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Ausgabe - 23. Mai 2018

Sehr geehrte Damen und Herren,


am 2. Mai hat eine 63-köpfige Delegation aus dem Landkreis Ebersberg einen Maibaum in Brüssel unter meiner Leitung auf Wunsch des Ministerpräsidenten aufgestellt, der vorher mit Hilfe vieler ehrenamtlich Tätiger hergerichtet wurde. Damit haben wir ein deutliches Signal in Europas Hauptstadt gesetzt: Wir sind für Europa - wir wollen aber unsere Bayerische Identität erhalten.

Der Bayerische Landtag hat letzte Woche im Plenum den Gesetzentwurf zur notwendigen Änderung des Polizeiaufgabengesetzes verabschiedet. Ein sicheres Bayern hat für uns oberste Priorität. Wir stehen zu unserer Polizei und geben ihr Befugnisse auf der Höhe der Zeit. Gleichzeitig nehmen wir die Sorgen der Bevölkerung sehr ernst und werden ihre Freiheitsrechte weiter schützen. Nachfolgend informiere ich Sie, was tatsächlich neu sein wird. Bei Rückfragen stehe ich Ihnen wie gewohnt, gern zur Verfügung.

Mit zwei politischen Großveranstaltungen startet die CSU im Landkreis Ebersberg in den politischen Sommer und damit in die Vorphase des Landtagswahlkampfes 2018. Am Sonntag, 3. Juni, macht Bayerns Umweltminister Dr. Marcel Huber den Auftakt. Er wird ab 11.30 Uhr als Redner beim Bierzeltstammtisch des Hohenlindener Volksfestes zu Gast sein. Bereits eine Woche später, am Montag, 11. Juni, spricht dieses Jahr beim traditionellen Schweiger Brauereifest Ministerpräsident Dr. Markus Söder in Markt Schwaben.

Ich wünsche Ihnen eine erholsame Pfingstzeit und unseren Schulkindern weiterhin schöne Ferien.

Freundliche Grüße
Ihr




Thomas Huber, MdL

 

Inhalt:


» Kesselfleischessen mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder am 11. Juni 2018 in Markt Schwaben
» Plenarsitzung am 15. Mai 2018
» Was ist neu am Polizeiaufgabengesetz? Alle Infos in unserem Erklärvideo!
» Video: Ebersberger Maibaum in Brüssel
» Huber fordert mehr Lärmschutz für Anwohner
» Aßlinger Unternehmen unter den 20 Preisträgern in Bayern
» € 5,96 Mio. für den kommunalen Hochbau im Landkreis Ebersberg
» Freistaat fördert Meta-Theater und Bach-Chor aus dem Kulturfonds
» Landesstiftung fördert Tagespflege in Vaterstetten
» Bundeswehrempfang im Bayerischen Landtag
» Das neue Bildungspaket – Interview mit Staatsminister Bernd Sibler
» Die Welt entdecken: School_Lab der Uni Augsburg
» Die Woche in Bildern
» Zahl der Woche: 2.500
 

Kesselfleischessen mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder am 11. Juni 2018 in Markt Schwaben

Am Montag, 11. Juni, spricht dieses Jahr beim traditionellen Schweiger Brauereifest Ministerpräsident Dr. Markus Söder in Markt Schwaben. Der Ebersberger CSU-Kreisvorsitzende Thomas Huber hatte Söder bereits vor über einem Jahr zum alle zwei Jahre stattfindenden Brauereifest eingeladen, der damals noch als Finanzminister spontan zusagte. „Zwischenzeitlich ist er die „Nr. 1“ in Bayern und besucht unseren Landkreis Ebersberg erstmalig als Bayerischer Regierungschef“, so Huber. Der Politische Montag steht unter dem Motto: „Das Beste für Bayern und unseren Landkreis Ebersberg“. Einlass ist ab 18 Uhr, Beginn der Veranstaltung um 19 Uhr. Dazu laden CSU-Ortsvorsitzende Walentina Dahms und CSU-Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter Thomas Huber alle Mitglieder, Freunde der CSU und interessierte Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Ebersberg herzlich ein. Der Ministerpräsident wird sich auch in das Goldene Buch der Marktgemeinde eintragen.

