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Neues aus dem Maximilianeum und dem Stimmkreis Schweinfurt

Sehr geehrte Damen und Herren,


Der Schutz des Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen unserer Zeit und eine weltweite Aufgabe. Wir nehmen den Klimaschutz ernst. Grüne, SPD und AfD haben diese Woche die Aufnahme des Klimaschutzes in die Bayerische Verfassung verhindert. Für uns völlig unverständlich und reine Parteitaktik der Opposition!


Terminübersicht CSU-Veranstaltungen

Mittwoch, 06.03.2019
Politischer Aschermittwoch in Passau
Auch in diesem Jahr gibt es einen "Fan-Bus", Anmeldung über die
CSU-Geschäftsstelle in Schweinfurt.

Mittwoch, 06.03.2019, 18.30 Uhr
Oberndorfer Aschermittwoch mit Staatsminister a.D. Dr. Spaenle
Haus Levi, Oberndorf

Donnerstag, 07.03.2019, 17.30 Uhr
"Politischer Aschermittwoch am Tag danach"
CSU-OV Oberwerrn, SVO Halle, 97464 Oberwerrn
Hier ist Anmeldung bei der CSU-Geschäftsstelle erbeten.

Herzliche Grüße


 

Diese Woche im Plenum

Die Grünen haben diese Woche im Plenum gemeinsam mit der AfD und der SPD die Aufnahme des Klimaschutzes in die Bayerische Verfassung verhindert. „Was hält die Opposition davon ab, die Staatsregierung per Verfassung auf den Klimaschutz zu verpflichten? Nichts, außer Parteitaktik“, so CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer zur Abstimmung. Die CSU-Fraktion hatte mit ihrem Gesetzentwurf eine Verfassungsänderung beantragt, die dafür notwendige Zweidrittelmehrheit im Landtag aber nicht erreicht. Wir nehmen den Klimaschutz ernst und halten die Ablehnung der Opposition für unverantwortlich.

Zum Gesetzentwurf


Foto: CSU-Fraktion


 

Kommunen dürfen „Strebs“-Beiträge bei Altstraßen vollständig erlassen!

Die Koalitionäre CSU und FREIE WÄHLER schaffen Klarheit bei der Diskussion über Ersterschließungsbeiträge für Altstraßen. Ab sofort gilt: Kommunen können ihren Bürgern mehr als nur ein Drittel des zu erhebenden oder bereits erhobenen Beitrags für die Ersterschließung erlassen – nach eigenem Ermessen nämlich gegebenenfalls bis zu hundert Prozent.

Das haben Josef Zellmeier (CSU), Vorsitzender des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen im Bayerischen Landtag, und Manfred Ländner, Vorsitzender des Arbeitskreises für kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport der CSU-Fraktion, sowie der haushaltspolitische Fraktionssprecher Bernhard Pohl und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Kommunalexperte Joachim Hanisch (beide FREIE WÄHLER) diese Woche bei einer Pressekonferenz im Bayerischen Landtag verkündet.

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Foto: CSU-Fraktion


 

ISB feiert 10 Jahre bewegte Ganztagsschule

"10 Jahre bewegte Ganztagsschule" feierte der Idealverein für Sportkommunikation und Bildung e.V. der Albert-Schweitzer-Mittelschule in Schweinfurt. Staatssekretär Eck war gerne als Gast bei der Podiumsdiskussion und als Joker für die Jugendlichen beim Quiz dabei.

Foto: Florian Dittert


 

Landfrauentag des Bayerischen Bauernverbandes in Waigolshausen

Gerhard Eck umrahmt von Wernecks Bürgermeisterin Edeltraud Baumgartl links sowie Dr. Anja Weisgerber MdB rechts, beim Landfrauentag 2019 in Waigolshausen.

Foto: privat


 

„Bayerisches Zentrum für Tourismus“ geht an den Start

Diese Woche wurde die offizielle Gründung des „Bayerischen Zentrums für Tourismus“ mit Sitz an der Hochschule für angewandte Wissenschaften Kempten vollzogen. „Mit dieser Einrichtung gehen wir wieder einen Schritt voraus und stärken Bayern als Tourismusstandort“, freut sich Klaus Stöttner, Vorsitzender der AG Tourismus der CSU-Fraktion.

„Bayern ist nach wie vor das beliebteste Urlaubsziel in Deutschland. Jährlich besuchen jedes Jahr über 35 Millionen Menschen unser wunderschönes Land. Wir wollen dafür sorgen, dass der Tourismus nachhaltig und nachhaltig erfolgreich ist. Das ist gut für unsere Gäste, gut für unser Land und gut für die Menschen, die im Tourismus Arbeit finden“, so Stöttner.

Von dem neuen „Bayerischen Zentrum für Tourismus“ erhoffe man sich wissenschaftliche Studien zu neuen Entwicklungen und Trends sowie Entscheidungshilfen und Statistiken für Politik und Wirtschaft.

