminister Thorsten Glauber, MdL, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, MdL, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, Familienministerin Kerstin Schreyer, MdL, Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber, MdL, Familienstaatssekretärin Carolina Trautner, MdL, Digitalministerin Judith Gerlach, MdL, der Leiter der Staatskanzlei Dr. Florian Herrmann, MdL, Justizminister Georg Eisenreich, MdL, und Wirtschaftsstaatssekretär Roland Weigert, MdL.

Foto: Bayerische Staatskanzlei


 

Lothar Zachmann will Landrat werden
Kreisvorstand und Fraktion der CSU sprechen sich einstimmig für den Dingolshäuser aus

Foto privat

Bei der Kommunalwahl im Frühjahr 2020 werden nicht nur Kreistag, Gemeinderäte und Bürgermeister neu gewählt. Im Landkreis Schweinfurt findet zeitglich auch die Landratswahl statt. Der CSU-Kreisvorstand hat sich einstimmig für Lothar Zachmann aus Dingolshausen als Landratskandidat ausgesprochen. Zuvor hatte der Vorschlag bereits in der CSU-Kreistagsfraktion volle Zustimmung erfahren. Die offizielle Aufstellung des Kandidaten wird bei einer CSU-Kreisdelegiertenversammlung am Freitag, 3. Mai 2019 erfolgen.
„Uns liegt der Landkreis Schweinfurt am Herzen und wir tragen Verantwortung für unsere Region. Wir wollen die Zukunft des Landkreises aktiv gestalten und stellen einen Kandidaten, der mit viel Kompetenz, Erfahrung und Herzblut bereit ist, unsere Heimat dynamisch weiter zu entwickeln“, betonte die CSU-Kreisvorsitzende Anja Weisgerber bei einem Pressegespräch.

Lothar Zachmann aus Dingolshausen sei der ideale Kandidat für dieses Amt. „Er ist ein Macher und seit über 22 Jahren ein engagierter und erfolgreicher Bürgermeister“, betonte Weisgerber. „Lothar Zachmann hat ein Herz für den Landkreis und brennt für seine Heimat“, so die CSU-Kreisvorsitzende weiter. Zachmann sei ein authentischer Kandidat, der etwas anschieben und bewegen möchte. „Die CSU steht voll hinter der Kandidatur und wird als Mannschaft in den Wahlkampf gehen“, sagte Weisgerber.

„Ich erkenne das große Potential des Landkreises, die Zukunftschancen die der Kreis mit der Stadt Schweinfurt im Mittelpunkt hat. Es ist nicht genug, von dieser Strahlkraft im Zentrum zu profitieren. Es ist wichtig, ein Teil dieser Dynamik zu werden – eine pulsierende, nachhaltig orientierte, für alle Generationen existenzsichernde Region zu werden“, erklärte Lothar Zachmann, der bereits seit 2002 Mitglied des Kreistages ist. „Dafür will ich mit Leidenschaft, Einsatzwillen und Tatkraft dieses verantwortungsvolle Amt antreten“, so Zachmann.
Auch der CSU-Bezirksvorsitzende Gerhard Eck zeigt sich froh, dass sich Lothar Zachmann als Landratskandidat zur Verfügung stellt: „Lothar Zachmann ist ein sehr erfolgreicher Bürgermeister, der seine Gemeinden in den vergangenen Jahren mit viel Begeisterung, Herzblut und Sachverstand entwickelt hat.“
Der Landkreis Schweinfurt stehe im Wettbewerb mit anderen Region in Unterfranken, erklärte der CSU-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Friedel Heckenlauer: „Bei Themen wie Innenentwicklung, Demographie oder Mobilfunk setzen wir auf die Dynamik von Lothar Zachmann.“

Foto privat


 

Bayerisches Klimaschutzgesetz wird kommen

Das bayerische Klimaschutzgesetz wird kommen. Das haben unsere Abgeordneten diese Woche im Umweltausschuss noch einmal deutlich gemacht. Der Klimaschutz soll sogar als Staatsziel in die Verfassung aufgenommen werden. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat die CSU-Fraktion bereits im Landtag eingebracht. Damit wird der Klimaschutz ausdrücklich als vorrangige Aufgabe von Staat, Gemeinden und Körperschaften des öffentlichen Rechts benannt. Eric Beißwenger, der Vorsitzende des Arbeitskreises Umwelt und Verbraucherschutz: „Grüne und SPD haben gegen die Verfassungsänderung gestimmt. Damit verspielen sie ihre Glaubwürdigkeit.“