Um Tischreservierung unter soeder-in-ms@walentina-dahms.de wird gebeten.


 

Plenarsitzung am 15. Mai 2018

Eine angemessene und bezahlbare Wohnung ist ein Grundbedürfnis jedes Menschen. Insbesondere Familien haben es angesichts des angespannten Wohnungsmarkts jedoch schwer, geeigneten Wohnraum zu finden. Bezahlbarer Wohnraum ist Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen und ein ganz entscheidender Standortfaktor für Bayern. Der Landtag begrüßt daher neben weiteren Initiativen das in der Regierungserklärung des Ministerpräsidenten vom 18. April 2018 ausgegebene Ziel, dass bis 2025 in Bayern insgesamt 500.000 Wohnungen errichtet werden.

Zum Dringlichkeitsantrag „Mehr Wohnungsbau für Bayern“


Der Zustrom von Asylbewerbern reißt nicht ab. Grund für die Flucht ist aber oftmals nicht politische Verfolgung, sondern die Aussicht, vor allem in Deutschland Leistungen beziehen zu können. Wir fordern die Staatsregierung daher auf, geeignete Maßnahmen zur Bekämpfung des zunehmenden Asylmissbrauchs voranzutreiben. Ferner soll sich die Staatsregierung auf allen Ebenen weiter dafür einzusetzen, den Zustrom nicht schutzbedürftiger Asylbewerber, wie er beispielsweise derzeit aus Georgien zu verzeichnen ist, einzudämmen.

Zum Dringlichkeitsantrag „Asylmissbrauch weiter bekämpfen!“


Für unsere landwirtschaftlichen Familienbetriebe in Bayern ist die Unterstützung durch die Landwirtschaftsförderung auf bisherigem Niveau von existenzieller Bedeutung. Eine Verminderung geht nicht nur zu Lasten von Natur, Umwelt und ländlicher Räume, sondern würde sich auch auf die Einkommen in der Landwirtschaft niederschlagen. Die Staatsregierung wird aufgefordert, sich auf EU-Ebene weiterhin dafür einzusetzen, dass bis 2027 die Europäischen Mittel für Regional- und Landwirtschaftsförderung möglichst im bisherigen Umfang beibehalten werden.

Zum Dringlichkeitsantrag „Europäische Fördermittel für Regionalentwicklung und Landwirtschaft erhalten!“


Weiterer Dringlichkeitsantrag „Umweltgift PFOA und PFOS: Säuglinge und Kinder vor gesundheitlichen Gefahren schützen - Transparenz herstellen!“


Foto: © CSU-Fraktion (MdL Gudrun Brendel-Fischer)


 

Was ist neu am Polizeiaufgabengesetz? Alle Infos in unserem Erklärvideo!

Der Bayerische Landtag hat im Plenum den Gesetzentwurf zur Änderung des Polizeiaufgabengesetzes verabschiedet. Mit dem neuen Polizeiaufgabengesetz sorgen wir dafür, dass Bayern auch in Zukunft das sicherste Land in Deutschland bleibt. Ein Bündnis aus zum Teil linksextremen Gruppierungen verunsichert die Bevölkerung mit Falschmeldungen und Verschwörungstheorien. Unser Film und unsere FAQs zum Gesetz informieren Sie über die wichtigsten Neuerungen.