Pressemitteilung zum Thema

Foto: ffilmfoto | © iStockphoto


 

Bayerischer Mindestlohn vom Tisch

„Wir stehen für den Grundsatz, dass gute Arbeit fair entlohnt werden muss“, betont CSU-Wirtschaftspolitiker Klaus Holetschek. Ein eigener bayerischer Mindestlohn - wie ihn die Landtags-SPD fordert - wäre jedoch ein reines Bürokratiemonster und würde vor allem kleinere Betriebe und die Grenzregionen Bayerns erheblich schwächen.

Deshalb haben wir den Gesetzentwurf der SPD im Wirtschaftsausschuss abgelehnt. Der Gesetzentwurf ist ordnungspolitisch falsch. Zudem ignoriert er bereits bestehende bundes- und landesgesetzliche Regelungen. Im Besonderen kleine und mittlere Unternehmen würden durch zusätzliche Vorschriften belastet und ihre Wettbewerbschancen geschwächt.

Lesen Sie dazu auch einen Standpunkt zum Thema von Thomas Huber, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie des Bayerischen Landtags.

Foto: Andreas Schneider


 

Integrative Medizin und Naturheilkunde in Bayern weiter stärken

Beim Arbeitskreis Gesundheit und Pflege waren diese Woche Xaver Frauenknecht, Vorsitzender des Vorstandes der Sozialstiftung Klinikum Bamberg, und Prof. Dr. med. Jost Langhorst, Chefarzt der neuen Klinik für Integrative Medizin und Naturheilkunde in Bamberg, zu Gast.

Frauenknecht betonte, dass integrative Medizin, also eine Kombination aus Schulmedizin und Naturheilkunde, in ganz Deutschland einzigartig für einen medizinischen Maximalversorger, wie das Klinikum Bamberg sei. „Gerade in Bayern, der Heimat von Pfarrer Sebastian Kneipp, müssen wir die Verbindung beider Ansätze weiter vorantreiben. Die Patientinnen und Patienten haben ein starkes Interesse daran“, betonten Arbeitskreisvorsitzender Bernhard Seidenath und sein Stellvertreter Klaus Holetschek.

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Foto: CSU-Fraktion


 

Arbeitskreis Wissenschaft und Kunst besucht Universität Augsburg

Robert Brannekämper, Vorsitzender des Arbeitskreises Wissenschaft und Kunst, informierte sich zusammen mit den Fraktionskollegen Johannes Hintersberger und Andreas Jäckel über den Fortschritt der Baumaßnahmen am Medizincampus der Augsburger Universität.

Dabei ging es um zukunftsweisende Forschungsthemen rund um die Industrie 4.0, den anstehenden Umzug des Leopold-Mozart-Zentrums in die Grottenau und weitere Pläne der Universität. Präsidentin Prof. Dr. Sabine Doering-Manteuffel und Kanzler Alois Zimmermann erläuterten den CSU-Abgeordneten den Campus der Augsburger Universitätsmedizin am Modell.

Foto: Universität Augsburg / Satzinger-Viel


 

Videoreihe „Neu im Landtag“ – Diese Woche: Josef Schmid und Stephan Oetzinger

In unserer Videoreihe „Neu im Landtag“ stellen wir Ihnen diese Woche die beiden neuen Abgeordneten Josef Schmid aus dem Stimmkreis München-Pasing und Dr. Stephan Oetzinger aus dem Stimmkreis Weiden i.d. Oberpfalz vor. Erfahren Sie in unserem Video, was der Sohn von Josef Schmid über Postkarten aus dem Urlaub denkt und wie der 34-jährige Dr. Stephan Oetzinger eine alte Dame an ihrem Geburtstag glücklich gemacht hat.

Zum Video Josef Schmid
Zum Video Dr. Stephan Oetzinger


Fotos: CSU-Fraktion


 

Fastnacht in Franken 2019

Staatssekretär Eck bei "Fastnacht in Franken" umrahmt von der Fränkischen Weinkönigin Klara Zehnder sowie Weinbaupräsident Artur Steinmann und Weibauverband Geschäftsführer Herrmann Schmitt

Foto: privat


 

Die Woche in Bildern

Haben Sie unsere Politiker erkannt? Bei der Fastnacht in Franken schlüpfen unsere Abgeordneten jedes Jahr in die tollsten Kostüme.

Weitere Impressionen der Woche gibt's hier!

Foto: Mechthilde Wittmann


 

Zahl der Woche: 19

Bayern blüht auf! Das Bayerische Verkehrsministerium hat diese Woche den Startschuss für ein Pilotprojekt mit 19 „Bienen-Highways“ gegeben, die Nahrung und Lebensraum für (Wild-)Bienen, Hummeln, Schmetterlinge und andere Insekten schaffen sollen. Hierfür wird die Staatsbauverwaltung entlang von Radwegen an Bundes- und Staatsstraßen Blühstreifen von mindestens einem Kilometer sowie an Bundesautobahnen rund zehn Hektar Blühflächen säen. Beim Saatgut setzt die Staatsbauverwaltung auf gebietsheimische Pflanzenarten.

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Foto: Sashkin | © Fotolia


 
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