Weiterlesen


Foto: binabina - iStock-Photo


 

Grundsteuer einfach und unbürokratisch gestalten

„Wir brauchen eine einfache und rechtssichere Grundsteuer!“ Das hat Bayerns Finanzminister Albert Füracker in der Fraktionssitzung diese Woche deutlich gemacht. „Wohnen darf sich gerade in den Ballungsräumen durch eine Grundsteuer-Reform, wie sie SPD-Bundesfinanzminister Olaf Scholz ursprünglich vorgelegt hat, nicht zusätzlich verteuern. Eine wertabhängige Besteuerung würde die Mieten und die Baupreise in den Städten weiter in die Höhe treiben“, so CSU-Fraktionsvorsitzender Thomas Kreuzer. Gleichzeitig fordert er das Bundesfinanzministerium auf, im Sinne von Millionen von Eigentümern und Mietern endlich eine bürgerfreundliche Grundsteuer vorzulegen.

Weiterlesen


Foto: Pixabay


 

Mehr Stellen an unteren Naturschutzbehörden machen Verfahren schneller

Der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen im Bayerischen Landtag hat die Sperre von acht Stellen an den unteren Naturschutzbehörden aufgehoben. „Die zusätzlichen Beamten sollen sich vor allem um eine zügige und unbürokratische Bearbeitung von naturschutzrechtlichen Fragen an den Landratsämtern kümmern“, so der Ausschussvorsitzende Josef Zellmeier. „Damit werden die Stellen den Bürgerinnen und Bürgern in Bayern unmittelbar zu Gute kommen.“

Weiterlesen


Foto: Pixabay


 

Programm zur Modernisierung unserer Gaststätten ist auf dem Weg

„Die bayerische Wirtshauskultur gehört zu Bayern wie die Kirche zum Dorf. Deshalb freuen wir uns, dass das Programm zur Modernisierung unserer Gaststätten bald anlaufen kann", sagt Sandro Kirchner, Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses im Bayerischen Landtag. Ministerpräsident Markus Söder hatte in seiner Regierungserklärung im April 2018 den Anstoß dazu gegeben. Derzeit sind jährlich 15 Millionen Euro im Doppelhaushalt vorgesehen. Die Gaststätten können Zuschüsse von bis zu 200.000 Euro zu ihren Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen erhalten.

Weiterlesen


Foto: kzenon - iStock-Photo


 

Erster Austausch mit neuem Behindertenbeauftragten Holger Kiesel

Der neue Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung, Holger Kiesel, hat in unserem sozialpolitischen Arbeitskreis seine Tätigkeitsschwerpunkte vorgestellt. Im Gespräch wurden die gemeinsamen Ziele schnell deutlich: Mehr Inklusion insbesondere in den Bereichen Wohnen und Arbeit und insgesamt mehr Teilhabe von Menschen mit Behinderung in unserer Gesellschaft. „Wir werden mit Holger Kiesel sehr gut zusammenarbeiten und uns gegenseitig unterstützen. Mit Staatsregierung, Kommunen, Schulen und der Bundesagentur für Arbeit für Menschen mit Behinderung in Bayern werden wir weiter an guten, zukunftsfähigen Lösungen arbeiten, zum Beispiel an den Übergängen Schule-Beruf oder für mehr inklusive Wohnformen“, sagt der Arbeitskreisvorsitzende Thomas Huber.

Foto: CSU-Fraktion


 

Hausarzt soll erste Anlaufstelle für Patienten bleiben

„Der Hausarzt bleibt die erste Anlaufstelle für die meisten Patienten. Er ist der Arzt des Vertrauens. Als Ratgeber und Wegweiser ist er für seine Patienten unabdingbar“, betonen die CSU-Gesundheitspolitiker Bernhard Seidenath und Klaus Holetschek. „Hausarztverträge haben sich bewährt. Deshalb lehnen wir grundsätzliche Änderungen im Rahmen des Terminservice- und Versorgungsgesetzes des Bundesgesundheitsministeriums ab.“ Zwar seien darin viele gute Punkte enthalten, etwa die Möglichkeiten der fernmedizinischen Behandlung. Mögliche Änderungen insbesondere in Bezug auf die Hausarztversorgung sowie höhere Hürden für die Behandlung von psychisch kranken Menschen lehnt die CSU-Fraktion klar ab.