Zum Video

Weitere Informationen in unseren FAQs


Foto: © BlueSilver


 

Video: Ebersberger Maibaum in Brüssel

Der Landkreis Ebersberg hat in Brüssel mit einem traditionellen bayerischen Maibaum eine Visitenkarte der besonderen Art hinterlassen: Rund 450 Gäste, darunter die Bayerische Staatsregierung, zahlreiche hochrangige EU-Diplomaten, Politiker und weitere internationale Gäste staunten nicht schlecht, als der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber mit einer 63-köpfigen Delegation aus dem Landkreis Ebersberg vor der Bayerischen Landesvertretung einen 19 Meter langen Maibaum auf traditionelle Art und Weise mit sog. „Schwaiberln“ aufgestellt haben. Huber, der selbst seit seiner Kindheit aktiver Trachtler ist, bekam den Auftrag dazu vom Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder persönlich, der im Rahmen seiner ersten Auslandsreise mit dem kompletten Bayer. Kabinett in Europas Hauptstadt Brüssel ein deutliches Signal ausgesandt hat: „Wir sind für Europa - wir wollen aber unsere Bayerische Identität erhalten“, so der Ministerpräsident bei seiner Ansprache zum Beginn des Festaktes, in der er Thomas Huber und seinem Team für die tolle Arbeit in Rekordzeit herzlich dankte. Huber hatte in nur vier Wochen mit zahlreichen ehrenamtlichen Helfern eine Fichte gefällt und zu einem weiß-blauen Maibaum mit originalen Zunfttafeln verarbeitet. Mit dabei waren die Aktiven des Trachtenvereins Atteltaler Grafing, die den Abend mit Tänzen und Plattlern bereicherten, die Glonner Musi, die den kompletten Abend musikalisch gestalteten und die Zornedinger Goaßschnoizer, die mit ihren Einlagen begeisterten. Als Dankeschön wurde die Ebersberger Delegation am nächsten Tag zu einer Stadtrundfahrt und zu einem Besuch in das Europäische Parlament und einem anschließenden Abendessen von Prof. Dr. Angelika Niebler und der Bayer. Vertretung eingeladen.

Ein Video zur Veranstaltung finden Sie hier

Foto: Staatskanzlei


 

Huber fordert mehr Lärmschutz für Anwohner

„Die Fertigstellung des Brennerbasistunnels wird zu einem erheblichen Mehraufkommen an Zügen führen. Von der Verlagerung des Verkehrs auf die Schiene profitiert die Umwelt, aber die zu erwartende erhöhte Lärmbelastung für die Anwohner darf nicht kleingeredet werden“, so der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber. In den letzten Jahren hat er sich vielfach für mehr Lärmschutz eingesetzt und den zuständigen Stellen die Gesundheitsrisiken für die betroffenen Anwohner aufgezeigt. „Die Rückmeldungen von Bund und Bahn haben mich nicht zufriedengestellt. Ich verstehe auch nicht, warum entlang der Bahnlinien im Landkreis Ebersberg weniger Lärmschutz errichtet wird als andernorts“, sagte Huber und weiter: „Die prognostizierte Belastung durch den erhöhten Zugverkehr macht es zwingend erforderlich, dass ein zusätzlicher Lärmschutz errichtet wird, und zwar nach den heutigen Maßstäben für einen Neubau!“ Weiterlesen

Foto: (c) Andreas Hermdorf pixelio.de


 

Aßlinger Unternehmen unter den 20 Preisträgern in Bayern

Beim diesjährigen Unternehmenswettbewerb "Erfolgreich.Familienfreundlich" wurde mit der Aßlinger Firma Hofmann & Vratny OHG auch ein Unternehmen aus dem Landkreis Ebersberg ausgezeichnet. An der Preisverleihung im Nymphenburger Schloss zeichneten Bayerns Arbeits- und Familienministerin Kerstin Schreyer und Wirtschaftsminister Franz Josef Pschierer die 20 familienfreundlichsten Unternehmen in Bayern aus. Die feierliche Übergabe der Auszeichnung fand auch im Beisein des Ebersberger Stimmkreisabgeordneten und Demografiepolitischen Sprecher der CSU-Landtagsfraktion Thomas Huber sowie der stellvertretenden Landrätin Magda Föstl statt. Weiterlesen

