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Neues aus dem Maximilianeum und dem Stimmkreis Schweinfurt

Sehr geehrte Damen und Herren,


Die energiepolitische Agenda für Bayern, die Expertenanhörung zur Zukunft von Gaskraftwerken, Neues aus den Arbeitskreisen Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sowie Gesundheit und Pflege und die Wahl unseres Ersten Landtagsvizepräsidenten Karl Freller in die Mitgliederversammlung der Bayerischen Akademie für Fernsehen und Digitale Medien - all diese Themen standen diese Woche im Fokus.
Weitere Themen aus der Fraktion lesen Sie in meinem aktuellen Newsletter.

Terminankündigungen:

Fachgespräch "Aktuelle Situation in der Landwirtschaft"
mit Martin Schöffel, stv. Vors. des Ausschusses für ELF im Bayer. Landtag,
MdL Manfred Ländner und Staatssekretär Gerhard Eck
Mittwoch, 18. Dezember 2019, 10.00 Uhr
Sportgaststätte der Willi-Sauer-Halle, Oberpleichfelder Str. 10, 97241 Bergtheim
Interessierte sind herzlich willkommen

Neujahrsempfang des CSU-Kreisverbandes Schweinfurt-Stadt
Samstag, 11. Januar 2020, 18.00 Uhr
Autohaus Real

Ortsvorsitzendenkonferenz zur Vorbereitung auf die Kommunalwahl
Samstag, 11. Januar 2020, 14.00 Uhr

Neujahrsempfang des CSU-Kreisverbandes Schweinfurt-Land
Sonntag, 19. Januar 2020, 14.30 Uhr mit Innenminister Joachim Herrmann, MdL
TSV Schwebheim






Herzliche Grüße


 

Diese Woche im Plenum

Diese Woche im Plenum stand die energiepolitische Agenda für Bayern im Mittelpunkt. Hubert Aiwanger, Staatsminister für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, präsentierte das „Bayerische Aktionsprogramm Energie“.

Unsere Wortbeiträge zur Regierungserklärung:

Sandro Kirchner, MdL

Markus Blume, MdL

Alexander König, MdL

Dringlichkeitsanträge zu folgenden Themen haben wir diese Woche im Plenum eingereicht:

Negativzins abfedern, Transferunion verhindern - Schutz für Sparerinnen und Sparer in Deutschland

Klare Perspektiven für Kommunen - Steuerlichen Querverbund erhalten und Finanzierung der Daseinsvorsorge dauerhaft sicherstellen

Gemeinnützigkeitsreform zur Stärkung des Ehrenamts

Spielräume bei unzumutbaren Kassenbelegen nutzen


 

Verleihung des Integrationspreises der Regierung von Unterfranken

Bayerns Innen- und Integrationsstaatssekretär Gerhard Eck hat heute gemeinsam mit Regierungsvizepräsident Jochen Lange den Integrationspreis der Regierung von Unterfranken verliehen. Bereits zum zwölften Mal wird der unterfränkische Integrationspreis an Initiativen und Projekte vergeben, die helfen, die Integration von Migrantinnen und Migranten zu fördern. "Bayern ist ein weltoffenes Land und voll von Erfolgsgeschichten über Menschen, die bei uns eine neue Heimat gefunden haben", erklärte Eck bei der Preisverleihung und ergänzte: "Die herausragenden Initiativen der Preisträger zeigen eindrucksvoll, wie Integration gelingen kann." Den diesjährigen Gewinnern des Integrationspreises sprach der Staatssekretär seinen persönlichen Dank aus: „Mit Ihrem herausragenden Engagement sind Sie ein leuchtendes Vorbild!“
Die Preise gingen an die Landsmannschaft der Deutschen aus Russland e. V. – Orts- und Kreisgruppe Würzburg-Kitzingen, an die Freiwillige Feuerwehr Geckenau sowie an den Caritasverband für die Stadt und den Landkreis Schweinfurt e. V. Das Preisgeld in Höhe von insgesamt 5.000 Euro wurde vom Bayerischen Innenministerium bereitgestellt und auf die Gewinner aufgeteilt. Bewerben konnten sich Kommunen, Schulen, Vereine oder Einzelpersonen, die Integration von Zuwanderern in der Gesellschaft in besonderem Maße fördern und sich für ein aktives Miteinander von Menschen mit und ohne Migrationshintergrund einsetzen.
Foto: Johannes Hardenacke (Regierung von Unterfranken)


 

Ehrungen bei der CSU Wartmannsroth

Staatssekretär Gerhard Eck und Landrat Thomas Bold überreichten langjährigen CSU-Mitgliedern aus dem Ortsverband Wartmannsroth die Urkunden für ihre Treue zur Partei.