Weiterlesen


Foto: AlexRaths - iStock-Photo


 

Deutsche Bahn muss besser für Schneefall gerüstet sein

Jürgen Baumgärtner, Vorsitzender des Arbeitskreises Wohnen, Bau und Verkehr, fordert von der Deutschen Bahn eine bessere Vorsorge gegen Kälteeinbrüche: „Dass es im Winter in Oberbayern schneit, dürfte ja keine Überraschung sein“, so Baumgärtner zu den winterbedingten Einschränkungen im Bahnverkehr. „Sowohl die Infrastruktur, das Personal, aber auch die Ausrüstung zur Schneeräumung müssen massiv aufgestockt werden.“

Weiterlesen


Foto: Roman_Mikhailov - iStock-Photo


 

Videoreihe „Neu im Landtag“ - Diese Woche: Holger Dremel

Diese Woche setzen wir mit dem neuen Abgeordneten Holger Dremel unsere Videoreihe „Neu im Landtag“ fort. Als ehemaliger Leiter der Ermittlungsgruppe bei der Polizeiinspektion Bamberg-Stadt ist Holger Dremel mit dem Thema Innere Sicherheit bestens vertraut. Seit der letzten Landtagswahl bringt der Hauptkommissar seine Erfahrungen in die Arbeit im Innenausschuss und im Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes ein. Erfahren Sie in unserem Video, was ihn morgens zum Aufstehen bewegt und mit welcher deutschen Persönlichkeit er sich gerne mal treffen würde.

Zum Video


Foto: CSU-Fraktion


 

Die Woche in Bildern

Digitalisierung ist ein wichtiges Zukunftsthema: Zur Eröffnung des Digital Laboratory der Hochschule Kempten machten sich CSU-Fraktionsvorsitzender Thomas Kreuzer und Bayerns Wissenschaftsminister Bernd Sibler ein Bild von der neuen Forschungseinrichtung. Sie ist Leuchtturmprojekt in Bayern zu den Themen Künstliche Intelligenz, Augmented Reality und Internet of Things.

Weitere Impressionen dieser Woche finden Sie in unseren Bildern der Woche.

Zur Bildergalerie


Foto: Thomas Kreuzer


 

Zahl der Woche: 112

Am Montag war Tag des Notrufs. Der Notruf 112 gilt in allen Ländern der EU. Alleine in Bayern nimmt das BRK jedes Jahr rund 1,2 Millionen Anrufe entgegen. Um den Leitstellen die Koordination der Rettungseinsätze zu erleichtern, sollte man den Notfall möglichst genau beschreiben, Ruhe bewahren und auf Rückfragen warten. Bayerns Innenminister nutzte diese Gelegenheit und ruft zu mehr Respekt gegenüber Ersthelfern und zu richtigem Verhalten an Einsatzorten auf.

Weiterlesen


Foto: Sashkin | © Fotolia


 
Service & Impressum
» Newsletter-Service

Möchten Sie Ihre Daten ändern, klicken Sie bitte hier: Daten ändern
Möchten Sie den Newsletter nicht mehr erhalten, klicken Sie bitte hier: Abmelden
Über Anregungen und Kritik freuen wir uns: info@mdl-gerhard-eck.de
Noch mehr Neuigkeiten erfahren Sie hier: http://www.mdl-gerhard-eck.de

Datenschutzerklärung

Sollte der Newsletter nicht korrekt dargestellt werden, klicken Sie bitte hier für die Online-Version


» Impressum

Gerhard Eck, MdL
Am Schärf 15 OT Pusselsheim - 97499 Donnersdorf
Tel.: 09528-981164, Fax: 09528-346
http://www.mdl-gerhard-eck.de - E-Mail: info@mdl-gerhard-eck.de