Foto: MdL Thomas Huber


 

€ 5,96 Mio. für den kommunalen Hochbau im Landkreis Ebersberg

Der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber teilt mit, dass der Freistaat Bayern auch in diesem Jahr wieder kommunale Hochbaumaßnahmen im Landkreis unterstützt. „Der Freistaat fördert Baumaßnahmen in unserem Landkreis mit insgesamt 5,96 Mio. Euro. Damit zeigt der Freistaat erneut, wie wichtig ihm der kontinuierliche Ausbau von Schulen und Kitas ist“, so der Abgeordnete Huber, der sich stets für die finanzielle Unterstützung der Kommunen und der notwendigen Infrastruktur einsetzt und ergänzt: „Diese Förderung ist ein wichtiger Eckpfeiler beim Erhalt und Bau unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen gerade im stetig wachsenden Landkreis Ebersberg. Diese hohen Investitionen kommen nicht nur allen heutigen Kindern und Jugendlichen zugute, sondern wir sind damit auch vor dem Hintergrund der anhaltend starken Bevölkerungsentwicklung gut aufgestellt.“

Folgende Baumaßnahmen, für die sich der Stimmkreisabgeordnete eingesetzt hat, werden vom Freistaat unterstützt, wie heute vom Bayerischen Finanzministerium bekanntgegeben wurde: Weiterlesen

Foto: (c) Andreas Hermsdorf_pixelio.de


 

Freistaat fördert Meta-Theater und Bach-Chor aus dem Kulturfonds

„80.000 Euro für das Meta-Theater aus Moosach und 7.000 Euro für den Münchener Bach-Chor e.V. aus Vaterstetten sind ein wichtiger Baustein für das kulturelle Leben unserer Region. Ich freue mich sehr über die Förderung aus dem Kulturfonds und danke dem Freistaat für dieses Engagement“, so der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber. Der Abgeordnete hatte sich für beide Projekte stark gemacht, insbesondere für das Netzwerktreffen darstellender Künste „IETM Planery Meeting Autumn 2018“, das vom Meta-Theater organisiert wird und heuer erstmals in Bayern stattfindet. Erwartet werden hierzu mehrere hundert Kunstschaffende und Besucher aus der gesamten Europäischen Union. Gemeinsam mit seinem Kollegen aus dem Deutschen Bundestag Dr. Andres Lenz hat er auf den jeweiligen politischen Ebenen intensiv für das Projekt geworben und vermittelt. Der Bach-Chor erhält den Zuschuss für ein Konzertprojekt in Moskau. Weiterlesen

Foto: (c) Meta Theater


 

Landesstiftung fördert Tagespflege in Vaterstetten

Die Bayerische Landesstiftung hat in ihrer jüngsten Sitzung die Unterstützung der Tagespflege in Vaterstetten beschlossen, wie der Landtagsabgeordnete Thomas Huber mitteilt. Mit 34.500 Euro fördert sie den Umbau eines Bestandsgebäudes zum Betrieb einer Tagespflegeeinrichtung in Vaterstetten-Baldham. Den Antrag gestellt hatten die Nachbarschaftshilfe, Sozialdienste und der Pflegedienst aus den Gemeinden Vaterstetten, Zorneding und Grasbrunn. „Dieser Zuschuss stärkt die Tagespflege im Landkreis und kommt neben Betroffenen auch deren Angehörigen zugute. Das Projekt besitzt laut Staatsregierung einen modellhaften Charakter und ich freue mich, dass auch das Bayerische Gesundheitsministerium das Vorhaben dringend befürwortet hat. Wenn es Schule macht, dann könnten ähnliche Projekte die Pflegesituation insgesamt weiter stärken“, so Thomas Huber. Weiterlesen

Foto: Andreas Hermsdorf_pixelio


 