 

Expertenanhörung zu Gaskraftwerken

Der Wirtschaftsausschuss hat sich in dieser Woche in einer Expertenanhörung intensiv mit der Zukunft von Gaskraftwerken beschäftigt. Gaskraftwerke sind wichtig, um die Sicherheit der bayerischen Energieversorgung zu gewährleisten.

Ein Statement unseres wirtschaftspolitischen Sprechers Sandro Kirchner zum Thema finden Sie hier im Video.

Foto: Pixabay


 

Erster Landtagsvizepräsident Karl Freller in BAF-Mitgliederversammlung gewählt

Herzlichen Glückwunsch, Karl Freller! Der Erste Landtagsvizepräsident wurde diese Woche in der Fraktion einstimmig als neues Mitglied der Mitgliederversammlung der Bayerischen Akademie für Fernsehen und Digitale Medien (BAF) gewählt. Die BAF ist eine von einem gemeinnützigen Verein getragene und staatlich geförderte Aus- und Fortbildungseinrichtung für Medienberufe in Unterföhring.

Foto: Rolf Poss


 

Wichtiger Beitrag für Artenvielfalt in der Landwirtschaft

„Unsere Mutterkuhhalter leisten einen wichtigen Beitrag für Artenvielfalt, den Erhalt seltener Rassen, für hervorragende Fleischprodukte und artgerechte Tierhaltung. Diese Leistungen müssen auch bei der Vermarktung stärker gewürdigt werden“, so der Vorsitzende des Arbeitskreises für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten MdL Martin Schöffel beim Gespräch mit Spitzenvertretern des Bayerischen Fleischrinderverbandes. Alle Teilnehmer waren sich einig, einen Runden Tisch aus Erzeugern, Verarbeitern, Handel und Verwaltung einzurichten. So könne die Vermarktung künftig weiter optimiert werden.

Mehr zum Thema lesen Sie hier.

Foto: Pixabay


 

Weiterentwicklung der Notfallversorgung

Zu Gast im Arbeitskreis für Gesundheit und Pflege war in dieser Woche Dr. Wolfgang Krombholz, Vorsitzender des Vorstands der Kassenärztlichen Vereinigung. Intensiv wurde die Frage der Weiterentwicklung der Notfallversorgung diskutiert. „Wir müssen Patientinnen und Patienten im Fall des Falles so schnell und effektiv wie möglich helfen. Eine enge sektorenverbindende Zusammenarbeit ist auch in diesem Bereich das Gebot der Stunde. Dies muss auch der Bund bei der von ihm geplanten Etablierung von Integrierten Notfallzentren beachten“, so der AK-Vorsitzende Bernhard Seidenath, MdL.

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Foto: CSU-Fraktion


 

Wehrpolitisches Frühstück

Im Rahmen eines wehrpolitischen Frühstücks begrüßte der Arbeitskreis Wehrpolitik den stellvertretenden Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Johann Langenegger (vordere Reihe, 2.v.re.), zu einem Gedankenaustausch über die aktuellen Herausforderungen für die Bundeswehr.

Foto: CSU-Fraktion


 

Die Woche in Bildern

Herzlichen Glückwunsch! Manfred Ländner, Vorsitzender des Arbeitskreises Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport, feierte am Mittwoch seinen 61. Geburtstag. Innenminister Joachim Herrmann überreichte ihm ein besonderes Geschenk: Seine Pensionierung als Polizeibeamter - seine frühere berufliche Tätigkeit.

Weitere Bilder der Woche finden Sie hier.

Foto: CSU-Fraktion


 

Zahl der Woche: 63.500

Der Kita-Ausbau in Bayern geht weiter voran. Die Staatsregierung unterstützt die Kommunen beim Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder bis zur Einschulung und erhöht die Zahl der geförderten Plätze auf 63.500. Bayerns Familienministerin Kerstin Schreyer: „Wir schaffen maßgeschneiderte Kindertagesbetreuung und unterstützen die Kommunen dabei mit Nachdruck. Im Koalitionsvertrag waren 42.000 Plätze vereinbart.“ Mit der Erhöhung auf 63.500 Plätze setzt Bayern Maßstäbe.

Mehr dazu lesen Sie hier.


Foto: Sashkin | © Fotolia


 
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