Bundeswehrempfang im Bayerischen Landtag

Der Freistaat Bayern, die Kommunen und die Bevölkerung stehen hinter der Bundeswehr. Das hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder beim Bundeswehrempfang im Bayerischen Landtag bekräftigt. Rund 350 Soldatinnen und Soldaten, Reservisten und Angehörige der Bundeswehr waren der Einladung der CSU-Fraktion gefolgt. „Unsere Bundeswehr ist Garant für Frieden und Freiheit für unser Land. Für ihre harte und oft gefährliche Arbeit im Dienste Deutschlands gebührt ihnen unser höchster Respekt und Anerkennung“, so Söder.

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Foto: CSU-Fraktion


 

Tagung der gesundheitspolitischen Sprecher der CDU-/CSU-Fraktionen in Düsseldorf

Bernhard Seidenath hat in Düsseldorf die CSU-Landtagsfraktion bei der Tagung der gesundheitspolitischen Sprecher der Unionsfraktionen der Bundesländer vertreten. Auf der Tagesordnung standen die Themen Krankenhausfinanzierung, ärztliche, geburtshilfliche und pflegerische Versorgung sowie die Digitalisierung und die Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen. Der neue Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nahm sich ebenso wie der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann Zeit, um mit den Kollegen aus den Bundesländern zu diskutieren. Seidenath betonte: „Es ist gut und wichtig, dass Bund und Länder die großen Herausforderungen im Bereich von Gesundheit und Pflege jeder in seinem Zuständigkeitsbereich, aber Hand in Hand angehen.“

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Foto: CSU-Fraktion


 

Das neue Bildungspaket – Interview mit Staatsminister Bernd Sibler

Bayern hat ein Bildungspaket geschnürt, von dem alle Schülerinnen und Schüler im Freistaat profitieren sollen. Im Interview mit unserem Fraktionsmagazin HERZKAMMER spricht Kultusminister Bernd Sibler über die Neuerungen und über die Vorteile des Bildungsföderalismus.

Zum Beitrag in unserer HERZKAMMER


Foto: Rolf Poss


 

Die Welt entdecken: School_Lab der Uni Augsburg

Im School_Lab der Universität Augsburg haben Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit, Naturwissenschaft und Technik hautnah zu erleben und eigenständig zu experimentieren. Weil das Interesse an MINT gar nicht früh genug geweckt werden kann, werden nun auch spezielle Programme für Grundschulen entwickelt.

Zum Beitrag in unserer HERZKAMMER


Foto: MINT_Bildung AMU Universität Augsburg


 

Die Woche in Bildern

Staatsminister Franz Josef Pschierer besuchte letzte Woche die Veranstaltungsreihe „Berufliche Bildung: Deine Chance!“ im niederbayerischen Röhrnbach. An der Initiative des bayerischen Wirtschaftsministeriums beteiligen sich 460 Schülerinnen und Schüler. Das Projekt macht Werbung für die berufliche Bildung und gibt Schülerinnen und Schülern Hilfestellung bei der Berufswahl.

Weitere Impressionen dieser Sitzungswoche finden Sie in unseren Bildern der Woche.

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Foto: Franz Josef Pschierer


 

Zahl der Woche: 2.500

Mehr als 2.500 Schülerinnen und Schüler aus über 100 Klassen haben sich an dem Projekt „Wissen wie´s wächst und schmeckt“ beteiligt, das diese Woche zu Ende ging. An 50 Schulen bauten die Schülerinnen und Schüler in Pflanzkisten und Tetra-Paks ihr eigenes Gemüse an. Unterstützung gab es von den Ämtern für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sowie örtlichen Gärtnern. Ziel des Projekts war es, spielerisch zum nachhaltigen Umgang mit der Natur anzuregen und Lust auf gesundes und selbst zubereitetes Essen zu machen. Wegen des großen Erfolgs, soll das Projekt nächstes Schuljahr fortgeführt werden.

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Foto: Sashkin | © Fotolia


 
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